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Marburg UKGM: Chance für Rückkauf
Marburg UKGM: Chance für Rückkauf
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09:00 04.05.2021
UKGM Marburg.
UKGM Marburg. Quelle: Nadine Weigel
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Marburg

Auch 15 Jahre nach der Privatisierung des UKGM steht nicht nur bei der Linkspartei eine Rückführung des Klinikums in die öffentliche Hand ganz oben auf der Wunschliste. Und dafür gibt es nun offenbar wieder Hoffnung – durch ein rechtliches Gutachten. Die Partei hatte dieses Gutachten gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bei dem Speyerer Staatsrechtler Professor Joachim Wieland in Auftrag gegeben. Gestern wurden die Ergebnisse vorgestellt.

Wieland kommt zu dem Schluss, dass eine „Vergesellschaftung“ des UKGM mit dem Grundgesetz vereinbar wäre und das Land Hessen die entsprechenden Gesetzgebungsbefugnisse dafür hätte. Demnach erlaube es Artikel 15 dem Staat, „Unternehmen, die privatwirtschaftlich betrieben werden, in gemeinwirtschaftliche Formen überzuführen“. Ein entsprechendes Gesetz „wäre verhältnismäßig und eine Entschädigung müsste nicht notwendigerweise am Verkehrswert orientiert sein“. Und: Wenn eine Gesellschaft des öffentlichen Rechts gegründet werde, spiele auch die Schuldenbremse keine Rolle.

Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der hessischen Linken, sieht, dass „eine Menge vermeintliche Hindernisse, die von manchen politischen Konkurrenten immer in den Raum gestellt wurden“, damit nicht mehr existierten. Zwar werde man so schnell keine politischen Mehrheiten erlangen. Daher brauche es weiter den gesellschaftlichen Druck.

Den kompletten Artikel Gutachten: So kommt das UKGM doch noch zurück zum Land lesen Sie nach Anmeldung kostenlos.

Von Andreas Schmidt

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