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Marburg Steht Griff der Grünen nach Bürgermeister-Posten an?
Marburg Steht Griff der Grünen nach Bürgermeister-Posten an?
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14:00 08.06.2021
Grünes Rathaus: Bescherung schon im (Spät)Sommer durch Abwahl des Bürgermeisters?
Grünes Rathaus: Bescherung schon im (Spät)Sommer durch Abwahl des Bürgermeisters? Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Nach der komplizierten Partnerwahl ist vor den kitzligen Entscheidungen: Die SPD wird Mitte dieser Woche wohl beschließen, das Angebot der Grünen für Koalitionsverhandlungen anzunehmen.

Vermutlich nächste Woche könnten die Gespräche über konkrete Ziele und Projekte für die nächsten fünf Jahre dann beginnen. Doch die Zeit spielt mittlerweile für die Sozialdemokraten, der Druck liegt nicht mehr beim möglichen Juniorpartner, sondern eher bei der stärksten Fraktion und deren Führungsduo Dietmar Göttling und Nadine Bernshausen.

Erst Stötzel-Abwahl, dann Koalitionsvertrag?

Grund: Die SPD muss nach dem grünen Koalitionssignal nicht mehr um die Zukunft ihrer Stadträtin Kirsten Dinnebier bangen. Die Jugend-, Bildungs- und Sport-Dezernentin wird keinen Abwahlantrag mehr zu fürchten habe.

Ganz anders als CDU-Bürgermeister Wieland Stötzel, der nach dem Willen der Grünen und mangels parlamentarischer Rückendeckung sein Amt vorzeitig – das heißt vor Ende 2023 – räumen soll. Ein entsprechender Abwahlantrag müsste allerdings bis Mitte Juli im Parlament eingebracht, im September dann final und mit 30 der 59 Stimmen, also einer Regierungsmehrheit, abgestimmt werden.

Scheitern Öko-Gespräche, gibt es neue Möglichkeiten

Bedeutet: Die Grünen müssten noch vor der Sommerpause, also binnen fünf Wochen, eine Koalition in trockenen Tüchern haben; und neben der SPD braucht es mit der Klimaliste noch einen dritten – und nicht allzu zurückhaltenden – Partner für das Zustandekommen der Öko-Regierung. Reißt man die Juli-Frist, ist für die Dezernenten-Abwahl eine Zweidrittel-Mehrheit nötig – was dann nur noch mithilfe der Linken im Sinne von „R2G2“ und so 40 der 59 Stimmen möglich wäre. Sind Turbo-Verhandlungen für Öko- statt „R2G2“-Regierung realistisch?

Die Grünen werden jedenfalls bei den Koalitionsverhandlungen Tempo machen, möglichst schnell – und auch ausgehend von den Antworten der Perspektiv-Partner auf das eigene Positionspapier – Einigung erzielen wollen.

Nach OP-Informationen gibt es intern Bestrebungen, die Dezernenten-Abwahl sogar vorrangig zu einem von der Parteibasis abgesegneten Koalitionsvertrag zu behandeln. Heißt: Eine Vorab-Vereinbarung mit SPD und Klimaliste zu treffen, die ähnlich einer Zählgemeinschaft eine Mehrheit für punktuelle Vorhaben sichert; konkret also die Bürgermeister-Ab- und Neuwahl.

Doch dieser mögliche Kunstgriff würde wohl nicht ohne Zugeständnisse, ohne Preis kommen. Nach OP-Informationen liegt der Plan für eine vierte Magistratsstelle – begründet mit einem Schwerpunkt auf Klimaschutzpolitik – quer durch das linkspolitische Lager bereits in der Schublade. Da das Vorhaben, nicht-essentielles Verwaltungspersonal aufzubauen, in den vergangenen Jahren eher von der nun oppositionellen CDU blockiert wurde, deutet sich für die Bildung einer Öko-Regierung hier kein Konflikt an.

Theoretisch könnte die SPD, in der es intern durchaus weiterhin Bestrebungen für eine ZIMT 2.0 mit BfM und CDU-FDP gibt, die Verhandlungen, den Einigungsprozess, bewusst verzögern. Fix wäre eine Koalition ohnehin erst, wenn – wie auch bei den Grünen selbst – ein Parteitag mehrheitlich Ja zu dem Vertrag sagen würde.

So unwahrscheinlich ein Scheitern der Koalitionsgespräche über eine Öko-Regierung derzeit ist: Werden sich zumindest Grüne und SPD einig, könnten sie die Klimaliste durch die FDP oder BfM als dritten Partner ersetzen. Sie hätten dann eine Mehrheit von 31 statt 33 Stadtverordneten; oder man schwenkt doch zu den Linken und hätte 36 oder zur Elefanten-Koalition mit der CDU und somit 42 Stimmen.

Von Björn Wisker

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