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Marburg Musterstimmzettel neu verteilt
Marburg Musterstimmzettel neu verteilt
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17:58 16.02.2021
Der Wahlzettel für die Kommunalwahl am 14. März ist fast größer als der achtjährige Hauke.
Der Wahlzettel für die Kommunalwahl am 14. März ist fast größer als der achtjährige Hauke. Quelle: Foto: Mirjam Bleck
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Genau 47,40 Gramm wiegt ein einziger der großen, altrosafarbenen Stimmzettel für die Wahl des Kreistags am 14. März. 110 200 Stück hat der Landkreis vor einigen Wochen im gesamten Kreisgebiet verteilen lassen. Das Ziel: Die Bürger sollen sich vorab ein Bild machen können, wer auf welcher Liste zu finden ist. Insgesamt sind es also 5 223 Kilogramm Papier, die da den Weg zum Wähler gefunden haben. Vergangenes Wochenende wurde die gleiche Menge an Zetteln nochmals verteilt. Der Grund: Der erste Musterstimmzettel war fehlerhaft.

Wo die Fehler zu suchen sind, teilte der Landkreis in seiner Pressemitteilung nicht mit. Wer sich auf die Suche machte und die beiden Versionen miteinander verglich, entdeckte sie dann. Nicht betroffen waren die Listen von Grünen, SPD, AfD, WDMR sowie Liberale & Piraten. Dort blieb alles beim Alten. Bei der CDU und der Klimaliste jedoch waren ein Vor- und ein Nachname falsch geschrieben worden. Christiane Drah wurde in der neuen Version richtigerweise zu Drha, Carina Marei Hinz zu Carlina Marei Hinz.

Die gravierendsten Änderungen finden sich bei CDU, FDP, Freien Wählern und Linken: Bei den Freien Wählern fällt Frank Schmidt (Listenplatz 37) ersatzlos heraus, bei der FDP sind es der verstorbene Karl Zissel (Platz 12), Sebastian Materne (Platz 47) und Nicolas Löffert (Platz 58). Eine Änderung gibt es bei der CDU: Peter Müller (Listenplatz 62) fällt weg, Marion Hentrich kommt als 81. hinzu.

Gleich drei neue Namen finden ihren Weg auf die Liste der Linken: Christa Statjeva (Platz 35), Dr. Helga Niehaus (Platz 37) und Erich Fresenborg (Platz 46) standen laut Landkreis fälschlich auf der Liste, richtig sind dagegen Dr. Markus Wöhr, Felix Lux und Fabian Wieczorek.

Musterstimmzettel zur Wahl des Kreistags wurden bereits ein weiteres Mal als Beilage in den regionalen Anzeigenzeitungen ,Mein Samstag‘ und ,Kompakt Hinterland‘ an alle Haushalte verteilt. Welches Ausmaß diese Wiederholung hat, zeigte sich erst auf Nachfrage. Demnach verteilt der Kreis nun zum zweiten Mal 110 200 Exemplare. Der größte Teil, 105 600 Stück, kommen über die beiden Wochenblätter zum Bürger. Darüber hinaus erhalten der Kreis selbst und jede Kommune im Landkreis je 200 Stück zur Mitnahme in den Rathäusern. „Die Kosten für den Druck und die Verteilung belaufen sich auf insgesamt 22 000 Euro“, berichtete der stellvertretende Pressesprecher Sascha Hörmann. Wobei der Landkreis davon ausgeht, dass diese Kosten „aller Voraussicht nach“ durch eine Eigenschadensversicherung des Landkreises Marburg-Biedenkopf abgedeckt sind.

Zu den Gründen für das folgenreiche Malheur hat sich der Kreis nicht im Detail geäußert. Der Kreiswahlausschuss habe die Kandidaten nach den gesetzlichen Vorgaben aus den Wahlvorschlägen gestrichen, erklärte der stellvertretende Kreispressesprecher. „Diese Veränderungen haben aufgrund eines Übermittlungsfehlers keinen Einzug in den Musterstimmzettel gefunden.“ An welchem Punkt des Produktionsprozesses dieser Übermittlungsfehler genau stattfand, teilte der Kreis nicht mit.

Offen bleiben muss auch eine andere Frage. Nämlich die, warum der Kreisausschuss den Kreiswahlleiter vor einigen Tagen – also mitten in den Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 14. März – von seinen Aufgaben entbunden und sie seinem bisherigen Stellvertreter Ulrich Ley übertragen hat. Zu den Gründen werde der Kreis sich nicht weiter äußern, teilte Sascha Hörmann mit. Es gebe jedoch keinen originären Zusammenhang mit „dem Problem der Musterbriefverteilung“.

Zu der Frage, ob es denn wirklich nötig ist, 22 000 Euro in die erneute Verteilung des Musterstimmzettels zu investieren, hat der Kreis eine klare Haltung. Die Kreiswahlleitung habe sich in Abstimmung mit der Landeswahlleitung zu dem Schritt entschieden, erklärte der Kreis in seiner Pressemitteilung. „Der Stimmzettel wird verteilt und nicht lediglich als Abdruck in der Tagespresse oder online veröffentlicht“, heißt es dort, „weil das Kommunalwahlgesetz die Herstellung und Verteilung von solchen Musterstimmzetteln ausdrücklich verlangt“.

Von Hartmut Bünger

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