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Marburg Marburg ruft Klimanotstand aus
Marburg Marburg ruft Klimanotstand aus
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15:46 29.06.2019
Demo für mehr Klimaschutz Quelle: Archiv
Marburg

Das Stadtparlament stimmte mit breiter Mehrheit dem Vorhaben zu. Die FDP stimmte als einzige Fraktion gegen die Notstands-Ausrufung, Teile der CDU stießen sich am Notstands-Begriff und dessen eigentlichen rechtlichen Folgen. Aktivisten der Klimagruppe Marburg und "Fridays for Future" hatten in den Vorwochen ihre Forderung "Klimanotstand jetzt!" vehement vorgetragen.

Ein entsprechender Klimanotstands-Vorstoß der Grünen scheiterte im Mai an der Parlamentsmehrheit aus SPD, BfM und CDU sowie FDP. Bereits vor einer Woche einigte sich ein Großteil der Fraktionen auf einen Kompromiss-Antrag, der die Ausrufung des Klimanotstands vorsieht, ebenso ein "Klima-Controlling", also die Prüfung der Klimaauswirkungen aller städtischen Vorhaben. Ziel: CO2-Neutralität ab 2030.

von Björn Wisker

(ausführlicher OP-Bericht folgt)