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Marburg Stötzels Abwahl ist vertagt
Marburg Stötzels Abwahl ist vertagt
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21:33 16.07.2021
Marburgs Bürgermeister Wieland Stötzel ist von der Parlamentsmehrheit am Freitagabend überraschend nicht abgewählt worden.
Marburgs Bürgermeister Wieland Stötzel ist von der Parlamentsmehrheit am Freitagabend überraschend nicht abgewählt worden. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) ist von der Parlamentsmehrheit am Freitagabend überraschend nicht abgewählt worden. Die Abgeordneten von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Klimaliste und Marburger Linken nahmen ihren entsprechenden Antrag in einer turbulenten Sitzung von der Tagesordnung. Das bedeutet, dass die Stadtverordnetenversammlung zu mindestens einer Sondersitzung zusammenkommen muss, um Fristen für die Abwahl zu wahren.

Am späten Vormittag hatte Rechtsanwalt Dr. Peter Hauck-Scholz angekündigt, er werde seine Klage gegen die Reform des Kommunalwahlgesetzes zurückziehen. Das war Voraussetzung für die SPD, dem Abwahlantrag zuzustimmen (die OP berichtete). Ein entsprechender Initiativantrag erreichte das Parlament aber erst gegen 16.30 Uhr. Er wurde gar nicht erst abgestimmt, als festgestellt wurde, dass die Grünen-Fraktion nicht vollständig war und deswegen die notwendige Zweidrittelmehrheit für die Aufnahme des Antrags auf die Tagesordnung nicht erreichbar war.

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Von Till Conrad

16.07.2021
16.07.2021