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Marburg Opposition nimmt Vaupel ins Visier
Marburg Opposition nimmt Vaupel ins Visier
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20:38 09.06.2015
Das Marburger Rathaus ist Sitz der Stadtverwaltung und von Oberbürgermeister Vaupel. Archivfoto: Thorsten Richter
Das Marburger Rathaus ist Sitz der Stadtverwaltung und von Oberbürgermeister Vaupel. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Vaupel hatte in einem persönlichen Schreiben an Bamberger dessen Wahlkampfschwerpunkt „Filz und Korruption bekämpfen“ angegriffen und von einem Angriff auf die gesamte Stadtverwaltung gesprochen. Vaupel schrieb den Brief an Bamberger auf offiziellem Magistratsbriefbogen und ausdrücklich als „verantwortlicher Personaldezernent“.

Dr. Hermann Uchtmann (Marburger Bürgerliste) weist darauf hin, dass keine der politischen Parteien und Gruppierungen im Stadtparlament bei der Bestellung eines Antikorruptionsbeauftragten durch den Oberbürgermeister auf die Idee gekommen sei, das beinhalte einen „Generalverdacht“ gegen die städtische Verwaltung. Er spricht insofern von einer „infamen Unterstellung“ Vaupels gegenüber Uchtmann und wirft dem amtierenden OB „Amtsmissbrauch“ vor. „Tiefer kann ein Oberbürgermeister nicht sinken“, sagt Uchtmann.

Bamberger führt „Filz“-Begriff näher aus

Wieland Stötzel, Fraktionsvorsitzender der CDU, spricht von einer „Einmischung in den Wahlkampf“ und insofern von einem „handfesten Skandal“. Es könne doch nicht ernsthaft Ansicht der Stadtregierung sein, „nichts mehr zur Vermeidung krimineller Machenschaften tun zu wollen.“

Marburgs FDP-Chef Christoph Ditschler ruft den Untreuefall in der Marburger Stadtverwaltung in Erinnerung und begründet damit sein Unverständnis darüber, dass sich Vaupel über den Hinweis Bambergers auf die Problematik „Filz und Korruption“ aufrege. Bamberger hatte gegenüber der OP erklärt, sein Credo „Filz und Korruption bekämpfen“ sei nicht als Angriff gegen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu verstehen.

Bamberger definierte zudem „Korruption“ und „Filz“ näher. Er unterstelle niemandem in Marburg Korruption im Sinne einseitiger Amtsausführung, die parteipolitischen Interessen dient. „Ich sehe aber die Notwendigkeit der Prävention“, fügte er hinzu. Unter „Filz“ versteht Bamberger im Wesentlichen „Ämterpatronage“ und die Schaffung von parteipolitisch geprägten Strukturen innerhalb einer Verwaltung.

Vaupel: Städtische Stellen besetzt ein spezielles Gremium

„Auch hier sehe ich großen Anlass zur Prävention und wünsche mir eine größere parteipolitische Unabhängigkeit bei der Besetzung von Schlüsselpositionen in der Verwaltung, vor allem aber auch in den stadteigenen Gesellschaften“, erklärte Bamberger gegenüber der OP.

Oberbürgermeister Egon Vaupel befand sich am Dienstag auf Dienstreise. Er hatte am Montag gegenüber der OP erklärt, die Stellenbesetzungsverfahren im Bereich der Stadtverwaltung folgten ausschließlich dem Prinzip der Bestenauslese unter Berücksichtigung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung.

Er selbst, ergänzte der OB, habe mit Ausnahme bei der Auswahl seiner persönlichen Referentinnen nie in ein Stellenbesetzungsverfahren eingegriffen. Für Stellenbesetzungsverfahren ist in Marburg ein Auswahlgremium zuständig, dem unter anderem auch Personalrat sowie Behindertenvertretung und Frauenvertretung angehören.

von Till Conrad