Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Spies warnt vor „Luftschlössern“
Marburg Spies warnt vor „Luftschlössern“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:37 16.11.2021
Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies verkündete gestern gute Nachrichten für die Universitätsstadt. Marburg kann mit einem Plus von 170 Millionen Euro rechnen.
Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies verkündete gestern gute Nachrichten für die Universitätsstadt. Marburg kann mit einem Plus von 170 Millionen Euro rechnen. Quelle: Thorsten Richter
Anzeige
Marburg

Und zudem rechnet Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) mit 200 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer als bisher für das Jahr 2022. Die Umlagen an den Kreis und das Land Hessen abgerechnet bleiben aber unter dem Strich in Marburg in diesem und im kommenden Jahr nur noch 170 Millionen Euro an zusätzlicher Gewerbesteuer übrig.

Der warme Geldregen bringt allerdings eine deutliche Aufbesserung schon für den kommenden Haushalt der Stadt Marburg mit sich. Im ersten Entwurf für den Haushalt 2022 stand noch ein Minus von knapp 18 Millionen Euro. Jetzt gibt es im Gegenteil wohl sogar noch mehr Geld für Investitionen auch schon im kommenden Haushaltsjahr.

Spies: Wunschliste ist schon dreimal so hoch wie das Geld

Bei aller Freude mahnte Spies aber zur Besonnenheit: „Wir dürfen jetzt auf keinen Fall in einen Rausch verfallen und Luftschlösser bauen“, sagte er. Die Wunschliste, die schon seit der Ankündigung der Mehreinnahmen in Millionenhöhe vor einigen Tagen in der OP bei ihm eingegangen sei, sei jetzt schon dreimal so hoch wie das Geld, das zur Verfügung stehen werde.

Klar sei auch: Ein Geldregen heute ist kein Garant für die Entwicklung von morgen, geschweige denn perspektivisch für die Zukunft. „Wir wollen die aktuellen Verbesserungen als einmaliges Ereignis behandeln. Ob sich Veränderungen verstetigen, werden wir erst nach mehreren Jahren verlässlich einschätzen können“, betont der Kämmerer. „Wie schnell sich Situationen ändern können, haben wir ja gerade in der Corona-Krise gelernt.“

Trotzdem könnten die zusätzlichen Steuermillionen für einen echten Schub sorgen, „um Marburg sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltig fit für die Zukunft zu machen“, so Spies. Ganz konkret kündigte er an, bereits für die zweite Lesung des Haushalts kurzfristig einige Magistrats-Vorschläge für den künftigen sozial-ökologischen Weg der Stadt Marburg zu machen.

Als zentrale Themen mit finanziellem Handlungsbedarf nannte er Projekte für den Klimaschutz mit energetischer Gebäudesanierung, die Verkehrswende inklusive dem Ausbau des ÖPNV, bezahlbaren und umweltverträglichen Wohnraum, soziale Gerechtigkeit, gute Schulen und Digitalisierung, Wirtschaftsförderung sowie die weitere Entwicklung des bedeutenden Biotech- und Pharma-Zentrums in Marbach und Görzhausen.

Die Pressemitteilung der Stadt zu dem immensen Geldregen bei den Gewerbesteuereinnahmen wurde gestern knapp vor der Haupt- und Finanzausschusssitzung versandt. Und im Ausschuss ließ es sich Spies auch nicht nehmen, die gute Botschaft den Ausschuss-Mitgliedern im Detail zu verkünden, auch wenn danach keine Aussprache dazu erfolgte.

„Dass es so viel wird, hatten wir nicht erwartet“, sagte OB Spies zur Mitteilung aus dem Finanzamt. Vor knapp zwei Wochen hatte der Marburger Kämmerer erfahren, in welcher Größenordnung sich die Einnahmen verbessern werden (die OP berichtete). Schon damals war die Rede von einem Steuer-Plus von mehreren hundert Millionen Euro. Jetzt liegen die Zahlen konkret vor.

Und auch wenn Spies weder in der Mitteilung noch vor dem Hauptausschuss den Namen Biontech nannte, ist klar: Der große Anstieg bei der Gewerbesteuer kommt vor allem aufgrund der Ansiedlung der Produktion von Biontech in Marburg zustande, an dem seit Ende vergangenen Jahres am Traditionsstandort der Behring-Nachfolgefirmen der Corona-Impfstoff produziert wird.

Traditionsreicher Biotech-Standort

„Wir sind sehr, sehr froh, dass der traditionsreiche Pharma-Standort in Marburg eine so erfolgreiche Entwicklung nimmt“, kommentiert OB Spies allgemein. Im Gegensatz zu Städten wie Mainz müsse Marburg nicht erst ein Standort von Weltrang werden. Die Schaffung der bestmöglichen Rahmenbedingungen im Masterplan Pharmastandort sei ebenso wie die Schaffung von sehr guten Standort-Bedingungen für andere Gewerbetreibende eine Verpflichtung für die Stadt.

„Marburg ist ja als traditionsreicher Biotech-Standort mit innovativen Pharma-Unternehmen große Schwankungen bei der Gewerbesteuer gewöhnt“, sagt Spies. Die könnten in beide Richtungen gehen – mit enormen Ausschlägen nach oben und nach unten. Die Dimension der aktuellen Ankündigung sprenge aber selbst für Marburger Verhältnisse den Rahmen.

„Das ist eine außerordentlich erfreuliche Nachricht“, freut sich der Kämmerer. Allerdings erklärt er auch: „Wenn sich ein ganzer Jahreshaushalt plötzlich mehr als verdoppelt, muss man ganz tief durchatmen und die Sache nüchtern angehen.“ Das heiße: man müsse sorgfältig prüfen, die weitere Handhabung klären, intern wie extern mit beteiligten Behörden sprechen von der lokalen bis zur Landesebene. „Und wir müssen sehr viel rechnen“, so Spies. Schließlich sei das Hessische Kommunale Finanzausgleichsgesetz kompliziert, und der neue Steuerbescheid passe in keine Schablone.

Von Manfred Hitzeroth

16.11.2021
16.11.2021
Marburg Corona-Fallzahlen - 72 Neuinfektionen
16.11.2021