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Marburg Fahrplan für Linkskoalition
Marburg Fahrplan für Linkskoalition
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20:54 15.09.2021
Der Fahrplan für ein Linksbündnis als Koalition im Marburger Stadtparlament steht.
Der Fahrplan für ein Linksbündnis als Koalition im Marburger Stadtparlament steht. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis 90/Die Grünen, Marburger SPD, Marburger Linke und Klimaliste Marburg schreiten voran. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung hervor.

Aktuell erarbeiten fünf Fachgruppen die inhaltlichen Zielsetzungen der angestrebten Koalition. Bis zum 8. Oktober werden die Fachgruppen, die sich thematisch an den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung orientieren, ihre Vorschläge für die gemeinsame Koalitionsvereinbarung erarbeiten.

Vertrag wird in den Herbstferien fertiggestellt

In den hessischen Herbstferien wird der Koalitionsvertrag von den Verhandlungsteams fertiggestellt. Am 3. November soll der Vertrag der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Die Beratungen in den beteiligten Parteien erfolgen auf Parteitagen oder Mitgliederversammlungen bis Ende der darauffolgenden Woche.

Damit wird die vorgesehene zweite Abwahl von Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) am 29. September (19.30 Uhr im Cineplex) noch deutlich vor der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages stattfinden. Die erste Abwahl des zweistufigen Verfahrens hatte Ende August stattgefunden.

Haushaltsentwurf 2022 wird am 24. September vorgestellt

Das Linksbündnis hat sich inzwischen von den Querelen rund um den ersten Abwahlversuch im Juli erholt, als das Bündnis die Abwahl von Stötzel in den Sand setzte.

Entscheidend werden aber nicht die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sein, sondern die Verhandlungen im Plenum – nämlich dann, wenn es um die Finanzierung einzelner Vorhaben geht. Der Magistratsentwurf wird dem Parlament in der Sitzung vom 24. September (16.30 Uhr im Erwin-Piscator-Haus) den Entwurf des Haushaltsplans für 2022 zustellen.

Unklar ist auch, ob die neue Koalition eine vierte hauptamtliche Magistratsstelle einrichten wird, um die Machtverhältnisse im Parlament auch im Magistrat abzubilden. Nach der Abwahl Stötzels muss die Stelle des Bürgermeisters neu ausgeschrieben werden. Gewählt werden kann dann Ende des Jahres, also November oder Dezember.

Von Till Conrad

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