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Marburg Städtische Mitarbeiterin rüffelt Wirtschaftsvertreter
Marburg Städtische Mitarbeiterin rüffelt Wirtschaftsvertreter
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12:00 26.05.2022
Radfahrer im Verkehr am Grün in Marburg.
Radfahrer im Verkehr am Grün in Marburg. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Die Auseinandersetzungen um das Verkehrskonzept „MoVe 35“ in der Sitzung des Arbeitskreises für Kommunal- und Wirtschaftsfragen (AFK) haben ein politisches Nachspiel. Der Vorsitzende des Werbekreises Nordstadt, Christian Großmann, und Bürgermeisterin Nadine Bernshausen (Grüne) hatten sich in der Sitzung ein Rededuell geliefert.

Großmann staunte nicht schlecht, als er einige Tage später eine Mail von einer städtischen Mitarbeiterin erhielt. Nicht der Oberbürgermeister, nicht die Bürgermeisterin und auch nicht die Stadträtin schrieben, sondern eine Mitarbeiterin, die harschen Tones „in Erinnerung“ rief, „dass wir uns in der ersten AG MoVe-35-Sitzung mit allen Mitgliedern auf Vertraulichkeit im Prozess geeinigt haben. In Einzelgesprächen mit dem Magistrat wurde ebenfalls darum gebeten, dass keine Einzelmeinungen zum Prozess und dem Konzept in die Öffentlichkeit getragen werden.“ Die getätigten öffentlichen Äußerungen drohten die Kompromissfindung „erheblich zu erschweren und verstoßen gegen die gemeinsam abgestimmten Regeln der Zusammenarbeit im Prozess“, hieß es in dem Schreiben, das an einen Verteilerkreis von 50 bis 60 Personen ging und das auch der OP vorliegt. „Im Interesse aller bitten wir darum, dass von weiteren öffentlichen Äußerungen im Interesse des Gesamtergebnisses abgesehen wird.“

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Eine letzte Chance zur Bürgerbeteiligung an MoVe35 bietet sich am Montag (30. Mai) in einem Workshop.

Die CDU-Fraktion im Stadtparlament brachte dieses Schreiben auf 180. Den „Maulkorb“ für einen gewählten Vertreter durch eine städtische Mitarbeiterin nannte Fraktionschef Jens Seipp die Mail und einen „Einschüchterungsversuch“. Der Dringlichkeitsantrag, den die CDU daraufhin stellte, um solcherlei Schreiben künftig auszuschließen, fand zwar nicht die erforderliche Mehrheit im Stadtparlament, damit ist das Problem aber nur vertagt. Der Antrag wird in der nächsten Sitzungsperiode, also im Juni, in den Ausschüssen und gegebenenfalls noch einmal im Parlament erneut besprochen.

Es ist das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein solches Schreiben an einen gewählten Vertreter, in dem Fall Großmann, durch eine Mitarbeiterin der Verwaltung gegangen ist. Ob der Tonfall angemessen ist, ob die Mitarbeiterin auf eigene Initiative gehandelt hat oder im Auftrag eines hauptamtlichen Magistratsmitglieds, diese Fragen blieben offen.

Großmann wollte sich gegenüber der OP nicht zu dem Vorfall äußern, um nicht weiter „Öl ins Feuer zu gießen“.

Von Till Conrad

26.05.2022
25.05.2022