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Marburg Neue Listen gehen selbstbewusst in die Wahl
Marburg Neue Listen gehen selbstbewusst in die Wahl
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17:58 12.03.2021
Ab Frühjahr 2020 fanden wegen der Corona-Pandemie die Kreistagssitzungen nicht im Kreishaus in Marburg, sondern in der Stadthalle Stadtallendorf statt, die weitaus größer ist.
Ab Frühjahr 2020 fanden wegen der Corona-Pandemie die Kreistagssitzungen nicht im Kreishaus in Marburg, sondern in der Stadthalle Stadtallendorf statt, die weitaus größer ist. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Wie geht es auf Kreisebene weiter? Das Mega-Investitionspaket von 160 Millionen Euro für die nächsten Jahre wurde ja noch vom „alten Kreistag“ geschnürt.

Es darf auch damit gerechnet werden, dass im neuen Kreistag viele bekannte Gesichter anzutreffen sein werden, aber auch neue und gut möglich auch zwei weitere Gruppierungen, wobei sich eine dritte, die schon Kreistagsluft schnupperte, jetzt erstmals offiziell einer Wahl stellt, die „Piraten und Liberalen“, die sich aus zwei Personen im Kreistag bildete. Spannende Fragen gibt es reichlich. Wie viele Wähler schlagen sich auf die Seite der „Neuen“, die „Weiterdenker“ und die Klimaliste? Und wer wird für sie Mandate einbüßen?

Die Wunschkandidaten der Klimaliste

Also mal direkt gefragt, können sich die „Weiterdenker“ ganz selbstbewusst eine Regierungsbeteiligung vorstellen? Mit wem, dies lässt Dr. Frank Michler von der Bürgerliste Weiterdenken offen. Auch die Klimaliste kann es sich vorstellen, direkt in einer Koalition mitzubestimmen. Allerdings nicht mit den Weiterdenkern und auch nicht mit der AfD. Wunschpartner wären die beiden bisherigen Oppositionsparteien Grüne und Linke, antwortet Spitzenkandidatin Jana Groth, damit sind aber SPD und CDU auch nicht ganz ausgeschlossen.

„Liberale und Piraten“ können sich viel vorstellen, auch die Beteiligung an einer Koalition. Nur Verhandlungen mit den Weiterdenkern und der AfD werden ausgeschlossen, so Frank Lerche, der „Piratenteil“ der neuen Gruppierung.

Schmidt: Koalition wenn es inhaltlich passt

Bernd Schmidt von den Freien Wählern weiß, was es heißt mitzuregieren. Von 2001 bis 2014 waren sie mit CDU und Grünen sowie auch in Teilen mit der FDP in der Verantwortung, bis es dann zur Großen Koalition kam, weil die Sozialdemokratin Kirsten Fründt die Landratswahl gewinnen konnte. Schmidt kann sich einen Platz in einer Koalition jedenfalls vorstellen, wenn es inhaltlich passt.

SPD und CDU, die in den vergangenen Jahren sehr große Einigkeit an den Tag legten, legen sich nicht gegenseitig auf die Fortführung der Koalition fest. Beide wollen zunächst einmal ein gutes Ergebnis für ihre Anliegen erzielen, erklären Werner Hesse für die SPD und Werner Waßmuth für die CDU. Und natürlich hoffen beide auch darauf, als Wahlgewinner bei den Koalitionsgesprächen die Federführung inne zu haben. Sicher ist nur, dass sie mit der AfD nicht reden werden. Die CDU schließt zudem für sich Die Linke noch aus.

Grünen schließen AfD für Koalitionsgespräche aus

Sehr gespannt darf man vom Abschneiden der Grünen sein, die 2011 generell auf kommunaler Ebene abräumten, 2016 dann eine Ernüchterung erlebten und jetzt eigentlich wieder Zuversicht ausstrahlen. Grundsätzlich sind sie auch bereit für Koalitionsgespräche, so Michael Meinel und Sandra Laaz. Einzig die AfD darf keine Gesprächseinladung erwarten.

Werner Böhm von der FDP kann sich auch Regierungsmitverantwortung vorstellen. Das wäre für die FDP auch nicht neu. Dazu kann sie sich Verhandlungen mit allen demokratischen Parteien vorstellen.

Schmidt hat Alleinstellung der AfD erwartet

Die Linke kann sich je nach Konstellation auch eine Mitregierung vorstellen. Dabei nennt Anna Hofmann, Spitzenkandidatin der Linken, als Lieblingspartner nicht die SPD und auch nicht die Grünen, sondern die Piraten (in diesem Fall mit Liberalen) und die Klimaliste. Ausgeschlossen ist nur ein Gespräch mit der AfD.

Dass die AfD auch bei ihrer zweiten Bewerbung um Plätze im Kreistag so ziemlich alleine dastehen wird, war für Julian Schmidt zu erwarten. Indessen kann er sich trotzdem eine Regierungsbeteiligung vorstellen. Mit wem, lässt er offen, nur die Partei Die Linke wird von ihm ausgeschlossen. Natürlich ist klar, dass dies nur eine grobe Übersicht darstellt. Erst wenn die Ergebnisse bekannt sind, werden die Parteien und Gruppierungen wissen, was Sinn macht und was nicht.

Parteien konnten Stärke nicht behalten

Die Ausgangssituation ist jedenfalls die, dass kaum eine Partei die Legislaturperiode in der Stärke beendet hat, wie sie angefangen hat. Die CDU startete mit 22 und endet mit 21. Sie verlor eine Person an die Freien Wähler. Die SPD begann mit 28 und erhielt eine Person aus dem Kreis der Linken dazu. Also verblieben von ursprünglich fünf nur vier Linke im Parlament. Die drei Personen starke FDP verlor eine Person, die dann mit dem einzigen Piraten die neue Fraktion Piraten und Liberale bildete.

Die AfD wurde mit zehn Personen die stärkste Oppositionspartei, verlor aber dann zwei Personen, die sich den Freien Wählern anschlossen. Und so mussten sie sich den Titel der stärksten Oppositionspartei mit den Grünen teilen, die mit acht Personen begannen und alle an Bord hielten. Die Freien Wähler begannen mit vier und endeten mit sieben Personen in der Fraktion. Wer regieren möchte, braucht zusammen mindestens 41 Mandate für die Mehrheit. Das hatten SPD und CDU, die Landrätin und Ersten Kreisbeigeordneten stellen, 2016 komfortabel geschafft.

Von Götz Schaub

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