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Marburg Grüne fühlen sich von Koalition abgestraft
Marburg Grüne fühlen sich von Koalition abgestraft
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19:56 02.07.2021
Dr. Stefan Heck (von links), Marian Zachow und Werner Waßmuth für die CDU sowie Kirsten Fründt, Sören Bartol und Werner Hesse für die SPD präsentierten am Freitag vor der Kreistagssitzung den frisch unterschriebenen Koalitionsvertrag.
Dr. Stefan Heck (von links), Marian Zachow und Werner Waßmuth für die CDU sowie Kirsten Fründt, Sören Bartol und Werner Hesse für die SPD präsentierten am Freitag vor der Kreistagssitzung den frisch unterschriebenen Koalitionsvertrag. Quelle: Götz Schaub
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Stadtallendorf

Kurz vor Beginn der zweiten Kreistagssitzung der neuen Wahlperiode am Freitag in Stadtallendorf setzten SPD und CDU ihren neuen Koalitionsvertrag per Unterschrift in Kraft. Damit halten SPD (25 Sitze) und CDU (21 Sitze) wieder die Mehrheit im Kreistag. Und schon nach wenigen Minuten kam es während der Sitzung zum ersten politischen Kräftemessen. Es ging dabei um die Reihenfolge der Stellvertretungen für den Kreistagsvorsitzenden Detlef Ruffert (SPD). Gewählt wurden die Stellvertreter bereits in der Mai-Sitzung, jetzt ging es lediglich um die Reihenfolge. Bündnis 90 / Die Grünen machten als drittstärkste Fraktion mit 13 Sitzen den Vorschlag, zunächst auf Ruffert Dr. Stephan Klenner (CDU) folgen zu lassen, dann Nadine Bernshausen für die Grünen und dann Inge Dörr (SPD). Doch CDU und SPD hatten andere Pläne. Entgegen der Einzelergebnisse der Parteien sorgten sie mit ihrer Mehrheit dafür, dass Inge Dörr zweite Stellvertreterin und Nadine Bernshausen dritte Stellvertreterin wurde. Das erboste die Grünen sehr.

Bereits am Montag zuvor gab es für sie eine bittere Pille zu schlucken. SPD und CDU hatten im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) die Vertreter der beiden Koalitionsfraktionen Werner Hesse (SPD) zum Vorsitzenden und Werner Waßmuth (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das widerspricht nach Auffassung der Grünen „dem zwar ungeschriebenen, aber guten Brauch, der größten Oppositionsfraktion im Kreistag die Leitung des wichtigen Ausschusses zu übertragen“. Und nun wurde also Bernshausen noch hinter eine zweite Vertreterin der SPD gesetzt. So verfassten die Grünen flugs eine Presseerklärung: Beide Vorgänge konterkarieren, was Konsens im Kreistag zu sein schien, ereifern sich darin die Grünen. „Bei der konstituierenden Sitzung gab es noch flammende Appelle für ein besseres Miteinander und einen fairen Umgang. Es ist bedauerlich, dass SPD und CDU bereits nach wenigen Wochen sich an ihre eigenen Ankündigungen nicht mehr gebunden fühlen“, lässt sich Stephanie Theiss, Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion, zitieren. „Die Groko hat ihre Leute durchgedrückt“, ergänzt Sprecher Michael Meinel. „Man hält offenbar nichts von der Gepflogenheit, den HFA an die Opposition zu geben – ein Verfahren, das in der Stadt Marburg, anderen Landkreisen, im Land und im Bund Usus ist.“ Meinel war bei der Wahl zum Vorsitzenden des HFA angetreten, unterlag aber bereits im ersten Wahlgang.

Hingegen zeigte die Koalition große Fairness, als es um die Anzahl der Mitglieder im Kreisausschuss ging. Wie von der neuen Fraktion der Klimaliste erhofft, wird die Anzahl der Mitglieder im Gegensatz zu 2016 nochmals um zwei auf nunmehr 16 hochgesetzt, um auch der Klimaliste und den Freien Wählern, die beide je drei Sitze im Kreistag haben und damit jeweils Fraktionsstatus besitzen, es zu ermöglichen, eine Person in den Kreisausschuss zu entsenden. Da dazu erst einmal eine Satzungsänderung vonnöten war, wurden am Freitag zunächst nur die nach Satzung vorgesehenen sieben Kreisausschuss-Mitglieder in ihr Amt eingeführt. Die weiteren werden dann in der Sitzung nach der Sommerpause im September folgen.

Im neuen Kreisausschuss sind jetzt für die SPD Klaus Weber und Sigrid Waldheim tätig, für die CDU Volker Drothler und Karin Lölkes. Für die Grünen ist Sabine Schlegel dabei. Die AfD entsendet erneut Ludwig Nau und für die Linke engagiert sich Sigurd Meier. Mehr zum Koalitionsvertrag und zur Kreistagssitzung folgt in der kommenden Woche.

Von Götz Schaub