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Marburg Der nächste Versuch zur Gratis-Krippen-Einführung
Marburg Der nächste Versuch zur Gratis-Krippen-Einführung
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00:19 27.01.2019
Kindergartengebühren erhebt die Stadt seit Sommer 2018 nicht mehr, für Krippenplätze sieht das anders aus (Symbolfoto). Quelle: Julian Stratenschulte
Marburg

Der Magistrat habe­ mit seiner Entscheidung aus dem Spätsommer 2017, für Kinderkarten-Kinder die Betreuungsgebühren zu erlassen und für Unter-Dreijährigen weiter Gebühren zu erheben, „einen Teil der Eltern bevorzugt und einen Teil benachteiligt“, heißt es von Dr. Christa Perabo (Grüne).

Die Erhebung von Krippengebühren – in Marburg für einen Vollzeitplatz etwa 140 Euro plus Verpflegungspauschale – träfe­ vor allem erwerbstätige Frauen, die somit „abwägen müssen, ob sich ihr Verdienst dann noch rechnet“.

Die Entscheidung der Stadtspitze, nur die eine Gruppe freizustellen sei auch deshalb „bemerkenswert“, weil sich die AG 78 – eine Expertengruppe innerhalb des Jugendhilfeausschusses, die Empfehlungen abgibt – mit Verweis auf das Einkommens-Niveau und in Sorge eines möglichen Qualitätsverlusts in der Betreuung gegen eine Kostenfreistellung sowohl für Krippen als auch Kindergärten ausgesprochen habe, führt Perabo aus.

Elterninitiative erinnert OB weiter an „Versprechen“

Laut Berechnungen der Stadtverwaltung kostet ein Gratis-Krippen-System die Stadt rund eine Million Euro pro Jahr. Der Kurs von Stadträtin Kirsten Dinnebier (SPD) sieht statt der Gebührenbefreiung einen massiven Platz- und Personalausbau vor (die OP berichtete).

Die Elterninitiative­ „Versprochen ist versprochen“, die auch mit einer Facebookgruppe ihren Protest aufrechterhalten will, hat indes bereits im Herbst vergangenen Jahres in einem Brief an Stadtverordnetenversammlungs-Fraktionen von einem „groben Vertrauensbruch“ gesprochen, wenn ein Versprechen wie Kostenlos-Krippen – zumal es in der Endphase des Wahlkampfes im Jahr 2017 vom OB öffentlich und eindeutig gegeben worden sei – nicht gehalten werde. Es gehe um Tausende Euro „um die Eltern nun betrogen werden“. Stadt und OB seien vielmehr an ihre auf mehreren Veröffentlichungs-Kanälen getätigten Aussagen „gebunden“.

"Wenn frei, dann für alle und ganztags!"

Worauf die Elterninitiative abstellt, ist ein Beitrag von OB Spies auf dessen Facebook-Kanal am 25. August 2017 und eine darauf folgende städtische Mitteilung, je einen Monat vor der Bundestagswahl: „Wenn frei, dann für alle und ganztags! In Marburg werden wir die Gebühren nicht nur für Kitas für Kinder über drei Jahren und nicht nur sechs Stunden, sondern für alle­ Krippen und Kindertagesstätten ganztags abschaffen, wenn die vom Land angekündigte­ Gebührenbefreiung tatsächlich unter den jetzt angekündigten Bedingungen mit 136 Euro pro Kind und Monat für ­alle ­Kita-Plätze erfolgt“, hieß es.

Die vor der ­städtischen Kostenlos-Krippen-Ankündigung bekannten Bedingungen waren, dass das Land Hessen 136 Euro pro betreutem Kind und Monat zahlen will – 135,60 Euro sind es später geworden. Magistrat und Stadtregierung verwiesen aber zuletzt mehrfach auf einen grundsätzlichen Finanzierungs-Vorbehalt und die Tatsache, dass einstige Gebührenerhöhungen im U3-Bereich wieder reduziert wurden.

von Björn Wisker