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Marburg Kita-Förderung verzögert sich
Marburg Kita-Förderung verzögert sich
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15:56 20.05.2020
Die Kita Kunterbunt in Rauischholzhausen soll einen Anbau bekommen, Bürgermeister Andreas Schulz wartet seit Monaten auf die Förderzusage. Quelle: Ina Tannert
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Der Bedarf nach neuen Kita-Gruppen, nach mehr Personal, neuen und größeren Räumen steigt, mehrere Kindergärten im Kreis stehen seit Monaten in den Startlöchern, planen Sanierung oder gleich Aus- und Neubau ihrer Einrichtungen.

Die dazu nötigen Förderanträge haben sie bis September 2019 fristgerecht eingereicht, doch es kommen keine Zusagen. Ein Grund: Dem Fördertopf des Bundes für den Kita-Ausbau bis 2020 ging das Geld schon 2019 aus. Das Land Hessen sprang ein, kündigte das Investitionsprogramm Kinderbetreuung in Höhe von 92 Millionen Euro an.

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Ab 2021 wird das um weitere 50 Millionen Euro aufgestockt. „Die Investitionskostenzuschüsse für die Kitas in den Jahren 2021 bis 2024 werden nach Auslaufen des Bundesinvestitionsprogramms vollständig aus Landesmitteln finanziert“, sagt Sozialminister Kai Klose.

Nun warten die Kita-Träger auf weitere Informationen, bisher vergeblich. Denn Geld gibt es erst sobald „die Förderrichtlinie in Kraft getreten und die Antragsprüfung durch die Bewilligungsbehörde abgeschlossen ist“, teilt das hessische Sozialministerium auf OP-Anfrage mit.

Ungewissheit verzögert Baustart

Die Richtlinie wird derzeit erarbeitet und solle „voraussichtlich im Frühjahr 2020 in Kraft treten“. Nun liegen nach dem Bund-Land-Wechsel bereits viele Altanträge auf dem Tisch, neue brauchen die Kita-Träger auch nicht aufsetzen: „Bereits beim Regierungspräsidium Kassel vorliegende Anträge müssen, soweit zuwendungsrechtlich möglich, nicht erneut gestellt werden.“

Wegen der Ungewissheit haben manche Kita-Träger den Baustart sicherheitshalber verzögert. Als förderfähig gelten laut Ministerium zwar auch bereits Projekte, die seit dem 1. Januar 2018 begonnen wurden, gesichert ist die Finanzspritze jedoch auch mit Baustart nicht:

„Mit dem vorzeitigen Beginn der Maßnahme ist keine Vorfestlegung eines Anspruchs auf Förderung verbunden“, heißt es aus dem Ministerium. Dennoch wäre es für manche ein hohes Wagnis, ohne Förderzusage loszulegen und am Ende vielleicht auf den gesamten Kosten sitzen zu bleiben.

Schulz: „Wir haben unnötig Zeit verloren“

Mancher Träger wartet daher lieber ab, etwa die Gemeinde Ebsdorfergrund, welche die Kita in Rauischholzhausen für insgesamt 1,1 Millionen Euro erweitern will und mit Zuschüssen von rund einer halben Million Euro vom Bund gerechnet hatte.

Bürgermeister Andreas Schulz ist genervt von der Funkstille seitens des Landes, „keiner weiß etwas, bislang ist nichts passiert“, moniert der Gemeindechef. Er spricht schon von einem drohenden „Kitanotstand“, die Verzögerung sei für ihn „eine völlig unverständliche Situation, wir haben unnötig Zeit verloren“.

Die Gemeinde hatte eigentlich schon Anfang diesen Jahres mit der Zusage gerechnet. Es geht um zusätzliche zwölf Krippenplätze und 25 neue Ü 3-Plätze. Der Druck auf die Träger steigt, der Bedarf am Kita-Ausbau wächst und in Corona-Zeiten brauche es eigentlich noch zusätzlichen Raum für die ab Juni langsam wieder anlaufende Kinderbetreuung.

Eidam: „Das ist ein großes Thema für uns“

„Das kann nicht sein, wo in Zeiten von Notfallplänen und einem ‚eingeschränkten Regelbetrieb’ schon für die vorhandenen Kinder mehr Platz und Raum benötigt wird“, sagt Schulz. Nun müsse das Land „aus dem Quark kommen“.

Dass es nun bald neue Infos gibt, darauf hoffen auch andere Träger, darunter etwa die Gemeinde Weimar, die für einen Neubau der in die Jahre gekommenen Kita Roth in der alten Schule eine Förderung beantragt hatte. „Das ist ein großes Thema für uns, es gibt aber noch nichts Neues“, sagt Bürgermeister Peter Eidam. Auf die Pläne hatte die Verzögerung allerdings keine Auswirkungen, denn die liefen wie gehabt weiter, „das Feld ist quasi bestellt“.

Kita der Kirchengemeinde Herrenwald fertig

Eidam wartet derzeit auf die Baugenehmigung für das Kita-Projekt, für das mehr als zwei Millionen Euro veranschlagt werden. Er gehe aber davon aus, dass das gute Chancen hat und Landesmittel bereitgestellt werden. Sorgen mache er sich dahingehend keine, „ich beschwere mich nicht, wegen Corona war das Ganze nicht einfach, aber sicher auch nicht für das Land“, zeigt Eidam Verständnis.

Bereits fertig gebaut hat die evangelische Kirchengemeinde Herrenwald, welche die Kita Liebigstraße in Stadtallendorf saniert hat. Für rund 300.000 Euro wurde unter anderem der Sanitärbereich erneuert und eine Küche gebaut. Die Kirchengemeinde hatte eine Förderung von rund 180.000 Euro beantragt.

„Wir haben mutig angefangen und ich warte weiter auf die Zusage, bin da aber ganz entspannt“, sagt Pfarrer Thomas Peters. Trotz zeitlicher Verzögerung bleibt er zuversichtlich, „Land und Bund wollen die Kitas doch ausbauen, das Geld wird schon kommen“.

Von Ina Tannert

20.05.2020
20.05.2020
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