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Marburg „Grüne haben ein Durchsetzungsproblem“
Marburg „Grüne haben ein Durchsetzungsproblem“
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18:00 02.11.2021
„Mit 25,9 Prozent den Kanzler stellen zu können, das gab es noch nie und das wird es vielleicht auch nie mehr geben“, sagt Norbert Schüren mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl.
„Mit 25,9 Prozent den Kanzler stellen zu können, das gab es noch nie und das wird es vielleicht auch nie mehr geben“, sagt Norbert Schüren mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Norbert Schüren war Verleger, Staatssekretär in der hessischen Landesregierung, Geschäftsführer der Stadtwerke Marburg, er ist seit einem halben Jahrhundert Mitglied der SPD und hat dort viele Funktionen gehabt, war jahrzehntelang Stadtverordneter. Norbert Schüren war bei der politischen Konkurrenz schon als Juso gefürchtet wegen seiner zuspitzenden Formulierungen und seiner gerne auch mal polemischen Form der Auseinandersetzung. Zahlreiche Koalitionsverhandlungen in Marburg und im Landkreis hat er für die SPD mitgeführt, er gilt wegen seines politischen Netzwerks noch immer als starker Mann der heimischen SPD.

Wen besseres hätte die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus also für ihre Auswertung der Bundestagswahl gewinnen können als Schüren, der im Haus der Ketzerbachgesellschaft im Rahmen der Reihe „Politik am Nachmittag“ vor zumeist älteren Parteigenossen sprach.

Vergessen geglaubte Stärken

Dass es jetzt danach aussieht, als werde Olaf Scholz Kanzler, liegt für Schüren nicht nur an der Schwäche der Gegenkandidaten, sondern an vergessen geglaubten Stärken der Sozialdemokratie im Jahr 2021: Erstens ein festes Fundament an klassisch sozialdemokratischen Kategorien, mit denen die SPD Wahlkampf machte: Armutsbekämpfung, Rente, Wohnen. Das sei anders gewesen als in den Jahren zuvor. „Auf diesem vertrauten Gerüst konnte sich Olaf bewegen, hier fühlte er sich sicher und die Partei auch.“ Zweitens, die Geschlossenheit in der Partei – auch anders als in vergangenen Jahren und zudem anders als bei der politischen Konkurrenz, namentlich bei der CDU, wo sich Parteifreunde zum Teil darin überboten, den eigenen Kandidaten zu demontieren.

Das Ergebnis: 25,9 Prozent für die SPD, stärkste Partei – aber in einem sehr großen Bundestag mit 8 Parteien in 6 Fraktionen. „Mit 25,9 Prozent den Kanzler stellen zu können, das gab es noch nie und das wird es vielleicht auch nie mehr geben.“ Die SPD dürfe deswegen nicht satt sein, sondern müsse für die nächste Wahl in vier Jahren 30 Prozent anstreben, um vielleicht eine weitere Wahlperiode die Regierung zu führen. „Dafür allerdings reichen die klassischen Werte nicht aus“, sagte Schüren, der im Besonderen mehr Anstrengungen in der Klimapolitik forderte. Das sei alternativlos, und man müsse den Wählern und Wählerinnen dabei sagen, dass es ungemütlich werden könne. Zudem müsse die Partei sich in den Themenfeldern Entbürokratisierung und Digitalisierung besser aufstellen.

Schüren sieht genug Schnittmengen

„Machen wir uns nichts vor“, sagte Schüren. „Die Grünen haben ein Durchsetzungsproblem, es wird auf uns ankommen, wichtige Entscheidungen in der Bevölkerung mehrheitsfähig zu machen – unter anderem auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien. „Man kann nicht gleichzeitig aus Kohle und Atom aussteigen und in die Windkraft nicht einsteigen“, meinte der ehemalige Geschäftsführer der Marburger Stadtwerke. Aber die SPD werde es sein, die die Energiewende durchsetzen müsse.

In diesem Zusammenhang sieht Schüren eine neue Grundsatzdebatte auf die SPD zukommen: „Die Partei wird sich nicht weitere 40 Jahre davor drücken können, Wirtschaftswachstum in Frage zu stellen.“ Schüren meint damit nicht eine radikale Ablehnung des Wachstums, sondern setzt auf „qualitatives Wachstum“: Die Gesellschaft müsse definieren, wo sie wachsen möchte, sagte Schüren auch mit Blick auf die Energiedebatte.

Es seien sicherlich schwierige Koalitionsverhandlungen, aber Schüren sieht ausreichend Schnittmengen auch zur FDP, etwa auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit. Man dürfe nicht den Fehler machen, bei einer Dreierkoalition – im Übrigen ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik – nur nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen. Jeder Partner brauche einen Politikbereich, der ihn profiliert und der ihm den Spaß an der Koalition bringt.

Aber nicht die SPD, sondern FDP und Grüne hätten in der Wähler- und Wählerinnengruppe unter 30 die Nase vorn gehabt. Schüren hält das zwar für nicht so dramatisch wie andere, weil dies eine relativ kleine Wählergruppe sei – aber man muss sich genau anschauen, was diese Parteien für die jungen Leute attraktiv macht.“ Dann sei auch eine längere sozialdemokratische Regierungsperiode möglich.

Von Till Conrad

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