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Marburg „Wir müssen auf Angriff schalten“
Marburg „Wir müssen auf Angriff schalten“
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19:21 21.10.2021
Die CDU-Fahne weht vor dem Konrad-Adenauer-Haus im Wind. Die Partei arbeitet nach dem Wahl-Debakel am Neuanfang. Wie kann der aussehen? Die OP hat mit heimischen CDU-Politikern gesprochen.
Die CDU-Fahne weht vor dem Konrad-Adenauer-Haus im Wind. Die Partei arbeitet nach dem Wahl-Debakel am Neuanfang. Wie kann der aussehen? Die OP hat mit heimischen CDU-Politikern gesprochen. Quelle: Foto: Monika Skolimowska
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Nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl schmiedet die CDU Pläne für einen Neuanfang und will auf einem Sonderparteitag den Bundesvorstand gänzlich neu wählen. Das hatte CDU-Generalsekretär Paul Zimiak vergangene Woche mitgeteilt und zugleich angekündigt, dass am 30. Oktober ein Treffen der Kreisvorsitzenden stattfinden soll, um der CDU-Spitze erste Anhaltspunkte für eine Richtungsentscheidung zu geben. Danach werde entschieden, wie konkret die Basis in den Erneuerungsprozess der Partei eingebunden werden soll. Auch eine Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz ist im Gespräch.

Was sagen CDU-Vertreter aus Marburg-Biedenkopf zu einem personellen und inhaltlichen Neustart ihrer Partei und welche Erwartungen stellen sie an die Reform-Pläne und den künftigen Parteivorstand? Die OP hat sich im Kreis umgehört.

Für den Marburger CDU-Chef Dirk Bamberger geht die Diskussion um eine Urwahl zur Findung eines neuen Parteivorsitzenden an dem eigentlichen Hauptproblem vorbei. Bamberger kritisiert, dass für zukünftige Führungsposten nur die üblichen Namen im Spiel sind. „Für eine wirkliche Erneuerung brauchen wir aber neue Gesichter“, sagt der Landtagsabgeordnete. Er denkt dabei unter anderem an die CDU-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag, Ines Claus. „Wir brauchen mehr junge Leute, wir brauchen mehr Frauen“, sagt Bamberger. Auch der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, wäre für ihn ein geeigneter Kandidat.

Einmal auf Neustart drücken, rät der Marburger CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Seipp. Er fordert eine „echte“ Erneuerung, die mit der Parteibasis erarbeitet werden muss. „Regionalkonferenzen oder Kreisvorsitzenden-Besprechungen bringen nichts, solange nicht diejenigen mit einbezogen werden, die den Wahlkampf am Stand und an der Haustür gemacht haben“, sagt Seipp. Dazu allerdings „muss ein Prozess des Umdenkens her“. Die CDU habe ihren Erneuerungsprozess seit Jahren verschoben. Und die nächste Landtagswahl nähert sich mit großen Schritten: 2023 wird in Hessen neu gewählt. Ministerpräsident und Parteichef Volker Bouffier ist dann 71 Jahre alt.

Er hatte ursprünglich angekündigt, eine letzte Amtszeit als Ministerpräsident zu absolvieren. Nachdem Finanzminister Dr. Thomas Schäfer dann aber unter dramatischen Umständen ums Leben kam, fehlt der CDU eben auch ein „geborener“ Ministerpräsidentenkandidat.

Dasselbe gelte auf Bundesebene. Seipp ist dafür, viel breiter nach einem oder einer Bundesvorsitzenden zu suchen. Die bisher genannten Personen – Röttgen, Brinkhaus, Spahn, Merz – stehen für ihn nicht für Erneuerung. „Hier muss ein Prozess des Umdenkens her“, fordert Seipp. Das gelte sowohl für Personalfragen wie für sachliche Schwerpunkte – hier habe die Partei einen erheblichen Nachholbedarf in Umweltthemen, aber auch in klassischen CDU-Themen wie Kriminalität und innerer Sicherheit.

Zumindest einige neue Gesichter und vor allem wieder eine neue Einigkeit wünscht sich von seiner Partei auch Werner Waßmuth, stellvertretender Kreisvorsitzender und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag. Denkt er an so manche innerparteiliche Seitenhiebe im Wahlkampf zurück – etwa von Markus Söder gegen Armin Laschet –, platzt ihm etwas der Kragen: „Es ist schlimm, wenn man sich gegenseitig gegen das Bein tritt.“ Da frage sich die Bevölkerung zu recht, „wie sollen die denn regieren?“ Er fordert: „Man muss endlich ehrlich miteinander umgehen, es geht darum, dass wir wieder auf die Füße kommen.“ Waßmuth wäre zudem für eine Mitgliederbefragung zum Vorsitz-Posten.

Die CDU müsse nun die zu erwartende Oppositionsrolle „sinnvoll nutzen“ und sich neu positionieren. Ginge es nach ihm, am besten mit einem Bundesvorstand „aus bewährten und jungen Kräften“. Und unter einem Vorsitzenden Linnemann, „der hat gute Ideen und kann auch vorwärts gehen – wir brauchen jetzt einen Vorsitzenden, der auf Angriff schalten kann, das müssen wir jetzt“.

Auch Franz W. Michels, dem Neustädter CDU-Stadtverbandsvorsitzenden, ist der Frust über das Abschneiden seiner Partei nach wie vor deutlich anzumerken. Das sei kein Wahlkampf gewesen und im übrigen mit Armin Laschet auch der falsche Kandidat. Künftig müsse die CDU-Führung eindeutig mehr auf die Basis hören und deren Stimmungen einbeziehen, so betont Michels. Er selbst habe von Anfang an Friedrich Merz als Vorsitzenden favorisiert. Jetzt hoffe er, dass Merz noch einmal zu einer Kandidatur bereit sei. Allein schon wegen dessen anerkannt hoher Wirtschaftskompetenz. Generell empfiehlt auch der Neustädter Christdemokrat eine gute Mischung aus jung und alt bei der künftigen CDU-Führung. „Das hat uns in Neustadt auch gut getan“, sagt Michels.

Der Kirchhainer CDU-Stadtverbandsvorsitzende Stefan Völker nennt keine Namen, was den Laschet-Nachfolger oder die Nachfolgerin angeht. Er rät seiner Partei dazu, jetzt lieber die Zeit zu einer ruhigen Diskussion über ihre Zukunft zu nutzen. Generell wünsche er sich, dass die künftige Führung „viel stärker in die Basis hineinhört“. „Es ist klar, dass sich eine Partei nach so einer Niederlage neu aufstellen muss“, betont Völker aber auch. Für ihn sei es wichtig, dass die Ideen und Konzepte des künftigen Vorsitzenden überzeugten. „Es muss für alle Bewerber die Gelegenheit geben, ihre Ideen vorzustellen“, sagt der Kirchhainer Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende.

Von Till Conrad, Michael Rinde und Ina Tannert

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