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Marburg Für Kreistag bewerben sich zwei neue Listen
Marburg Für Kreistag bewerben sich zwei neue Listen
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14:58 30.12.2020
Ein Mann brütet über dem Stimmzettel zur Kommunalwahl 2016.
Ein Mann brütet über dem Stimmzettel zur Kommunalwahl 2016. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Montag, 4. Januar 2021, 18 Uhr ist Deadline. Deadline für die Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 14. März anstehende Kommunalwahl. Wer tatsächlich mit der Abgabe bis zum 4. Januar wartet, riskiert, dass etwaige Mängel, die sich in den Unterlagen befinden, nicht mehr rechtzeitig geheilt werden können. Obgleich die Stadt- und Gemeindeverwaltungen zwischen den Jahren geschlossen sind, gibt es immer einen telefonischen Notdienst für diverse Fälle. Auch das Wahlamt ist in der Regel so noch zu erreichen. Einzelheiten dazu lassen sich auf den Homepages der Kommunen finden.

In Münchhausen ist das Wahlamt einschließlich gestern viermal über mehrere Stunden zwischen den Jahren erreichbar. Wahlleiter Stefan Jesberg rechnet eigentlich nicht mehr mit einem größeren Einsatz, denn alle drei im Parlament vertretenen Parteien, also SPD, CDU und Unabhängige Grüne Liste (UGL), haben ihre Listenvorschläge ebenso schon eingereicht wie die fünf Ortsteile ihre jeweiligen Gemeinschaftslisten für die Ortsbeiratswahlen. Doch bleibt immer noch die Möglichkeit, dass eine Partei, die auf Bundes- oder Landesebene im Parlament vertreten ist, plötzlich mit einer Liste für eine Kommune um die Ecke biegt. „Auch wenn sie bisher nicht im Gemeindeparlament vertreten war, braucht sie keine Unterschriftenliste von Unterstützern vorlegen, Das würde etwa für die FDP, die AfD oder auch Bündnis 90 / Die Grünen gelten, denn die UGL gehört nicht zu der Partei von Bündnis 90 / Die Grünen“, sagt Jesberg.

In Wetter erwartet Wahlleiter Matthias Petri tatsächlich noch „Post“. Die soll heute kommen und zwar von der Partei „Die Linke“, die sich erst gestern Abend getroffen hat. Die Linke hatte zuletzt damit zu kämpfen, plötzlich gar nicht mehr im Stadtparlament vertreten zu sein, weil sich die beiden bisherigen Abgeordneten der SPD angeschlossen haben (diese Zeitung berichtete). Frohe Kunde hat Petri, was die Stadtteile angeht. Für alle Stadtteile gibt es Listen mit ausreichend Namen zur Wahl der Ortsbeiräte. Oberndorf und Warzenbach benötigten dazu zwei Versammlungen. Oberndorf ist seit 2016 ohne Ortsbeirat, so dass Bürgermeister Kai-Uwe Spanka die Versammlungen organisierte, zuletzt offensichtlich mit Erfolg.

Auch aus Cölbe kommt von Wahlleiter Stefan Gimbel schon mal eine positive Rückmeldung, was den Ortsbeirat Cölbe angeht. Dort gibt es nach „einmal aussetzen“ wieder genügend Bewerber für einen Ortsbeirat. Für das Parlament liegen auch wieder wie gewohnt vier Listen vor von SPD, CDU, Grünen und der Bürgerliste.

Auf Kreisebene, also für den neuen Kreistag Marburg-Biedenkopf, könnte es gleich zwei neue Listen geben: Zum einen die „Klimaliste“, zum anderen die Liste der „Piraten und Liberalen“. Letztere hatte sich in dieser Legislaturperiode im Kreistag gebildet, als sich ein Vertreter der FDP, Professor Dr. Dr. Ulrich Mueller, mit dem einzigen „Pirat“ Frank Lerche zusammentat. Die FDP verlor dadurch ein Mandat und verblieb mit zwei Vertretern im Kreistag. Die Liste der Piraten und Liberalen benötigte jedoch nun zur ersten offiziellen Wahl Unterstützerunterschriften wie auch die Klimaliste. „Beide haben Listen eingereicht, so dass ich jetzt erst einmal davon ausgehe, dass sie für die bevorstehende Zulassung ausreichend Unterstützer gefunden haben“, sagt Kreissprecher Sascha Hörmann auf entsprechende Anfrage.

Wenn auch keine Liste mehr nach dem 4. Januar aufgenommen werden darf, so kann sich auf den eingereichten Listen noch bis zum 15. Januar etwas verändern. Wer es sich beispielsweise noch einmal anderes überlegt, kann bis zum 15. Januar noch seinen Verzicht erklären. Danach sind dann keine Änderungen mehr möglich und die dann zugelassenen Listen beziehungsweise Parteien können mit ihrem Wahlkampf offiziell beginnen.

Von Götz Schaub

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