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Marburg Impfpflicht bisher ein „zahnloser Tiger“
Marburg Impfpflicht bisher ein „zahnloser Tiger“
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20:00 11.04.2022
Ein Mitarbeiter einer Klinik wird von einem Kollegen mit dem Corona-Impfstoff geimpft.
Ein Mitarbeiter einer Klinik wird von einem Kollegen mit dem Corona-Impfstoff geimpft. Quelle: Sven Hoppe
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Marburg

Seit gut drei Wochen ist die „Einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für Beschäftigte im Gesundheitswesen – also beispielsweise in Krankenhäusern oder in Altenheimen: Bis 15. März hatten sie Zeit, Impf- oder Genesenennachweise vorzulegen – oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können. Ungeimpften Beschäftigten im Gesundheitssektor könnten nun Konsequenzen drohen. Die Gesundheitsämter verhängen Bußgelder, Tätigkeits- und Betretungsverbote.

Die Impfquoten an den beiden Marburger Krankenhäusern – dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) und dem DGD Diakonie-Krankenhaus Wehrda liegen relativ hoch.

Kliniken warten auf Votum des Gesundheitsamts

Frank Kaiser, Pressesprecher der DGD-Stiftung, erläutert: „Zum Unternehmensverbund der DGD-Stiftung gehören diakonische Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser, Rehakliniken, Medizinische Versorgungszentren, Senioreneinrichtungen sowie zwei Pflegeschulen. Unter unseren rund 3 000 Mitarbeitenden liegt die Impfquote bei durchschnittlich 96 Prozent.“ Im Wehrdaer Krankenhaus „haben wir rund 450 Mitarbeitende und eine Impfquote von 95 Prozent“, so Kaiser. Verbundweit habe man 120 Mitarbeitende als ungeimpft an die jeweiligen Gesundheitsämter gemeldet – in Wehrda 23 Mitarbeitende, was eben jenen 5 Prozent entspreche.

Am UKGM „liegt die Impfquote unverändert bei 97 Prozent“, erläutert Pressesprecher Frank Steibli auf Anfrage der OP. Das Land Hessen habe allen Kliniken und Gesundheitseinrichtungen ein Online-Tool zur Verfügung gestellt, „um die betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an das jeweils zuständige Gesundheitsamt – in unserem Fall Marburg und Gießen – datenschutzkonform zu melden. Unsererseits sind an beiden Standorten die Meldungen vollständig erfolgt. Die Zahl der gemeldeten Beschäftigten nennen wir nicht“, so Steibli weiter.

Was mit den nicht geimpften Mitarbeitern geschehe, darauf hätten die Krankenhäuser keinen Einfluss, betonen beide Sprecher unisono. „Das weitere Vorgehen und die Festlegung von Maßnahmen erfolgt durch das Gesundheitsamt. Nach unserem Kenntnisstand sind bis heute noch keine Betretungsverbote ausgesprochen worden“, sagt Steibli.

Und auch Frank Kaiser erläutert: Bisher seien keine Betretungsverbote oder andere Sanktionen gegen das nicht geimpfte Personal verhängt worden – was mit den Personen geschehe, obliege den Gesundheitsämtern. „Wir werden die Gesundheitsämter so gut wir können unterstützen und auf deren Anweisung aktiv werden“, so Kaiser.

455 nicht geimpfte Mitarbeiter

Insgesamt seien dem Landkreis bis vergangenen Donnerstag 455 nicht geimpfte Mitarbeiter der jeweiligen Einrichtungen gemeldet worden, erläutert Landkreis-Sprecher Stephan Schienbein. Und sagt: „Tätigkeitsverbote wurden bislang nicht ausgesprochen.“ Doch warum nicht?

„Die gemeldeten Personen werden angeschrieben und zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert“, erläutert Schienbein. Die Vorlage könne digital über ein eigens eingerichtetes Netz oder persönlich beim Gesundheitsamt erfolgen. „Hierbei wird den betroffenen Personen eine Frist von vier Wochen eingeräumt. Dann erfolgt die Einladung zu einem freiwilligen Impfberatungsgespräch im Gesundheitsamt“, verdeutlicht Schienbein. Die Vorlage eines Impfnachweises oder eben die Auskunft über eine nicht erfolgte Impfung sei indes verpflichtend. „Bei Nichtvorlage drohen Zwangsgeld und Bußgeld.“

Aus dieser Antwort wird schon deutlich: Bis erste Konsequenzen überhaupt erfolgen können, wird es noch dauern: Eine Vier-Wochen-Frist, bis sich die Nicht-Geimpften beim Gesundheitsamt zurückmelden müssen, dann die Einladung zu einem Impfgespräch – bis etwas geschehen kann, ziehen die Wochen ins Land.

Stephan Schienbein erläutert weiter: Werde kein Immunitätsnachweis vorgelegt, erfolge die Prüfung eines Betretungs- oder Tätigkeitverbots. „Der Arbeitgeber wird über das drohende Tätigkeitsverbot informiert und erhält die Gelegenheit zur Stellungnahme. Erst nach gründlicher Prüfung aller Aspekte und Abwägung der Gefahren, die einerseits von dem weiteren Einsatz der Person am Arbeitsplatz ausgehen, und andererseits der Gefahren, die unter Umständen von einer Beeinträchtigung der Versorgung ausgehen, erfolgt als letztes Mittel ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot“, so der Landkreis-Sprecher.

Von Andreas Schmidt

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11.04.2022