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Marburg Ist die ZIMT in Lauerstellung?
Marburg Ist die ZIMT in Lauerstellung?
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13:58 29.05.2021
Macht die ZIMT, hier deren Spitzenvertreter bei der Vertragsunterschrift 2017, doch als Stadtregierung weiter? SPD, BfM und CDU würden mit der FDP auf eine Parlamentsmehrheit kommen – die Grünen wären trotz Wahlsieg dann raus (Archivfoto).
Macht die ZIMT, hier deren Spitzenvertreter bei der Vertragsunterschrift 2017, doch als Stadtregierung weiter? SPD, BfM und CDU würden mit der FDP auf eine Parlamentsmehrheit kommen – die Grünen wären trotz Wahlsieg dann raus (Archivfoto). Quelle: Archivfoto
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Marburg

Droht dem Wahlsieger die Oppositionsbank? Während die Grünen die Sondierungsgespräche um ein Positionspapier, einen Fragenkatalog an alle möglichen Regierungspartner erweitert haben, tüfteln Kommunalpolitiker im Hintergrund bereits an einem anderen Stadtregierungsmodell.

Nach OP-Informationen gibt es vermehrt Stimmen in den Parteien und Fraktionen, die eine Neuauflage der ZIMT, der Zusammenarbeit in Marburger Themen anstreben. In einer zweiten Legislaturperiode dann nicht mehr als Dreier-, sondern als Viererbündnis mit der FDP. Heißt: Neben der CDU mit den Liberalen würden auch SPD und BfM – ähnlich wie in den vergangenen Jahren – kooperieren und so eine grün-geführte Regierung verhindern. Im Ergebnis würde ein solcher Schritt 31 der 59 Stadtverordnetenmandate und somit eine Parlamentsmehrheit bedeuten.

Das ist die Idee

Die Idee: das ZIMT-Fortsetzungsmodell umgehend verhandeln können, falls den Grünen keine Regierungsbildung – sei es Linksbündnis, Öko-Regierung, „R2G2: ‚Star-Wars‘-Koalition“ oder Jamaika – gelingt. Etwas, worauf es einige Politstrategen durchaus anzulegen scheinen.

Dass SPD, BfM und CDU eine atmosphärisch gute Zusammenarbeit pflegten, betonten die Partner in den letzten Monaten immer wieder, inhaltlich verwies man auf Erfolge speziell im Wohnungsbau, bei Sicherheit, Finanzpolitik und Oberstadt-Entwicklung.

Partner-Priorität für Grüne: Willen zum Wandel

Als Hürde gilt einigen die mögliche personelle Mitsprache-Forderung von BfM und FDP, sprich: neben SPD und CDU im hauptamtlichen Magistrat mitzuwirken. Die Sorge der Liberalen ist dabei grundsätzlich und am BfM-Beispiel der Wahl im März sichtbar: Zwischen den großen Fraktionen zerrieben zu werden, politische Erfolge nicht verbuchen zu können und so bei den nächsten Wahlen nicht zu profitieren, gar zu verlieren.

Allerdings: Die Fallhöhe von aktuell nur noch zwei Stadtverordneten-Mandaten ist – sowohl für FDP als auch BfM – gering geworden. Dass die FDP, nach der Wahl nur etwas stärker als die BfM, aber im Gegensatz zu den „Bürgern“ mit Christoph Ditschler nun auch zumindest im ehrenamtlichen Magistrat vertreten, tatsächlich auf einen Verwaltungsposten besteht, ist eher unwahrscheinlich.

„Weiter so“ soll verhindert werden

Vor allem bei Schule und Sport würde sie aber sicher Einfluss haben wollen. Ob Andrea Suntheim-Pichler, das Gesicht der BfM, nach Jahren der reinen Parlamentsarbeit einen neuen Hauptamts-Anlauf, speziell für das Voranbringen von Wirtschaftsfragen nehmen würde? Offen.

Indes loten die Grünen, die innerparteilich zwischen Links- und Bürgerkurs pendeln, im Vorfeld des Parteitags nächste Woche vor allem Willen, Verlässlich- und Standhaftigkeit möglicher Partner aus, um ein „Weiter so“ nicht nur im Parlament, sondern auch im Magistrat und damit der Verwaltung zu verhindern.

 Entscheidung nächste Woche

Heißt: Während es in einer Koalition inhaltlich Kompromisse geben soll, pocht man beim Umkrempeln von Parlaments- und Verwaltungsprozessen auf eine gewisse, aber eben gemeinsame und Widerständen standhaltende Kompromisslosigkeit. Sind CDU-FDP oder SPD bereit dazu?

Nach dem Grünen-Parteitag Mitte nächster Woche, wenn eine Entscheidung über Koalitionsverhandlungen näher rückt, wird von allen Seiten Farbe bekannt werden müssen.

Von Björn Wisker

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