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Marburg Bürger können bald digital unterschreiben
Marburg Bürger können bald digital unterschreiben
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07:58 29.07.2021
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (zweite von rechts) informierte sich über die Digitalisierung der Stadtverwaltung bei (von links) Florian Bertsch (Fachdienst Digitalisierung), Oberbürgermeister Thomas Spies und Fachdienstleiterin Karen Verbist. 
Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (zweite von rechts) informierte sich über die Digitalisierung der Stadtverwaltung bei (von links) Florian Bertsch (Fachdienst Digitalisierung), Oberbürgermeister Thomas Spies und Fachdienstleiterin Karen Verbist.  Quelle: Stefan Dietrich
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Marburg

Ob es um die Kindergartengebühren geht oder um die Hundesteuer – in Zukunft müssen Bürgerinnen und Bürger dafür weder ins Rathaus kommen noch einen Brief an die Stadtverwaltung schicken. Denn immer mehr Anträge sind bei der Stadt Marburg auch digital möglich. Momentan gibt es noch eine wichtige Einschränkung: Für bestimmte Anliegen ist eine Unterschrift erforderlich – zum Beispiel beim Thema Hundesteuer und Kindergartengebühren.

Rechts- und fälschungssicher

Denn das Sepa-Lastschriftmandat, also die Erlaubnis für die Stadt, Steuern und Gebühren vom Konto des Antragstellers einzuziehen, muss von Hand unterschrieben werden. Aber genau das wird sich in Marburg voraussichtlich zum Jahresende ändern. In einem vom Land Hessen geförderten Modellprojekt erprobt die Stadtverwaltung eine digitale Unterschrift bei ihren Online-Diensten, die laut Stadt rechts- und fälschungssicher ist – aber auch einfach anzuwenden für die Bürgerinnen und Bürger. Darüber informierte sich am Dienstag Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus (CDU) im Rathaus. Sie besuchte außerdem die Steinmühle und das Deutsche Grüne Kreuz.

„Die Digitalisierung der Stadt ist uns außerordentlich wichtig“, sagte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD). Als er Ende 2015 sein Amt antrat, habe es noch keinen einzigen Homeoffice-Arbeitsplatz in der Stadtverwaltung gegeben. Inzwischen sei die Digitalisierung so weit vorangeschritten, dass im Corona-Lockdown jeweils die Hälfte der Verwaltungsmitarbeiter von zuhause arbeiten konnte.

Dazu war mehr notwendig als nur Dienst-Laptops. Hätten sich die Beschäftigten im Rathaus jede einzelne Akte abholen müssen, hätten sie zuhause kaum arbeiten können. Doch immer mehr Abteilungen arbeiten mit digitalen Akten. „Die Verwaltungsabläufe gehen dadurch schneller – früher musste man dafür einen Riesenstapel Papier durch die Gegend fahren“, sagt Spies. Und auch für die Bürgerinnen und Bürger hat es Vorteile. Sie können immer mehr Anliegen einfach zuhause erledigen. Rund 50 Leistungen bietet die Stadt schon über ihre Plattform digital.marburg.de an, von A wie Anwohnerparken bis Z wie Zuschüsse für Gründächer – jede Woche kommen neue hinzu. Bundesweit stehen die Verwaltungen vor einer Mammutaufgabe: Fast 600 Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen sollen gemäß Onlinezugangsgesetz (OZG) bis Ende 2022 auch digital verfügbar sein.

Nutzer unterschreiben „per Knopfdruck“

Bei der Umsetzung des Gesetzes setzt Hessen darauf, dass einige Modellkommunen digitale Neuerungen vorbereiten. „Wir wollen, dass Kommunen einzelne Aspekte der Digitalisierung beispielhaft für alle anderen hessischen Kommunen übernehmen, damit die Verwaltungsdigitalisierung effektiv und effizient erfolgt“, sagte Sinemus. Eine der 15 hessischen Modellkommunen ist seit Mai Marburg. Die Stadtverwaltung erhält vom Land 87 000 Euro dafür, dass sie die digitale Unterschrift für Bürger möglich macht und für andere Kommunen erprobt.

Wie das konkret funktioniert, erläuterte Dr. Karen Verbist, Leiterin des von der Stadt eigens geschaffenen Fachdienstes Digitalisierung. Ein Bürger geht auf das Onlineportal der Stadt, wählt eine Leistung aus und wird durch verschiedene Eingabemasken geleitet. „Am Ende kann er digital unterschreiben“, sagte Verbist. „Das stellt sich für den Bürger als Knopfdruck dar.“ Möglich ist die digitale Unterschrift zum einen über die Online-Funktion des Personalausweises. Die nutzen aber nur wenige Menschen. Deshalb wird die Stadt eine weitere Möglichkeit anbieten, die vielen vertraut ist: Sie können zum eigenen Online-Banking wechseln und durch die Eingabe einer Transaktionsnummer (TAN) einwilligen, dass eine elektronische Unterschrift erstellt wird.

