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Marburg Rückkehr zu Tempo 50 in Marburg: Wer hat es entschieden?
Marburg Rückkehr zu Tempo 50 in Marburg: Wer hat es entschieden?
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10:00 02.07.2021
Tempo 50 gilt seit mehreren Wochen wieder in der Frankfurter Straße. Unklar ist, wer das letztlich entschieden hat.
Tempo 50 gilt seit mehreren Wochen wieder in der Frankfurter Straße. Unklar ist, wer das letztlich entschieden hat. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Wer hat entschieden, auf der Frankfurter Straße von Tempo 30 wieder auf Tempo 50 zu wechseln? Offenbar gibt es zwischen den Behörden Knatsch, wer für die Neubeschilderung verantwortlich gewesen ist.

Marburgs Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) zeigt sich jedenfalls verärgert über ein offizielles Schreiben der hessischen Landesregierung, aus dem die OP zitierte. In diesem Brief steht, dass weder das Verkehrsministerium noch das Regierungspräsidium Gießen in Richtung der Stadt „eine Weisung ausgesprochen“ hätten oder „anderweitig im Rahmen der Fachaufsicht eingeschritten“ seien, um Tempo 50 zu verfügen.

„Wir haben eine Mitteilung übergeordneter Stellen erhalten, ob die 30er-Schilder in dem Abschnitt bereits abmontiert seien. Das ist kein anlassloses, interessiertes Nachfragen, sondern klingt für uns wie eine Weisung, nach der wir uns zu richten haben. Die Aussagen des Landes sind sehr verwirrend und müssen geklärt werden“, sagt Spies. Denn für den Magistrat gebe es „keinen Zweifel an Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit“ von Tempo 30 auf der Südviertel-Straße – vielmehr sogar auf allen Strecken bis auf die Einfallstraßen in die Universitätsstadt. Könnte die Kommune die Höchstgeschwindigkeiten überall selbst anordnen, würde Marburg das alleine im Hinblick auf den steigenden Radverkehr auch tun. Von daher würden die Schilder durch die Aussagen zur Frankfurter Straße aus Wiesbaden aktuell zu „Schildern aus Schilda“.

Land: Es ist nur eine „Sachverhaltsklärung“

Das Landesverkehrsministerium spricht bezogen auf die Schilder-Nachfrage im Frühjahr lediglich von einer „Sachverhaltsklärung“. Eben nicht von einer Anweisung zur Umsetzung. Ins Rollen kam die Sache ohnehin erst, nachdem ein anonymer Landtagsabgeordneter sich in Wiesbaden nach der Regelung erkundigte. Denn begründet wurde Tempo 30 mit dem jahrelang schlechten Straßenzustand. Bauarbeiter besserten Teile der Südviertel-Strecke allerdings kurze Zeit später aus. Nach Auffassung einiger ist damit die Legitimation für die 30er-Regelung entfallen.

Etwas, das der Magistrat durchaus wusste – man hoffte in Marburg aber auf ein „Gentlemen’s Agreement“, wonach die Behörden die letztlich unschädliche Regel zumindest laufen lassen könnten, solange sich niemand allzu laut darüber beklagt.

Auf OP-Anfrage beteuerten zuletzt alle heimischen Abgeordneten, nicht entsprechend aktiv geworden zu sein. Im Juli werden Kommunalpolitiker nun einen neuerlichen Anlauf zum Thema Frankfurter Straße nehmen. Die Linke fordert vom Magistrat, bei der Tempofrage „Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen“, wie etwa die Stadtverordnete Stefanie Wittich sagt. Die Bürgerinitiative Verkehrswende und der Ortsbeirat Südviertel fordern seit Wochen die Umwidmung der überörtlichen in eine Gemeindestraße, so dass der Magistrat „30“ selbstständig anordnen könnte.

Von Björn Wisker