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Marburg Rien ne va Grün: In Marburg stehen Zeichen auf Öko-Regierung
Marburg Rien ne va Grün: In Marburg stehen Zeichen auf Öko-Regierung
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20:26 16.03.2021
Wahlauszählung in der Sporthalle der Kaufmännischen Schulen: Die Helfer zählen – aber die Datenleitungen reichen kaum aus, um die Ergebnisse zu übermitteln. Das sorgt seit Montag für massive Verzögerungen bei der Übermittlung der Wahlergebnisse in Marburg.
Wahlauszählung in der Sporthalle der Kaufmännischen Schulen: Die Helfer zählen – aber die Datenleitungen reichen kaum aus, um die Ergebnisse zu übermitteln. Das sorgt seit Montag für massive Verzögerungen bei der Übermittlung der Wahlergebnisse in Marburg. Quelle: Foto: Tobias Hirsch
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Marburg

Die Grünen stärkste Kraft im Parlament und mit dem Auftrag zur Regierungsbildung, Absturz für SPD und CDU, relativ stabile Linke, Verluste für FDP und BfM sowie eine kraftvolle Klimaliste: Das ist das Ergebnis nach Auszählung der Stadtparlaments-Stimmzettel in rund 90 Prozent aller Wahllokale. Damit scheint sich der Trend von Sonntagabend, wo neben den OB-Wahlzetteln nur die Parlaments-Listenkreuze ausgezählt wurden, zu bestätigen.

Die Grünen holen demnach momentan 26,3 Prozent, was 16 der insgesamt 59 Stadtverordneten-Mandate entspricht. Damit hätten sie zwei Sitze mehr als die SPD, die bei 23,3 Prozent der Wählerstimmen liegt und vier Mandate verliert. Die CDU erlangt – nach Auszählung von 84 von 124 Bezirken – mit ihren 21,1 Prozent nur noch 12 statt 16 Sitze.

Auf Rang vier würde die Marburger Linke mit 11,5 Prozent einlaufen, was sieben Mandatsträgern entsprechen würde. Den größten Erfolg verbucht die zweite Öko-Strömung, die Klimaliste erreicht derzeit 6,4 Prozent und würde damit vier Stadtverordnete stellen. Diese Entwicklung scheint auf Kosten der bürgerlichen Gruppierungen zu gehen, denn FDP und BfM verlieren an Zuspruch. Zwar kratzen die Liberalen wieder am Ergebnis von rund vier Prozent, aber wie die wohl stark einbüßenden „Bürger“ schrumpfen sie und werden wohl mit zwei Stadtverordneten keinen Fraktionsstatus – dafür sind drei Mandate nötig – erhalten. Hieße: praktisch kein Einfluss in den Gremien. Die AfD wird wohl, wie im Vorfeld von der OP prognostiziert, nur einen Vertreter entsenden.

Die Klimaliste wird zum Faktor

Es kann bis zum Endergebnis heute oder morgen zwar noch geringe Verschiebungen geben. Stand jetzt würde das Ergebnis aber bedeuten, dass nur ein Zweier-Bündnis die Mehrheit für eine Stadtregierung hätte – dafür benötigt man 30 Sitze, die wahrscheinlichste Zweier-Konstellation aus Grünen und SPD käme momentan auf genau 30. Für eine ohnehin schon seit Längerem realistischere Dreier-Koalition kommen indes mehrere Varianten in Frage. Neben der Einbindung der Klimaliste in die neue Stadtregierung, was Grün-Rot-Grün entsprechen würde, sind auch eine Ampel und „Jamaika“ rechnerisch möglich.

SPD, CDU und BfM verlieren deutlich

Und zumindest Grün-Schwarz-Gelb wäre angesichts einiger zentraler Schnittmengen der Grünen mit der FDP – speziell im Jugend- und Schul- sowie Sportbereich, aber nicht bei der Windkraft – zumindest nicht ausgeschlossen. Nicht nur aus Stabilitätsgründen viel wahrscheinlicher: Ein grün geführtes Linksbündnis mit SPD und den – allerdings vor allem in Fragen der Gewerbesteuerhöhe und Ausgabenpolitik für die möglichen Partner wohl unbequemen – Linken.

Als quasi natürlicher Partner der Zukunft schwebt aber die Klimaliste über allen Grünen-Planspielen; doch als Öko-Duo brauchen sie eben einen der geschrumpften Großen: das wäre die SPD, nicht die CDU. So oder so fehlen noch mehrere einwohnerstarke Stimmbezirke – vor allem in Teilen Wehrdas, Cappels und am Richtsberg gibt es noch keine Ergebnis-Übermittlungen. Die genaue Höhe der Gewinne und Verluste zu diesem Zeitpunkt zu bilanzieren, kommt angesichts von 14 ausstehenden Datensätzen zwar etwas zu früh. Aber an der Tendenz dürfte sich nicht mehr viel ändern: Die SPD fährt im Vergleich zum 2016er-Endergebnis ein Minus von um die 8 Prozent, die CDU von mehr als sechs Prozent ein. Der dritte Teil der ZIMT-Regierung, die BfM rauschen Stand jetzt um fast ein Viertel, um 1,1 Prozent abwärts. Trotz grundsätzlicher

Stabilisierung verlieren auch die Linken fünf Jahre nach der letzten Kommunalwahl 2,3 Prozent, während die FDP um derzeit 0,5 Prozent absackt.

Technik-Panne verzögert Auszählung

Die Auszählung der Stimmzettel in Marburg läuft schleppend, weil es ein massives Technikproblem gibt: Zwar zählen seit Sonntagabend Hunderte Verwaltungsmitarbeiter die Stimmzettel aus. Jedoch brechen bei der Übertragung immer wieder die Datenleitungen zusammen. Die Ergebnisse der Stimmzettel werden an Computern eingegeben, doch die Übermittlung eines jeden Wahlscheins soll nach Behördenangaben stets mehrere Minuten dauern. Ein Grund: In ganz Hessen müssen die Kommunen mittlerweile den IT-Dienstleister „E-Kom21“ nutzen – obwohl in Marburg die Wahlprogramme in den vergangenen Jahren problemlos und schnell funktionierten.

E-Kom21 selbst sprach auf OP-Anfrage von sehr hohen Zugriffszahlen auf das Rechenzentrum, bestätigte „vereinzelte Probleme“. Man arbeite seitdem daran, dass es für Marburg, aber auch andere betroffene Städte wie Wetzlar schnellere Datenübertragung gebe.

Von Björn Wisker

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