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Marburg Mit Knalleffekt ins neue Jahr?
Marburg Mit Knalleffekt ins neue Jahr?
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08:00 29.11.2019
Silvester 2015: Ein Mann geht mit einem bengalischen Feuer durch die Reitgasse in der Oberstadt. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Auch wenn kurz vor dem ersten Advent noch niemand so recht überlegt, wie man am stilvollsten das neue Jahr begrüßt: In den Amtsstuben deutscher Stadtverwaltungen müssen jetzt in Bezug auf Böller- und Feuerwerkverbote Entscheidungen getroffen werden.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte unlängst bundesweit 98 Städte mit hoher Feinstaubbelastung im Jahresmittel aufgefordert, Böllern in den Zentren zu verbieten. Darunter ­waren auch mehrere hessische Städte.

Argument der Umweltschützer: An Silvester gelange in vielen Städten durch Raketen, Knallfrösche und Co. etwa ein Sechstel der Feinstaubmenge in die Luft, die sonst das ganze Jahr über aus dem Straßenverkehr komme.

In der Oberstadt und am Schloss sind Böller tabu

Aus Sicherheits- und Brandschutzgründen ist die Knallerei schon jetzt in vielen Fachwerk-Altstädten oder vor sozialen Einrichtungen tabu. In Marburg etwa werden auch in der Nacht zum 1. Januar 2020 wieder die gleichen Regeln gelten wie bereits in den Vorjahren: In der gesamten Oberstadt einschließlich Lutherischem Kirchhof sowie dem Schlossareal gilt ein generelles Verbot für das Abbrennen von Feuerwerks­körpern.

Lückenlos kontrollieren lässt sich das Verbot zwar nicht, doch wer in den Verbotszonen beim Böllern erwischt wird, startet mit einem Bußgeld ins neue Jahr. Grundlage des Verbots ist das bundesweit geltende Sprengstoffgesetz.

Das verbietet, Raketen und Böller in der Nähe von Krankenhäusern, Kirchen, Kinder- und Altenheimen sowie Fachwerkhäusern zu zünden. Das Gesetz verlangt einen Mindestabstand von acht Metern, der sich in der kompletten Oberstadt nicht einhalten ließe.

So viel zum Thema Sicherheit – aber keine Raketen abfeuern aus Umweltschutzgründen? Viele Kommunen in Hessen halten nichts von einem generellen Verbot oder sehen rechtliche Probleme, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter mehreren Städten ergeben hat. Manche kommen aber ins Grübeln.

„Da wir die Grenzwerte für Feinstaub einhalten, halte ich diese Maßnahme im Sinne der Luftreinhaltung für rechtlich nicht notwendig“, sagte ­etwa Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Es sei nicht sinnvoll, „Menschen den Spaß an Silvester zu vermiesen“.

Grenzwerte für Feinstaubbelastung unterschritten

Ähnlich argumentiert man in Darmstadt: Es sei nicht notwendig, Silvesterfeuerwerk zu verbieten, sagte ein Magistratssprecher. In der Stadt würden die Grenzwerte für Feinstaubbelastungen unterschritten. „Aktuell gibt es daher auch ­keine Planungen für Verbote.“

Marburgs Oberbürgermeister­ Dr. Thomas Spies hatte zuletzt im Sommer anlässlich des Stadtfestes „3 Tage Marburg“ gesagt, dass frühestens 2020 neu zu überlegen sei, ob man in Anbetracht der Feinstaubbelastung in Marburg weiterhin Feuerwerke haben wolle: „Vielleicht tut es auch eine Licht-Show“, so der Oberbürgermeister.

Offenbach sieht nach Angaben eines Stadtsprechers keine Böllerverbote vor. „Wir haben keine Grundlage, um diese zu erlassen.“ Ein Verbot auszusprechen sei für Kommunen nicht so einfach, heißt es aus Kassel: „Die geltenden Rechtsvorschriften erlauben das Feuerwerk für festgelegte Zeiten zunächst einmal generell“, erläuterte ein Sprecher.

„Für Kassel wie für viele andere Städte gilt zwar, dass der Tagesmittelwert für Feinstaub am Neujahrstag erstmalig überschritten wird, jedoch werden die geltenden Grenzwerte­ für diesen Parameter übers Jahr in Kassel seit vielen Jahren eingehalten.“ Ein Verbot zur Luftreinhaltung sei somit schwer umsetzbar.

Licht- und Lasershows 
als Alternativen?

Kassel plane daher derzeit keinen Böller-Bann. Man prüfe aber andere Möglichkeiten wie eine Initiative zur freiwilligen Reduzierung der Menge oder eine Warnung an ­gesundheitlich angeschlagene Menschen. „Für 2020 ist die systematische Aufarbeitung des Themas geplant.“

Um den Städten ein Verbot von Silvesterfeuerwerk zu erleichtern, sollte sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für eine Änderung der Sprengstoffverordnung oder des ­Gesetzes gegen Luftverschmutzung einsetzen, hatte die Umwelthilfe zu ihrem Vorstoß gefordert.

Eine Alternative zum traditionellen Feuerwerk könnten demnach Licht- oder Lasershows in den Städten sein, wie sie auch Spies anspricht – wobei es derzeit nicht so aussieht, dass die Kommunen diese Idee massenhaft aufgreifen und entsprechende Aktionen planen werden.

In Limburg etwa soll es keine solche Show geben. Das bereits bestehende Böllerverbot in der Altstadt und etwa vor Altenheimen und dem Krankenhaus soll hier ebenfalls nicht ausgeweitet werden. Ein generelles Verbot „würde in der Bevölkerung auf massives Unverständnis stoßen“, sagte der Erste Stadtrat Michael Stanke (CDU) mit Blick auf die Forderung der Umwelthilfe.

Große Taschen und Rucksäcke sind untersagt

Er befürchte, dass ­dadurch andere ganzjährig notwendigen,­ einschneidenden Maßnahmen für Klimaschutz und Luftreinhaltung behindert werden könnten. Unabhängig von einem generellen Verbot, so Stanke, sollte allerdings darüber nachgedacht werden, ob nicht die Größe oder Sprengkraft der Böller und Raketenbatterien über bundesweite Verkaufsverbote reglementiert werden.

Aus Sicherheitsgründen bleibt in Wiesbaden an Silvester auch in diesem Jahr die Zone rund um das Kurhaus in der Innenstadt für Feuerwerkskörper ­
tabu. Auch große Taschen und Rucksäcke sind dort untersagt. Das Sicherheitskonzept habe­ sich bewährt, teilte die Stadt mit. „Weiterhin ist zu beachten, dass Feuerwerkskörper nicht in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern sowie Kinder- und Altenheimen angezündet werden dürfen“, teilte die Landeshauptstadt mit.

„Wer gegen­ diese Verbote verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die ein Bußgeld nach sich ziehen kann.“ Die Betonung liegt hier eindeutig auf dem Wörtchen „kann“, das wissen Verwaltungsexperten in Wiesbaden ebenso gut wie in Marburg, wo eine dreistellige Anzahl von Mitarbeitern die Einhaltung des Böllerverbots kontrollieren müssten – keine realistische Option für die letzte Nacht des alten Jahres.

von Carsten Beckmann 
und unserer Agentur