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Marburg Sondersitzung in der Sommerpause
Marburg Sondersitzung in der Sommerpause
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08:00 31.08.2021
Wieland Stötzel steht bei der heutigen Stadtverordnetenversammlung vor der möglichen Abwahl als Bürgermeister.
Wieland Stötzel steht bei der heutigen Stadtverordnetenversammlung vor der möglichen Abwahl als Bürgermeister. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

In einer aufgrund eines gemeinsamen Antrags von Grünen, SPD, Klimaliste und Marburger Linken vom 19. August anberaumten öffentlichen Sondersitzung geht es am Dienstag (31. August) um die politische Zukunft von Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU). Konkret: Es wird über einen Antrag für seine Abwahl entschieden.

Die Parlamentssitzung findet mitten in der parlamentarischen Sommerpause statt und war notwendig gewesen, weil ein erster Versuch zur Stötzel-Abwahl in der Juli-Sitzung misslungen war. Gescheitert war der Plan damals letztlich daran, dass eine Stimme zur notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit gefehlt hatte, um den Antrag nach tagelangen Querelen noch kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen. Im Hinblick auf eine angestrebte Koalition solle sich der politische Gestaltungswille auch zeitnah durch die personelle Besetzung des Bürgermeisteramtes in der Stadt Marburg widerspiegeln, heißt es in der Antrags-Begründung.

„Deshalb ist der derzeit amtierende Bürgermeister vorzeitig abzuberufen“, heißt es in dem von den Stadtverordneten der vier oben genannten Parteien unterzeichneten Antrag. Es ist davon auszugehen, dass direkt vor der Abstimmung, die laut hessischer Gemeindeordnung nicht in geheimer Wahl stattfindet, noch eine politische Aussprache erfolgt.

Einfache Mehrheit wird benötigt

Bei der Abstimmung wird die einfache Mehrheit der Parlamentarier benötigt, damit der Antrag Erfolg hat. Das wären also mindestens 30 von 59 Stadtverordneten. Wie Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner (Grüne) der OP auf Anfrage mitteilte, müsse aber laut hessischer Gemeindeordnung auf einer zweiten Sitzung vier Wochen später noch einmal eine zweite Abstimmung erfolgen, damit der Antrag erfolgreich wäre. Eine solche zweite Sitzung ist auf Mittwoch, 29. September, terminiert.

Wenn auch dieser zweite Abberufungs-Antrag Erfolg hätte, dann wäre der CDU-Bürgermeister abberufen. Für diesen Fall würde die weitere Prozedur bei der Findung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin ein ganz normales Bewerbungsverfahren sein mit einer öffentlichen Ausschreibung, der Sichtung der Bewerbungen und der Tagung eines Wahlvorbereitungsausschusses. Auch wenn zwar im parlamentarischen Plan vorsorglich eine Oktobersitzung steht, würde es nach der Abarbeitung aller vorgeschriebenen Regularien aber wohl zeitlich realistischerweise erst in einer November-Sitzung zu einer neuen Bürgermeisterwahl kommen können.

Bernshausen steht in den Startlöchern

In den Startlöchern für eine Stötzel-Nachfolge steht Grünen Co-Fraktionschefin Nadine Bernshausen als Vertreterin der mittlerweile stärksten Partei im Marburger Stadtparlament. Sie war bei der OB-Wahl dem weiter amtierenden Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) in der Stichwahl nur knapp unterlegen.

In der vergangenen Legislaturperiode hatte ein Bündnis aus SPD, CDU und Bürgern für Marburg die Stadt regiert. Doch das wird sich nach dem Ergebnis der Wahl im März voraussichtlich ändern. Zusammengezählt haben Grüne (15 Sitze), SPD (14 Sitze), Marburger Linke (7 Sitze) und Marburger Klimaliste (4 Sitze) nach der Kommunalwahl im März 40 Stimmen, also zehn mehr als die jetzt für eine Abberufung notwendige Stimmenzahl.

In einer gemeinsamen Erklärung hatten die vier Parteien am 12. August bekannt gegeben, dass sie in Verhandlungen eintreten und bis Ende September in Facharbeitsgruppen einen Koalitionsvertrag vorbereiten wollen. Zudem hätten sie sich über ein gemeinsames Vorgehen der vorzeitigen Abberufung des amtierenden Bürgermeisters geeinigt. Dieses sei „ein wichtiger Baustein der angestrebten Mehrheit für eine sozial-ökologische Transformation unserer Stadt“, so die von den Verhandlungsführern aller vier Parteien unterzeichnete Erklärung.

Von Manfred Hitzeroth

31.08.2021
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