Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Piraten wollen wieder ins Parlament
Marburg Piraten wollen wieder ins Parlament
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:52 03.03.2021
Dr. Michael Weber (Piratenpartei).
Dr. Michael Weber (Piratenpartei). Quelle: Thorsten Richter
Anzeige
Marburg

2006 wurde in Berlin die Piratenpartei gegründet – von 53 jungen Leuten in einem Veranstaltungsraum der Berliner Netzgemeinde. Es waren Informatikstudenten, Softwareentwickler und Internetfreaks. Fast nur Männer. Nerds, so nennt man computeraffine Menschen, wollten Kommunalparlamente, Landtage und selbst den Bundestag entern und die Demokratie ein Stück weit basisdemokratisch umkrempeln. Und die junge Partei hat zumindest einen Teil davon verwirklicht, war etwa im Saarland und in Berlin zeitweise in Landtagen vertreten und hat etwa 300 Mandate in deutschen Kommunalparlamenten erobert. Eines davon in Marburg. Dr. Michael Weber vertritt die Piraten seit 2009 in der Universitätsstadt. Er will sein Mandat bei der Kommunalwahl am 14. März verteidigen – mindestens.

Noch ist der 52-jährige Chemiker Einzelkämpfer der Piraten, tritt mit seinen Ideen gegen große Parteiapparate an und investiert unglaublich viel Zeit in die Kommunalpolitik – ehrenamtlich versteht sich, wie fast alle anderen Marburger Kommunalpolitiker auch. 9 bis 12 Sitzungen besucht er pro Monat, Ausschüsse, Stadtverordnetensitzungen und Beiräte. Plus Vor- und Nachbereitung. Hinzu kommen jede Menge Anträge zu Themen, die die Piraten traditionell bewegen: Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Forschung, Wissenschaft, Schulen sowie Open Source, als frei zugängliche, nicht von Unternehmen kontrollierte Software. Er nennt als Beispiel das Ratsinformationssystem der Stadt Marburg. „Das ist eigentlich die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürgerschaft. Es kostet ein Heidengeld und es ist Schrott“, sagt er.

Zahl der Wählerinnen und Wähler schrumpft

Der Hype um die netzaffine Partei ist bundesweit ein wenig verflogen. Bei Landtagswahlen zwischen 2011 und 2013 hatten die Piraten in Berlin noch sensationelle 8,9 Prozent der Stimmen erobert, in Schleswig-Holstein 8,2 Prozent, in Nordrhein-Westfalen 7,8 und im Saarland 7,4 Prozent. In Hessen waren es mit 1,9 Prozent deutlich weniger. Seither schrumpft die Zahl der Wählerinnen und Wähler.

Woran liegt das? An kleinen Skandälchen, wie Fotos der leicht bekleideten Abgeordneten Jasmin Freitag, die die Boulevardpresse 2013 genüsslich ausschlachtete? Oder an den enorm zeitaufwendigen basisdemokratischen Verfahren, die sich die Partei zur Willensbildung gegeben hat – und die immer ein wenig so aussehen wie eine LAN-Party jugendlicher Computerspieler, weil alle Teilnehmer hinter aufgeklappten Laptops hocken? Oder daran, dass sich inzwischen selbst die CDU, deren Kanzlerin Angela Merkel 2013 das Internet noch als „Neuland“ bezeichnete, den Netzausbau auf ihre Fahnen geschrieben hat. „Merkel hat’s gesagt und seither nichts getan“, meint Weber

Längst aber sind die Piraten nicht mehr nur die Partei der Computerfreaks, obwohl die Digitalisierung, Freifunk, WLAN in allen Bussen, der Netz- und Computerausbau sowie Forderungen etwa nach sogenannten FabLabs – also Fabrikationslaboren – mit 3D-Druckern, CNC-Fräsen und einer Virtual-Reality-Umgebung an allen öffentlichen Schulen noch ganz weit oben auf ihrer Agenda stehen. In ihrem Programm stehen neben kostenlosem WLAN für alle Forderungen wie Schulen Corona-gerecht zu sanieren, Bürgerbeteiligung bei allen Großvorhaben sowie ein Bürgerhaushalt, den Bürger selber verantworten, eine nachhaltige Stadtentwicklung, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs statt Blechlawine, Schnellbuslinien – und die Untertunnelung der Marburger Stadtautobahn. „90 bis 100 Millionen Euro würde dies kosten“, kalkuliert Weber. Das Gelände darüber direkt am Fluss könnte man dann vermarkten und die Baukosten damit senken.

„Piraten sind eine moderne linke Partei, liberal ohne dogmatisch oder allzu ideologisch zu sein“, betont Weber. „Wir treten ein für die Teilhabe aller, für Inklusion.“ Er und seine Parteifreunde hätten viele Ideen und Anträge in die Marburger Stadtverordnetensitzung eingebracht, die von den großen Parteien oft erst einmal abgelehnt, dann in der Schublade verschwinden würden und später als eigene Idee wieder auftauchten. Er nennt die Open-Source-Debatte, die Idee vom kostenlosen ÖPNV in Marburg, die er mit angestoßen hat, und die Bürgerbeteiligung. „Ich bin mir sicher. Die Bürgerbeteiligung gäbe es ohne uns in Marburg nicht.“ Die Piraten seien also eine Partei, deren Ideen sehr wohl umgesetzt würden.

Von Uwe Badouin

Marburg Photo.Spectrum.Marburg - Fotografen trotzen Corona-Pandemie
03.03.2021
03.03.2021