Durch diese Zwei-Faktor-Authentifizierung ist die Unterschrift fälschungssicher. Im Hintergrund übermittelt die Stadt an die Sparkasse oder Bank eine Prüfnummer. Sie enthält keine personenbezogenen Daten, gewährleistet aber, dass das unterschriebene Dokument eindeutig erkennbar ist. Das Geldinstitut leitet die Daten dann an den Fernsignaturanbieter Governikus weiter. Der schickt die digitale Signatur an den Antragsteller. Dieses komplizierte Verfahren im Hintergrund ist aber für die Nutzer nicht sichtbar – sie können ganz einfach ihren signierten Antrag abschicken.

Bürger können persönlich ins Rathaus kommen

Voraussichtlich Ende des Jahres soll es so möglich sein, der Stadt ein Lastschriftmandat zum Beispiel für Gebühren zu erteilen. Später sollen weitere Verwaltungsdienstleistungen hinzukommen, für die bisher eine Unterschrift notwendig ist.

Wichtigstes Ziel aus Sicht von Verbist: Das Pilotprojekt soll nicht nur theoretisch gut funktionieren, sondern muss auch von den Bürgern angenommen werden. Später sollen es auch andere Kommunen anwenden können. Wie es insgesamt in Hessen gelingen kann, die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben, darüber sprachen Ministerin Sinemus und Fachdienstleiterin Verbist im Rathaus und gingen dabei auch in die technischen Details.

Sinemus und Spies stellten aber auch klar: Trotz Digitalisierung wird es weiterhin auch möglich sein, alle Angelegenheiten persönlich oder auf dem Postweg zu regeln. „Digitales Rathaus heißt, digitale Prozesse optimieren, aber die analogen Besucher weiterhin im Rathaus empfangen.“ Man müsse den Menschen die Angst vor der Digitalisierung nehmen und ihnen sagen: „Du wirst weiterhin in das schöne, alte Marburger Rathaus gehen können, du wirst auch einen Verwaltungsmitarbeiter antreffen, und der wird sogar noch mehr Zeit für dich haben – weil er an anderen Ecken Zeit einspart.“

Laut Spies zeigt sich das in Marburg jetzt schon, zum Beispiel in der Ausländerbehörde. Dort sind viele Verwaltungsvorgänge inzwischen digital möglich, ohne dass sich die Antragsteller persönlich vorstellen müssen – dadurch sei der Umbau zu einer „Willkommensbehörde“ möglich.

App der Steinmühle bald für andere Schulen?

Mal eben so durchlaufen, ein bisschen Small Talk und wieder ins Auto – das ist mit Kristina Sinemus nicht zu machen. Als Gast an einer Schule schaute die Hessische Digitalministerin schon genauer hin. Auf ihrer Sommerreise steuerte sie die Steinmühle an, die erst vor einigen Wochen mit dem Bitkom-Zertifikat „Smart School“ ausgezeichnet wurde. Eine MINT-Schule ist sie noch dazu - Grund genug für die ausgebildete Gymnasiallehrerin und Naturwissenschaftlerin, sich vor Ort ein wenig näher mit dem Digitalisierungskonzept zu beschäftigen.

Die StoneApp der Steinmühle erläuterte der ehemalige Schüler und Entwickler Aaron Stein persönlich. In der schuleigenen App sind zum Beispiel Stundenplan und Raumänderungen, Klassenarbeiten und Unterrichts-Materialien verfügbar. Wie die Angebote darauf genutzt werden, erklärten Livia und Sophia aus Klasse 8 mit einem zusätzlichen Blick auf das Homeschooling. Malte Klimczak als Digitalisierungsbeauftragter gab einen kurze Abriss darüber, wie die Steinmühle in punkto Medienkompetenz grundsätzlich konzeptionell aufgestellt ist. Er schilderte die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten der Tablets, die ab Klasse 7 genutzt werden.

„Digital gestützter Unterricht eröffnet neue Lern- und Lehrmethoden, die in der Pandemiezeit wichtiger denn je geworden sind“, sagte die Hessische Digitalministerin. „Wenn darüber hinaus technische Innovationen von Schülerinnen und Schülern selbst ausgehen und dabei wichtige Werkzeuge wie die ’Stone App’ entstehen, ist das eine besondere Freude und ein großer Nutzen für alle“, so die Ministerin. Die Überlegung, die technischen Möglichkeiten der StoneApp auch anderen Schulen zur individualisierbaren Nutzung zur Verfügung zu stellen, fand die Staatsministerin „auf jeden Fall interessant und nachdenkenswert.“
Später besuchte Sinemus in Marburg das Deutsche Grüne Kreuz. Insbesondere die Pandemie habe gezeigt, dass die Digitalisierung des Gesundheitswesens viel leisten könne, sagte sie.

So werden beispielsweise die Aufklärungsmerkblätter, Anamnese- und Einwilligungsbogen zur Covid-19-Impfung, die das Deutsche Grüne Kreuz gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut (RKI) erarbeitet, online als PDF zur Verfügung gestellt. Das Deutsche Grüne Kreuz (DGK) ist eine Vereinigung zur Förderung der gesundheitlichen Vorsorge in Deutschland. Der Verein hat seinen Sitz in Marburg.

Von Stefan Dietrich

29.07.2021
28.07.2021