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Marburg Die Sache mit dem Kreuz
Marburg Die Sache mit dem Kreuz
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09:59 31.08.2021
Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag liegen auf einem Tisch.
Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl 2021 mit Stimmzettel und Stimmzettelumschlag liegen auf einem Tisch. Quelle: Sven Hoppe
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Marburg

Erst- und Zweitstimme? Kreuz oder Häkchen? Roter oder blauer Umschlag? Bei der Bundestagswahl gibt es einige Feinheiten zu beachten. Dass dabei alles mit rechten Dingen zugeht und alles für den großen Wahltag in rund vier Wochen vorbereitet ist, dafür sorgen zahlreiche Wahlvorstände und der Kreiswahlleiter des Landkreises Marburg-Biedenkopf Ulrich Fey. Er leitet den Fachdienst Kommunalaufsicht in der Kreisverwaltung und gibt einen Überblick über Besonderheiten und mögliche Fallstricke bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September.

Die steht in Pandemie-Zeiten wie andere zuvor „unter etwas erschwerten Bedingungen“. Für alle Wahllokale im Kreis wurden Hygienekonzepte aufgestellt, es gelten die bekannten Vorsichtsmaßnahmen. Die Wahlhelfer werden vom Land außerdem mit Schutzkleidung und Trennwänden ausgestattet. Was den Ablauf am Wahltag in den Wahllokalen angeht, wo den ganzen Tag über Wählerinnen und Wähler kommen und gehen, könne man auf gute Erfahrungen aus der Kommunalwahl zurückgreifen, „da hat die Steuerung gut funktioniert“, sagt Ley.

Masken- und Abstandsgebot, Lüften und vor allem eine begrenzte Personenzahl dürften dieses Mal auch etwas einfacher zu händeln sein, da sich der Zeitaufwand für das Ausfüllen des Wahlzettels in Grenzen hält. Es gibt „nur“ zwei Stimmen zu vergeben, die Erststimme für den gewünschten Direktkandidaten aus dem Wahlkreis und die Zweitstimme für die bevorzugte Partei. Kein Vergleich zur Kommunalwahl, als alleine für die Kreiswahl 81 Stimmen vergeben werden konnten. Zudem entfällt dieses Mal das Kumulieren und Panaschieren.

So könnten sich vielleicht mehr Wähler für den Gang zum Wahllokal entscheiden. Die Briefwahl ist dennoch weiterhin sehr beliebt, die Zahl der Briefwähler steigt nicht erst seit der Pandemie kontinuierlich an. Ley schätzt, dass dieser Trend weiterhin anhält. Aus diesem Grund wurden auch weitere Briefwahlbezirke geschaffen – deren Anzahl stieg in Marburg-Biedenkopf um 36 auf insgesamt 75. „Die Kommunen haben da reagiert, so werden die Wahlvorstände entlastet.“ Dazu braucht es aber zugleich auch mehr Personal, Engpässe bei den Wahlhelfern gebe es bislang aber keine, „wir haben bisher keine Rückmeldung, dass es da Probleme gibt“, berichtet der Kreiswahlleiter.

Farbige Umschläge bei Briefwahl entscheidend

Bei jeder Wahl gibt es jedoch mögliche Fallstricke: Bei der Briefwahl etwa im Umgang mit den zwei verschiedenfarbigen Umschlägen – den blauen Stimmzettelumschlag und den roten – oder eher rosafarbenen – Wahlbriefumschlag. Der angekreuzte Wahlzettel gehört in den blauen Umschlag, der am Ende zugeklebt wird und gemeinsam mit dem Wahlbrief im roten Umschlag verschickt oder abgegeben wird. Durch die verschiedenen Umschläge ist praktisch beides voneinander getrennt: Der Teil, der persönlich dem Wählenden zugeordnet werden kann und jener, der anonym bleibt, „die Herleitung zwischen Wahlschein und Stimmzettel ist nicht mehr zuzuordnen“.

Das ist für die Einhaltung des Wahlgeheimnisses und bei der Auszählung wichtig, denn am eigentlichen Wahltag werden die blauen und verschlossenen Umschläge in den Wahllokalen von den roten getrennt. Die blauen Umschläge können am Wahlsonntag auch schon vor 18 Uhr bereitgelegt werden. Das sei aber die einzige Handlung, um die Auszählung vorzubereiten, geöffnet werden auch die Umschläge erst nach dem offiziellen Wahlende. „Vor 18 Uhr werden keine Stimmzettel geöffnet und keine Stimmen ausgezählt“, betont Ley.

Eine weitere potenzielle Fehlerquelle bei der Briefwahl ist die Unterschrift: Briefwähler müssen den persönlichen Wahlschein per eidesstattlicher Versicherung unterschreiben und datieren, das werde gerne mal vergessen oder auch der ganze Wahlschein zuhause liegen gelassen. Der ist aber dringend notwendig, fehlt das Formular oder die Unterschrift der Wählerin oder des Wählers, kann die Stimme nicht gezählt werden. Wichtig: Der eigentliche Stimmzettel darf wiederum nicht unterschrieben werden, weder bei der Briefwahl noch bei der Urnenwahl im Wahllokal. Das würde gegen das Wahlgeheimnis verstoßen und die Wahl ebenfalls ungültig machen.

Für die Arbeit der Wahlhelfer muss prinzipiell jede Stimmabgabe anonym und zudem eindeutig sein. Als generelle Faustregel gilt: „Der Wählerwille muss klar zu erkennen sein“, betont Ley. Das gilt auch, wenn ein Fehler korrigiert wurde: Hat man das Kreuz an der falschen Stelle gesetzt und streicht etwa die Zeile einer Partei durch, verändert gewissermaßen den Wahlzettel, muss dennoch deutlich bleiben, wem man seine Stimme stattdessen gibt.

Die Bewertung des Stimmzettels, ob eine Stimme zweifelsfrei als solche erkennbar ist, liegt in der Hand der jeweiligen Wahlvorstände. Diese tragen „eine große Verantwortung“ und nehmen jede Wahl sehr ernst, betont Ley.

Apropos Kreuz: Bei jeder Wahl gilt das klassische Ankreuzen als Ausdruck der eigenen Präferenz. Aber was ist, wenn das entsprechende Kästchen stattdessen in anderer Form, etwa mit einem Häkchen gekennzeichnet wird? Das ist eher unüblich, prinzipiell aber möglich, auch hier gebe wieder der klar erkennbare Wählerwille den Ausschlag bei der Bewertung.

Von Ina Tannert

31.08.2021
30.08.2021
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