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Marburg Elf Euro monatlich für Gratis-Busfahren
Marburg Elf Euro monatlich für Gratis-Busfahren
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07:10 20.03.2018
Geht es nach dem Willen von Pirat Dr. Michael Weber, sollen die Marburger durch eine Umlage den ÖPNV finanzieren und so den Fahrschein überflüssig machen. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

„Jeder soll einfach einsteigen und losfahren können“, sagt Dr. Michael Weber über sein Ziel zur Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs. Das Schlagwort „kostenloser ÖPNV“ hat er in seinen Vorschlägen zum Haushaltsentwurf des Magistrats konkretisiert: Entgangene Fahrscheinerlöse in Höhe von jährlich 7,2 Millionen Euro will er durch eine Solidarabgabe gegenfinanzieren: „Jeder wahlberechtigte Bürger soll im Monat elf Euro bezahlen – das ist für alle zumutbar, auch für Empfänger von Hartz-IV-Leistungen.“

Weber weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die vorgeschlagene Abgabe nicht einmal die Hälfte der vom Gesetzgeber für Hartz IV vorgesehenen Mobilitätspauschale ausmacht. „Aus Sicht der Piratenpartei ist die gesamte Hartz- IV-Lebenssituation an sich eine Zumutung“, sagt Weber, weshalb die Piraten ein bedingungsloses Grundeinkommen forderten. Zudem reserviert die Piratenpartei im Haushalt kein Geld für Graffitientfernung „und erst recht nicht für Privathaushalte“, stellte Weber klar.

Über den genauen Weg zu einem kostenlosen ÖPNV will der Pirat aber gerne mit sich reden lassen – am liebsten im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprojekts, in das sich jeder einbringen könne. „In Sachen Bürgerbeteiligung hat Marburg ohnehin Nachholbedarf“, sagt er. Weber weiß um die Argumente gegen kostenlosen ÖPNV, meint aber: „Wenn man dieses Ziel hat, muss man kreativ sein und gemeinsam überlegen, wie man die Klippen umschifft.“

100.000 Euro will der Pirat gegenüber dem Magistratsentwurf einsparen bei dem Ansatz für die Entfernung von Graffiti an öffentlichen und privaten Gebäuden. Er will lediglich 9150 Euro an Zuschüssen für Privatbesitzer zahlen, die Graffitis von ihren Wänden entfernen müssen.

Dr. Weber will Umstieg auf lizenzfreie Software

Auch bei der Erneuerung des Stegs im Northamptonpark, vom Magistrat mit 150.000 Euro veranschlagt, will Weber sparen. Er hält 50.000 Euro für ausreichend und plädiert für einen kindgerechten Bau durch lokale oder zur Not auch ortsfremde Spezialisten.

Ein großes Thema ist für die Piraten seit vielen Jahren der Umgang mit dem digitalen Fortschritt. Weber hat sich schon mehrfach mit der Problematik des städtischen EDV-Netzes beschäftigt. Für den Haushalt 2018 will er gut 50 Prozent der Mittel für die Wartung von EDV-Software und kleinere Updates streichen. Der Ansatz solle auf gut 410.000 Euro reduziert werden.

Damit soll der Anreiz für einen Umstieg auf „open source“-Software erhöht werden, also auf lizenzfreie Software, die gleichwohl gegen ungewollte Einsicht von außen geschützt werden kann. Software-Riesen wie Microsoft dürften in einem kommunalen Computernetz nichts zu suchen haben, sagt Weber und verweist etwa auf das gehackte Netz der Bundesregierung, das vor etlichen Wochen für Aufsehen sorgte. Die Stadt müsse gewährleisten, dass Daten ihrer Bürger nicht „ausbüxen“ – und das gehe nur mit „open source“.

„Das hat mit Transparenz nichts zu tun“

150.000 Euro will Dr. Weber streichen durch die Aufgabe der Sanierungsplanung für das Grüner Wehr.

Die Einsparungen würde der Pirat einsetzen, um der Stadtgesellschaft mehr WLAN und mehr öffentlichen Raum zur Verfügung zu stellen, der entsprechend ausgestattet ist. „Offene Werkstätten“ stellt sich Dr. Weber vor, etwa in Bürgerhäusern oder Schulen, die frei zugänglich sind und etwa mit Geräten wie 3D-Druckern oder CNC-Maschinen ausgestattet sind 
oder mit Geräten, mittels derer die Nutzer sich in der virtuellen Realität bewegen können.

Hauptkritik von Weber an dem Haushaltsentwurf des Magistrats ist, dass er nicht übersichtlicher geworden sei, wie vom Oberbürgermeister versprochen, sondern weniger übersichtlich. „Das hat mit Transparenz nichts zu tun“, sagt er. Auch ein Beschluss, eine Haushaltsschulung für interessierte Abgeordnete anzubieten, sei nicht umgesetzt worden. „Das erschwert die Mitwirkung des Parlaments.“

von Till Conrad