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Marburg Gewerbesteuer sprudelt und sprudelt
Marburg Gewerbesteuer sprudelt und sprudelt
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07:58 24.09.2021
Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro liegen sortiert auf einem Tisch. In Marburg sprudeln die Einnahmen aus der Gewerbesteuer.
Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro liegen sortiert auf einem Tisch. In Marburg sprudeln die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Quelle: Foto: Monika Skolimowska
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Marburg

Eine gute Nachricht verkündete Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies am Dienstag den Mitgliedern des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung: Die Universitätsstadt rechne in diesem Jahr aktuell mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 148,6 Millionen Euro, was trotz der Pandemie „eine nochmalige Steigerung“ in Höhe von rund 26 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Hochrechnungen bedeute. Der Oberbürgermeister und Kämmerer wird seinen Haushaltsentwurf heute ab 16.30 Uhr, Stadthalle, in die Stadtverordnetenversammlung einbringen.

Ursächlich dafür seien insbesondere einmalige Nachzahlungen einiger Gewerbebetriebe im zweiten Halbjahr 2021, was das Ergebnis wie auch schon im ersten Halbjahr präge.

Außerdem habe die Stadt wie andere Kommunen auch pauschale Ausgleichszahlungen des Landes für Gewerbesteuerausfälle erhalten, die aber in Marburg wegen der stabilen wirtschaftlichen Lage der Pharmaindustrie nicht eingetreten seien.

Das habe die Ertragslage zusätzlich verbessert. Insgesamt führten die zusätzlichen Einnahmen dazu, dass der Jahresabschluss nicht nur einen Abbau der Schulden, sondern auch eine Zunahme der Rücklage aufweisen werde.

Spies mahnte aber zugleich, dass die höheren Gewerbesteuereinnahmen auch die Zahlung der Kreis- sowie der Gewerbesteuer- und Heimatumlage ansteigen lassen, wodurch von den Mehreinnahmen am Ende nur etwa die Hälfte in der Stadtkasse verbleibe. Daher sei eine Prognose der künftigen Gewerbesteuererträge nahezu unmöglich. Die höheren Erträge führen außerdem dazu, dass die Stadt in den Jahren 2022 und 2023 geringere Schlüsselzuweisungen des Landes zu erwarten hat.

CDU fürchtet um den Sport in Marburg

Was der Kämmerer mit den zusätzlichen Millionen zu tun gedenkt, sagte er der OP mit einem kurzen Satz: „Aufs Sparbuch einzahlen.“ Die Stadt habe keinen kurzfristigen Bedarf, benötige das Geld derzeit also nicht und gebe es demzufolge auch nicht aus. Dadurch nehme die Liquidität von derzeit rund 111 auf mehr als 130 Millionen Euro zu. Das lasse ihn „besonnen, aber entspannt“ in die Zukunft schauen, bekennt Spies, weil die zu erwartenden verringerten Schlüsselzuweisungen des Landes und mögliche Schwankungen von bis zu 60 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer so etwas von ihrem Schrecken verlieren.

Eine erste Reaktion auf den Haushaltsentwurf gibt es bereits, noch ehe der eingebracht ist: Lisa Deißler, schulpolitische Sprecherin der CDU/FDP-Fraktion, zeigte sich enttäuscht darüber, dass die Fraktion der Marburger Linken ihren Antrag „Multifunktionale Sporthalle an der Elisabethschule jetzt in Auftrag geben“ im Ausschuss für Bildung, Kinder und Jugend, Kultur und Sport in der vergangenen Woche zurückgezogen hatte. „Die Sporthalle scheint bei Rot-Rot-Grün nicht in der Verhandlungsmasse eines Koalitionsvertrags zu stehen“, mutmaßte sie und fragte: „Müssen wir uns darauf einstellen, dass der Sport bald keinen Stellenwert mehr in der Sportstadt Marburg hat?“ Für sie steht ganz klar fest: „Die CDU/FDP-Fraktion ist die einzige, die sich für Sportflächen einsetzt. Offenbar passt der Antrag der Linken wohl nicht mehr in das politische Konzept von Rot-Rot-Grün.”

Birgit von Bargen, ebenfalls Ausschussmitglied, ergänzte verwundert: „Es ist erstaunlich, dass wir nun nicht über den Antrag abstimmen, obwohl zuletzt fast alle Fraktionen dafür waren. Es wurden gute Änderungsanträge eingebracht. Ich kann mir nicht erklären, wieso der Antrag zurückgezogen wird.“ Und Phillip Knaack, der ebenfalls für die CDU/FDP-Fraktion im Schulausschuss sitzt, bekräftigt noch einmal: „Neben den fehlenden Sportflächen gibt es auch Probleme bei der Verteilung der Timeslots in den Schwimmbädern. Hätten wir über den Antrag zur Multifunktionshalle abgestimmt, wäre der Sport wieder im Fokus gewesen.“

Lisa Deißler befürchtet nun, dass dieser Rückzug ein Vorbote für die kommenden fünf Jahre sein könnte: „Wenn binnen weniger Monate der Rückzieher der Linken hinsichtlich der Sporthalle kommt, bin ich sehr gespannt, welche Kehrtwendungen und Pirouetten wir noch im Tanz um die Koalition sehen werden.“

Von Gianfranco Fain und Till Conrad