Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Bürgermeister-Abwahl, Akt I
Marburg Bürgermeister-Abwahl, Akt I
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:00 13.07.2021
Bürgermeister Wieland Stötzel (links) neben Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies im April 2019 im Stadtparlament.
Bürgermeister Wieland Stötzel (links) neben Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies im April 2019 im Stadtparlament. Quelle: Nadine Weigel
Anzeige
Marburg

Der lange Weg bis zur Abwahl von Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) beginnt heute im Haupt- und Finanzausschuss. Grüne, SPD und Klimaliste haben den Antrag gemeinsam eingebracht. Nahezu sicher ist, dass sich auch die Marburger Linke dem Antrag anschließen wird.

Im Wortlaut des Antrags heißt es zur Begründung lediglich, der hessische Gesetzgeber habe für den Fall der Veränderung von Mehrheitsverhältnissen nach Kommunalwahlen die Möglichkeit getroffen. „Im Hinblick auf eine angestrebte Koalition soll sich der künftige politische Gestaltungswillen auch zeitnah durch die personelle Besetzung des Amts des Bürgermeisters der Universitätsstadt Marburg widerspiegeln. Deshalb ist der derzeit amtierende Bürgermeister vorzeitig abzuberufen.“

Wieland Stötzel (42) ist seit mehr als einem Jahrzehnt in der Marburger Kommunalpolitik aktiv. Seit 2017 ist er Bürgermeister der Stadt Marburg, seine Amtszeit endet regulär im Jahr 2023 – wie auch die der SPD-Stadträtin Kirsten Dinnebier.

Stötzel ist als Richter lediglich beurlaubt

Stötzel kandidierte bereits 2011 für das Amt des Oberbürgermeisters gegen den damaligen Amtsinhaber Egon Vaupel (SPD), zuvor war er Mitglied des ehrenamtlichen Magistrats. In seiner langen kommunalpolitischen Tätigkeit war der gebürtige Siegener auch einige Jahre Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtparlament.

Der Ausschuss heute bereitet lediglich den Beschluss des Stadtparlaments am Freitag vor. Und auch danach ist der Christdemokrat noch nicht abgewählt. Die Hessische Gemeindeordnung sieht vor, dass die Abwahl frühestens vier Wochen später wiederholt werden muss; das wäre hier der 24. September, zwei Tage vor der Bundestagswahl.

Hessische Gemeindeordnung, Artikel 76:

(1) 1 Hauptamtliche Beigeordnete können von der Gemeindevertretung vorzeitig abberufen werden.

2 Der Antrag auf vorzeitige Abberufung kann nur von mindestens der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung gestellt werden.

3 Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung.

4 Über die Abberufung ist zwei Mal zu beraten und abzustimmen.

5 Die zweite Beratung darf frühestens vier Wochen nach der ersten erfolgen.

6 Eine Abkürzung der Ladungsfrist (§ 58 Abs. 1) ist nicht statthaft. 7 § 63 findet keine Anwendung.

(2) 1In kreisfreien Städten und Sonderstatus-Städten können hauptamtliche Beigeordnete innerhalb von sechs Monaten nach Beginn der Wahlzeit der Gemeindevertretung mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl ihrer Mitglieder vorzeitig abberufen werden.

2 Abs. 1 Satz 4 bis 7 findet Anwendung.

(3) Der Beigeordnete scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem die Abberufung zum zweiten Mal beschlossen wird, aus seinem Amt.

Stötzel war vor seinem Wechsel in die hauptamtliche Politik Richter und ist als Beamter auf Lebenszeit lediglich beurlaubt; mit anderem Worten, er kann nach einer wahrscheinlichen Abwahl in seinen Beruf zurückkehren.

Derweil schreiten die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer linken Mehrheit in Marburg voran. Grünen-Co-Fraktionsvorsitzender Dietmar Göttling nannte keine Einzelheiten, teilte aber mit, SPD und Grüne hätten sich mehrfach getroffen und wollten das am kommenden Montag auch gemeinsam mit der Klimaliste und der Marburger Linken erneut tun. Ob und wann es aber zu einem Koalitionsvertrag kommt, ist noch offen. Göttling betonte in diesem Zusammenhang, dass die Verhandlungskommission lediglich ein Mandat für eine Dreier-Koalition mit SPD und Klimaliste erhalten habe. Sollte man nun doch die Marburger Linke mit ins Boot nehmen wollen, brauche es einen neuen Beschluss der Stadtverbands-Mitgliederversammlung.

Göttling: Bernshausen ist unsere Kandidatin

Inhaltlich gibt es, das war während der letzten parlamentarischen Wochen im Plenum wie auch in den Ausschüssen zu beobachten, erhebliche Schnittmengen zwischen SPD, Grünen, Klimaliste und Marburger Linken. Sollte Stötzel auch im September abgewählt werden, gilt Nadine Bernshausen als seine Nachfolgerin. „Sie ist unsere Kandidatin für dieses Amt“, sagte Göttling über seine Co-Vorsitzende in der Fraktion. Bernshausen (42) ist im Hinterland aufgewachsen, von Beruf – wie Stötzel – Richterin und Mutter dreier Kinder. Bei der Wahl zur Oberbürgermeisterin im Frühjahr unterlag sie Amtsinhaber Dr. Thomas Spies (SPD) um die Winzigkeit von 95 Stimmen. Nadine Bernshausen ist zudem Mitglied des Kreistags; sie engagiert sich nicht nur bei den Grünen, sondern auch in der Evangelischen Kirche.

Von Till Conrad

Marburg Filme unter freiem Himmel - Kinos starten in Open-Air-Saison
12.07.2021
12.07.2021