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Marburg Rücklagen retten „schwierigen Haushalt“
Marburg Rücklagen retten „schwierigen Haushalt“
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12:00 20.11.2021
Im Halbdunkel begann Marian Zachow mit seiner Haushaltsrede. Am Ende war das Saallicht wieder komplett hergestellt.
Im Halbdunkel begann Marian Zachow mit seiner Haushaltsrede. Am Ende war das Saallicht wieder komplett hergestellt. Quelle: Foto: Götz Schaub
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Stadtallendorf

In Vertretung der krankgeschriebenen Landrätin Kirsten Fründt war es die Aufgabe des Ersten Kreisbeigeordneten Marian Zachow, den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Kreistag einzubringen. Das tat er mit Verweis darauf, dass der Haushalt durchaus auch von Fründt geprägt worden sei und deutlich ihre Handschrift trage.

Die Inszenierung in der Stadthalle in Stadtallendorf hätte nicht besser sein können. Zachow begann seine Rede im Dämmerlicht, ja fast schon im Halbdunkel, als er zunächst nüchtern die „schlechte Nachricht“ überbrachte: „Die fetten Jahre sind erst einmal vorbei.“ Dann legte er aber die Strategie dar, die trotz schwieriger Umstände einen Haushalt erwarten lassen, auf den man stolz sein könne.

Zu diesem Zeitpunkt erstrahlte die Stadthalle unter Voll-Licht, als sei die Sonne aufgegangen. Aber nein, es war keine Inszenierung. Am Vorabend hatte es plötzlich massive Beleuchtungsprobleme in der Stadthalle gegeben, die fast die Sitzung gefährdet hätten. Doch wurde sie so weit hergestellt, dass man sich auch an einem draußen neblig trüben Tag wenigstens drinnen doch noch gut sehen konnte. Im Verlaufe der Rede wurde dann das Problem offensichtlich für jeden behoben.

„Klarer Kompass“ und

nachhaltiges Haushalten

Also, was sind die Schwierigkeiten? Die Jahre 2022 und 2023. „Wir müssen nach derzeitigem Kenntnisstand vorübergehend mit weniger Einnahmen zurechtkommen. Das verlangt nach klugen, gut überlegten Strategien. Wir werden aufgrund begrenzter finanzieller Möglichkeiten sorgsam abwägen müssen, was wir wie, in welchem Umfang und zu welchem Zeitpunkt tun können, wollen und müssen“, so Zachow.

Glücklicherweise hätten Fründt und er immer einen „klaren Kompass“ gehabt und „nachhaltiges Haushalten“ betrieben. Nachhaltig heiße: „Ausreichend Geld für notwendige, laufende, strukturelle und konsumtive Ausgaben zu haben und so viel Geld wie möglich für das, was Perspektiven und Optionen für die Zukunft, vor allem für kommende Generationen eröffnet, investieren.“ Die Ausgangssituation stellte sich letztendlich so dar, dass der Ergebnishaushalt Gefahr lief, eine Unterdeckung in Höhe von 13 Millionen Euro aufzuweisen. So musste noch einmal Enormes geleistet werden, um diesen Fehlbetrag aufzulösen.

Die Defizite, die es aufzufangen galt, waren, das war Zachow wichtig zu betonen, nicht hausgemacht. Sie resultieren aus Ergebnissen, die nicht zu beeinflussen seien. So steige beispielsweise der Umlagebedarf für den Landeswohlfahrtsverband Hessen für den Landkreis Marburg-Biedenkopf um mehr als fünf Millionen Euro. Auch die Krankenhausumlage steige um fast eine halbe Million Euro. Und so bleibt am Ende ein Defizit in Höhe von 2,9 Millionen Euro im Ergebnishaushalt stehen.

Die Bürgermeister der Kommunen im Kreis mögen jetzt schon die Luft anhalten, doch sie können beruhigt ausatmen. Es soll zu keiner Erhöhung der Kreisumlage kommen. Denn: „Weil wir vorgesorgt haben, gelingt es uns trotz der erheblichen, extern bedingten Kostensteigerung, das Defizit aus den Mitteln der Rücklage auszugleichen.“ Und bei einem Volumen von 419 Millionen Euro sind 2,9 Millionen gerade mal ein Defizit von 0,7 Prozent. Nun, es ist auch nicht so, dass der Haushalt keine Möglichkeiten mehr bietet. Immerhin steht auch noch Geld für mehr als 30 neue Stellen zur Verfügung. Zehn der neuen Stellen entfallen auf das Gesundheitsamt, wovon 7,5 Stellen durch Bundesmittel gegenfinanziert werden.

Förderung von PV-Anlagen mit 50 000 Euro

Weitere Stellen sind für die Themenbereiche Digitalisierung und Bildung sowie für die Betreuungsangebote vorgesehen. Und der Haushalt ist stark genug, sich weiterer Zukunftsthemen anzunehmen. Die 160 Millionen Euro für die Schulen, Verwaltungsgebäude, Kreisstraßen und Radwege in den nächsten sechs Jahren sind eh gesetzt. Überall sollen dabei wirtschaftlich vertretbare energetische Sanierungen und Klimaschutzprojekte mitgedacht und umgesetzt werden.

Neue Vorhaben wurden auch veranschlagt. 250 000 Euro für den Ausbau der Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Gebäuden und weitere 230 000 Euro für Bürger-Informationen und Veranstaltungen zum Klimaschutz sowie die Weiterentwicklung des Klimaschutzaktionsplanes. Zudem soll es noch ein Förderprogramm geben mit einem Volumen von 50 000 Euro, mit dem der Ausbau nicht gewerblicher PV- und Solarthermie-Anlagen unterstützt werden soll. Grundsätzlich sieht Zachow nach 2023 wieder Licht am Horizont und bessere Zahlen für den Kreis.

Und dann gibt es ja noch die Hoffnung, ebenfalls Nutznießer von den jüngst genannten 570 Gewerbesteuermillionen für die Stadt Marburg zu werden. Doch könne diesbezüglich noch nichts seriös gesagt werden, so Zachow.

Von Götz Schaub