Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Marburger Politikwissenschaftler über die Bundeswehr
Marburg Marburger Politikwissenschaftler über die Bundeswehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:59 21.03.2021
Rekruten in der Stadtallendorfer Herrenwaldkaserne bei der Ausbildung am Gewehr.
Rekruten in der Stadtallendorfer Herrenwaldkaserne bei der Ausbildung am Gewehr. Quelle: Tobias Hirsch
Anzeige
Marburg

Zwar könne man aus einer Vielzahl von offiziellen Dokumenten auch eine ganze Reihe von Aufträgen an die Bundeswehr entnehmen. So fülle allein im Weißbuch 2016 die Aufzählung und Erläuterung dieser Aufgaben ganze drei Seiten. Aber es fehle in der Gesellschaft an einem aufgeklärten Bewusstsein vom richtigen Gebrauch der Streitkräfte als Instrument der Politik, schreibt Bredow.

Die Bundeswehr verschlinge zwar einen nicht unbeträchtlichen Teil des jährlichen Bundeshaushalts und sei gewissermaßen Deutschlands einzige Großbürokratie mit angeschlossenem Sicherheitsdienst. „Aber was genau sie macht und vor allem warum sie was macht, darüber liegt ein Schleier der Unkenntnis“, meint Bredow.

Dafür nennt der emeritierte Politikwissenschaftler der Uni Marburg drei Beispiele:

Was hatte es beispielsweise mit Deutschlands Sicherheit zu tun, wenn sie in Somalia ein Feldlager für eine indische Brigade aufbaute, die niemals dort eintraf? Welchen Sinn hatte es, im Kongo manipulierte Präsidentschaftswahlen zu überwachen, bei denen es dann glücklicherweise zu keinen gewalttätigen Konflikten kam? Oder wo lag der Bezug zur deutschen Sicherheit, als die Bundeswehr zwei Jahrzehnte lang am Hindukusch vergeblich versuchte, den Staat und die Gesellschaft Afghanistans zu stabilisieren?

Armeen haben neben Kriegsführung neue Zwecke

Bis Mitte des 20. Jahrhunderts seien die Armeen in der ganzen Welt vorwiegend auf die Kriegsführung ausgerichtet gewesen, macht Bredow klar. Heutzutage sei eine ganze Palette zusätzlicher Zwecke von Streitkräften hinzugekommen – die Kriegsverhinderung, die Krisenstabilisierung und die Friedenssicherung.

Unter den Bedingungen des 21. Jahrhunderts könne man sich auf jeden Fall auch die Landesverteidigung nicht als eine Wiederkehr der militärischen Strukturen und Strategien der Jahrzehnte vor 1990 vorstellen. So sei vor allem die Aufgabe hinzugekommen, die Verletzlichkeit großer Segmente des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens durch Cyberattacken abzuwehren. Ein völlig neuer Aspekt sei schließlich die Sicherheitsgefährdung der Bundeswehr.

Auf jeden Fall bedeute der Buchtitel nicht, dass die Bundeswehr nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Mauerfall keine Beiträge zur deutschen Sicherheitspolitik geleistet habe, bilanziert Bredow am Ende seiner knapp 200 Seiten umfassenden Analyse. Allerdings wolle er mit der Formel der „Armee ohne Auftrag“ schon zum Ausdruck bringen, dass die deutsche Sicherheitspolitik sich ihrerseits des Instrumentes der Streitkräfte nicht angemessen zu bedienen wisse.

So wiederhole eine Mehrheit in der Bevölkerung ebenso wie einige eher dem linken Parteienspektrum zugehörige Parteien eher gebetsmühlenartig Slogans wie „Krieg ist auch keine Lösung“, wenn es um internationale Konflikte gehe. Das treffe allerdings nur zu, wenn man unter dem Schlagwort Lösung einer Heilung aller gesellschaftlichen Wunden verstehe. Wenn allerdings gewaltsame Konflikte bereits in Kriegshandlungen übergegangen seien, dann könnten diese nicht mehr alleine mit gutem Zureden und der Verteilung von Schecks eingedämmt werden, meint der Politikwissenschaftler.

Kritik an Deutschlands „Unentschlossenheit“

Als ein Beispiel dafür, wo das nicht funktioniert habe, nennt Wilfried von Bredow die Mittelmeerregion und hier speziell die Bürgerkriege in Syrien und Libyen. Durch die „Unentschlossenheit“ deutscher und europäischer Sicherheitspolitik habe es auch gefährliche Auswirkungen auf die Sicherheit in Deutschland gegeben, diagnostiziert der Politologe.

Auf vier teilweise miteinander verbundenen Ebenen gebe es die größten Probleme der deutschen Sicherheitspolitik, meint Bredow:

Erstens sei der politischen Führung in Deutschland die Anpassung an die weltpolitische Lage nach der Zeitenwende im Ost-West-Konflikt mit ihren neuen Herausforderungen nach 1990 nur ungenügend gelungen. Das betreffe einerseits die Lagebeurteilung, aber andererseits auch die Ausarbeitung strategischer Handlungsoptionen.

Zweitens dominiere in der deutschen Gesellschaft immer noch eine Vorstellung von Außen- und Sicherheitspolitik, in der für die Verwendung von Streitkräften als Mittel der Politik im Grunde kein Platz mehr sei.

Drittens drehe sich der Fachdiskurs über Strategiefähigkeit, strategische Autonomie und sicherheitspolitische Prioritäten seit längerem im Kreise.

Viertens habe es das zivile und militärische Führungspersonal der Bundeswehr nicht vermocht, die Effizienz der Streitkräfte auf einem angemessen hohen Niveau zu stabilisieren.

Mit seinen Schwierigkeiten, auf dem Feld der Sicherheitspolitik Fuß zu fassen, sei Deutschland derzeit zwar nicht allein in der Weltpolitik, meint Bredow. Jedoch hätten die Probleme hier deswegen ein besonders scharfes Profil, weil sich in Deutschland aus Sicht des Wissenschaftlers vieles mehr und grundlegender als anderswo ändern müsste. Der sicherheitspolitische Diskurs sei träge, von Wiederholungen gekennzeichnet und zuweilen rechthaberisch und Ausdruck einer kollektiven Ruhebedürftigkeit – nur gelegentlich unterbrochen durch kurze Phasen kollektiver Panik.

Rein betriebswirtschaftliche Lösungskonzepte oder Reformen der Organisationsstruktur greifen aus Sicht Bredows zur Behebung der von ihm diagnostizierten Probleme zu kurz. Stattdessen plädiert er für eine grundlegende Analyse der Ziele, Interessen, Möglichkeiten und Methoden der deutschen Sicherheitspolitik.

Wilfried von Bredow: Armee ohne Auftrag. Die Bundeswehr und die deutsche Sicherheitspolitik. Orell Füssli Verlag. 199 Seiten. 20 Euro.

Von Manfred Hitzeroth