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Marburg Sören Bartol greift ukrainischen Botschafter an
Marburg Sören Bartol greift ukrainischen Botschafter an
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18:33 16.03.2022
Sören Bartol.
Sören Bartol. Quelle: Tobias Hirsch
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Marburg

In dem gelöschten Tweet hatte der Bundestagsabgeordnete Sören Bartol (SPD) geschrieben: "Ich finde diesen "Botschafter" mittlerweile unerträglich."

"Insbesondere die Anführungszeichen waren ihm gegenüber respektlos, dafür entschuldige ich mich bei ihm ausdrücklich", schrieb der Staatssekretär im Bauministerium am Mittwoch (16. März) in einem weiteren Tweet.

Melnyk hatte zuvor in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, im Anschluss an die an diesem Donnerstag geplante Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an die Abgeordneten des Bundestags eine Regierungserklärung abzugeben. Er solle sagen, wie Deutschland die Ukraine weiter unterstützen wolle. "Es wäre genau drei Wochen nach Kriegsbeginn an der Zeit, dass der deutsche Regierungschef sich wieder dazu äußert und ganz konkrete Hilfsmaßnahmen avisiert", sagte Melnyk.

Bartol kritisierte in seinem später gelöschten Tweet, so verhalte man sich nicht gegenüber einem befreundeten Land. Und vor allem nicht gegenüber einem Kanzler, einer Bundesregierung, die gerade der Ukraine gemeinsam mit dem Deutschen Bundestag helfe. Ans Ende schrieb Bartol den Hashtag "#respektlosigkeit".

Drei Entschuldigungs-Tweets

Später folgten drei Entschuldigungs-Tweets. Darin schrieb Bartol, seine Intention sei es, darauf hinzuweisen, dass die Bundesregierung sehr viel unternehme, um der Ukraine zu helfen und ein stilles Agieren ohne öffentliche Schuldzuweisungen sinnvoll wären. "Ich selber habe aber mit meinem Tweet ebenjene Zurückhaltung vermissen lassen." Es seien schlimme Zeiten, die für die ukrainische Seite unerträgliche Situation führe verständlicherweise zu Aufforderungen an die Bundesregierung, wo in Friedenszeiten diplomatische Zurückhaltung gegenüber demokratischen Regierungen angebracht wären.

Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine sowohl mit Waffenlieferungen als auch finanziell. Deutschland hat auch Zehntausende Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.

Scholz hatte bereits am 27. Februar, am Tag vier des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. Selenskyj soll am Donnerstag (17. März) um 9 Uhr in den Plenarsaal des Bundestags per Video zugeschaltet werden, bevor die reguläre Sitzung beginnt.

von dpa