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Marburg Was ist aus den Investitionen geworden?
Marburg Was ist aus den Investitionen geworden?
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08:57 13.07.2022
Der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Ortenberg in Marburg.
Der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am Ortenberg in Marburg. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Im Streit um eine neue Vereinbarung zwischen dem Land Hessen und der Rhön-Klinikum AG geht es hauptsächlich um Geld in Form von Zuschüssen zu Investitionen in die beiden Standorte des Universitätsklinikums Gießen-Marburg. Was aber ist mit den früher verabredeten Investitionen? Hat das Rhön-Klinikum seine Verpflichtungen erfüllt? Auf OP-Anfrage erklärt Volker Schmidt vom Ministerium für Wissenschaft und Kunst, dass über die Investitionsvereinbarungen Vertraulichkeit vereinbart wurde. Diese Investitionsverpflichtungen seien in einer „Gemeinsamen Vereinbarung“, einer Absichtserklärung vom 28. Januar 2013, aktualisiert wieder aufgenommen. Mit den als dringlich bezeichneten Bauten sollte noch 2013 begonnen werden. Dies waren:

  • der Bau einer neuen Klinik für Erwachsenenpsychiatrie in Gießen und einer in Marburg,
  • der Bau einer neuen Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg,
  • Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen am ersten Bauabschnitt des Universitätsklinikums Marburg.

Davon wurde laut Schmidt lediglich die Erwachsenenpsychiatrie in Gießen realisiert. In der Zukunftsvereinbarung 2017 wurden die drei anderen Zusagen durch Projekte ersetzt, die das UKGM bis zum 31. Dezember 2024 realisieren sollte. Diese sind:

  • Sanierung bzw. Bau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg,
  • Sanierung bzw. Bau der Klinik für Psychiatrie in Marburg,
  • Modernisierung des Zentral-OPs und der Intensivstationen im ersten Bauabschnitt in Marburg als Ersatz für die Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen,
  • Erweiterung der Kinderherzklinik in Gießen und des neuen Klinikums in Gießen.

Von diesen Vorhaben stehe der Bau der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Marburg kurz vor der Fertigstellung. Im Zentral-OP sei lediglich ein neuer Umkleide- und Sanitärbereich eingebaut worden. Von vier Intensivstationen (ehemals I 2, I 3, I 4 und I 5) sind I 2 und I 3 unter Integration der Intensivstation 8 modernisiert und in Betrieb. Die Intensivstation I 1 wurde interimsweise als Corona-Isolierstation genutzt. Die anderen Projekte sind noch nicht begonnen. An der Pflicht zum Fertigstellen dieser Bauten ändert sich laut Pressesprecher Schmidt durch die Kündigung des Zukunftspapiers nichts. Werden sie nicht fertiggestellt, habe dies erhebliche negative finanzielle Folgen für die Rhön-Klinikum AG.

Im Jahr 2020 wird ein neues MRT-System in Marburg per Kran angeliefert. Quelle: Thorsten Richter

Auf diese Verpflichtungen geht Nina Knauer von der Unternehmenskommunikation der Rhön-Klinikum AG in ihrer Antwort auf die Anfrage der OP nicht ein. Sie verweist auf die Verpflichtung des Unternehmens in den Übernahmeverhandlungen, „klar definierte Investitionen in Höhe von 367 Millionen Euro einzubringen“. Das Geld sollte für medizinische Geräte und Gebäude aufgewandt werden. Durch diese Vereinbarung sei das Land Hessen finanziell erheblich entlastet. Der Investitionsstau soll rund 300 Millionen Euro betragen haben, die das Land für das wirtschaftlich angeschlagene Klinikum nicht aufbringen wollte.

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Laut Nina Knauer hat die Rhön-Klinikum AG ihr Investitionsversprechen nicht nur gehalten, sondern in den Jahren von 2006 bis 2021 insgesamt mehr als 730 Millionen Euro und damit fast doppelt so viel wie ursprünglich vereinbart in das UKGM investiert. Als wichtigste Investitionen zählt sie die neuen Bauten in Gießen mit der Kinderklinik und auf den Lahnbergen sowie das Ionenstrahl-Therapiezentrum in Marburg auf.

Alle 2006 vereinbarten Investitionsmaßnahmen seien somit „in vollem Umfang erfüllt“ und „anders als wiederholt öffentlich falsch dargestellt, hat die Rhön-Klinikum AG zu keinem Zeitpunkt dauerhaft auf Investitionsfördermittel des Landes verzichtet“, betont Nina Knauer.

Von Gianfranco Fain

12.07.2022
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