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Marburg Wie geht es weiter am UKGM?
Marburg Wie geht es weiter am UKGM?
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18:12 28.06.2022
Das UKGM ist eine der größten Uni-Kliniken Deutschlands.
Das UKGM ist eine der größten Uni-Kliniken Deutschlands. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Das UKGM ist eine der größten Uni-Kliniken Deutschlands und wurde 2006 unter der Regierung Roland Kochs (CDU) privatisiert. Ein Argument damals: Das Land müsse künftig kein Geld mehr für die Kliniken aufwenden. Diese Annahme hat sich als falsch herausgestellt.

In einem (inzwischen gekündigten) „Letter of Intent“ (Absichtserklärung) einigten sich Land Hessen und der UKGM-Eigentümer Rhön AG darauf, dass die Rhön AG in den kommenden zehn Jahren rund eine halbe Milliarde Euro vom Land erhalte für die Modernisierung der Kliniken Gießen und Marburg. Im Gegenzug sagte die Rhön-AG zu, zunächst eine Prioritätenliste zu erstellen, die dann abgearbeitet werden soll. Ausgliederungsverbot nicht rentabler Bereiche und das Verbot, Überschüsse an Aktionäre auszuzahlen und stattdessen am UKGM zu reinvestieren, waren weitere wichtige Bausteine der angestrebten Vereinbarung, die dann aber von der Rhön-AG abgesagt wurde.

Das Wissenschaftsministerium, das die Verhandlungen mit der Rhön-AG federführend für das Land führte, reagierte verschnupft und warf der Gegenseite vor, Verunsicherung unter den Beschäftigten zu schüren.

Befürchtung: Ausgliederung und Arbeitsplatzabbau

In anderen Kliniken der Asklepios-Gruppe, der Mehrheitseignerin von Rhön, war es zu Ausgliederungen von ganzen Abteilungen und Arbeitsplatzabbau gekommen. Auch deshalb befürchten dies Beschäftigte ebenso für Marburg. Auf der anderen Seite macht ein von der Linksfraktion im Hessischen Landtag, Verdi und der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenes Gutachten den Privatisierungsgegnern Hoffnung. Es hält eine Re-Vergesellschaftung des UKGM für machbar. 18.000 Menschen unterschrieben inzwischen eine entsprechende Forderung. Der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf fordert das Land Hessen auf, „alle Wege der Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum oder andere Betreiberformen zu prüfen“.

Weicher formuliert es die Stadtverordnetenversammlung, die Land und Asklepios auffordert, sich an die im Zukunftspapier von 2017 und im „Letter of Intent“ vom Februar 2022 getroffenen Vereinbarungen und Absichtserklärungen zu halten und konstruktiv an der Umsetzung mitzuwirken, um Sicherheit für die Beschäftigten und weitere Verbesserungen für Forschung und Lehre zu erhalten.

Die OP erklärt in den kommenden Tagen die Haltungen der einzelnen Beteiligten und versucht auszuloten, welche Möglichkeiten für das UKGM existieren.

Von Till Conrad