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Marburg Jede dritte Frau wird Opfer von Gewalt
Marburg Jede dritte Frau wird Opfer von Gewalt
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13:00 07.07.2021
Frauke Haselhorst von der Klimaliste hielt ihre erste Rede im Kreistag zum Thema „Arbeit zur Istanbul-Konvention im Kreis stärken“.
Frauke Haselhorst von der Klimaliste hielt ihre erste Rede im Kreistag zum Thema „Arbeit zur Istanbul-Konvention im Kreis stärken“. Quelle: Götz Schaub
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Stadtallendorf

In der Opposition im Kreistag haben sich Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke und die Klimaliste offensichtlich darauf verständigt, eine gewisse Zusammenarbeit zu suchen. Bei Wahlen, etwa der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Sparkasse Marburg-Biedenkopf, fanden die drei Fraktionen mit einem gemeinsamen Vorschlag zusammen.

Ihr ebenfalls gemeinsamer Antrag zur zweiten Sitzung des Kreistages am vergangenen Freitag in Stadtallendorf beschäftigte sich mit Trägern und Organisationen im Landkreis, die dazu beitragen, Frauen vor sexualisierter und körperlicher Gewalt zu schützen und ihnen Hilfestellungen anzubieten.

Die Linke und die Grünen haben in der abgelaufenen Wahlzeit immer wieder darauf gedrungen, diesen Einrichtungen mehr Aufmerksamkeit zu schenken und sie finanziell besser auszustatten. Anlass des Antrages war nun die Umsetzung der „Istanbul-Konvention“ im Landkreis.

Das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, kurz „Istanbul-Konvention“, wurde im Oktober 2017 von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert und trat im Februar 2018 gesetzlich in Kraft.

Die drei Fraktionen möchten, dass sich die Organisationen und Träger im neuen Ausschuss „Soziales, Familie, Jugend, Gesundheit und Sport“ einmal präsentieren dürfen und auch ihre besonderen Anliegen zur Kenntnis bringen können.

Die Antragsbegründung war zunächst von ungewohnt harter Natur. So griff die Co-Vorsitzende der Grünen, Stephanie Theiss, Kirsten Fründt durchaus auch persönlich an, als Landrätin zu wenig zu tun. Die Frauenpolitik des Landkreises nannte sie wörtlich eine „Katastrophe“. Warum? Weil es ihrer Meinung nach nicht einmal einen Stillstand, sondern gar einen Rückschritt zu verzeichnen gebe. „Von Frau zu Frau“ warf sie der Landrätin vor, im Fachdienst zu gleichgültig zu agieren.

Das wollte Kirsten Fründt so nicht stehen lassen. Sie hob zunächst hervor, dass es 2014 im Frauenbüro nur eineinhalb Stellen gegeben habe, jetzt aber vier. Eine aktuelle Krankheitsvertretung sei indessen aufgrund der Qualifikation nicht so einfach zu organisieren.

Beschluss des Kreistages

„Der Kreistag Marburg-Biedenkopf begrüßt die sehr gute Arbeit der Organisationen und Trägerinnen und Träger, die im Kreisgebiet im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz für Frauen tätig sind und bittet den Kreisausschuss, gerade im Hinblick auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention, für eine weiterhin angemessene und ausreichende Finanzierung dieser so wichtigen Arbeit Sorge zu tragen.

Dabei sind die in Entstehung befindlichen Gesetze des Bundes und des Landes zur Grundlage zu nehmen.

Der Kreistag empfiehlt dem/der zukünftigen Ausschussvorsitzenden des Ausschusses „Soziales, Familie, Jugend, Gesundheit und Sport“ die Organisationen und Trägerinnen und Träger, die im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz für Frauen tätig sind, in den Ausschuss „Soziales, Familie, Jugend, Gesundheit und Sport“ einzuladen, um über ihre Arbeit berichten zu lassen sowie gemeinsam zu beraten, wie man die Arbeit der Organisationen und Trägerinnen und Träger in diesem Bereich stärker unterstützen kann.“

Auch Annemarie Wölk von der SPD-Fraktion wies die Kritik der Grünen in dieser Form vehement zurück. Frauke Haselhorst von der Klimaliste konzentrierte sich auf Fakten: „Wenn von Frauen die Rede ist, sprechen wir von der Hälfte der Bevölkerung“, sagte sie. Allein jedes dritte Mädchen beziehungsweise jede dritte Frau erfahre mindestens einmal im Leben physische oder sexualisierte Gewalt gegen sich und das in allen Gesellschaftsschichten, im Corona-Lockdown vielleicht mehr denn je. So müsse man sich einfach mit Hilfseinrichtungen beschäftigen, weil es ganz konkret um Hilfe für Menschen aus diesem Landkreis gehe. „Opfer brauchen immer sofort Hilfe und können nicht einfach mal wie es immer wieder vorkomme, ein halbes bis ganzes Jahr warten, bis ein Therapieplatz frei wird“, machte sie deutlich.

SPD und CDU war es wichtig, in dem Antrag die in Entstehung befindlichen Gesetze des Bundes und des Landes mit zu berücksichtigen. Den zweiten Teil wollte die Koalition zunächst streichen, doch wollte sie dann sich einer möglichen Einladung von Institutionen, die Frauen in Notlagen helfen, in den Sozial-Ausschuss nicht verschließen. Letztendlich einigte man sich auf eine Version, der alle zustimmten, einzig die AfD enthielt sich.

Von Götz Schaub

07.07.2021
06.07.2021