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Marburg Liberale wollen dem KFZ den Zuschuss streichen
Marburg Liberale wollen dem KFZ den Zuschuss streichen
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10:10 18.03.2018
Geht es nach dem Willen der FDP/MBL-Fraktion im Stadtparlament, erhält das Kulturzentrum KFZ kein Geld mehr von der Stadt Marburg. Quelle: Thorsten Richter
Marburg

Christoph Ditschler, Fraktionsvorsitzender der FDP/MBL im Stadtparlament und Vorsitzender der Marburger FDP, spricht gegenüber der OP von einer „sehr weitreichenden Gratis-Kultur“ in Marburg. Seine Fraktion will demgegenüber, dass die Stadt die Bus-Fahrtkosten für Stadtpass-Inhaber einspart und den ÖPNV-Anteil aus den kalkulierten Kosten für den Stadtpass herausnimmt: 686.250 Euro oder drei Viertel des gesamten Ansatzes von 915.000 Euro. „Die Stadt muss andere Prioritäten setzen und sich auf ihre Grundaufgaben besinnen“, fordert Ditschler.

Apropos Grundaufgaben: Zu denen zählt die FDP/MBL-Fraktion die Instandhaltung von Wegen, Straßen und Plätzen. Zwei Drittel des Geldes, das die Fraktion beim Stadtpass sparen würde, würde sie zusätzlich für Straßen und Weg ausgeben, exakt 486.000 Euro. Damit könne man jede Menge Kaltasphalt kaufen und zunächst die gröbsten Löcher flicken, sagt Ditschler.

„Wir waren noch nie ein Freund des KFZ“

Große Streichposten für die FDP/MBL sind außerdem die Zuschüsse für Konzerte und Musikpflege und für Theater. Hier sieht der Haushaltsentwurf des Magistrats eine Steigerung von insgesamt 674.000 Euro vor: FDP/MBL schlagen vor, die Ausgaben auf dem Stand von 2017 einzufrieren.
Zudem sind zwei größere Einzelposten im Visier von FDP und MBL: Der Zuschuss an das Hessische Landestheater soll um gut 100.000 Euro sinken.

Die Ausgaben für das KFZ sollen nach dem Wunsch von FDP/MBL ganz gestrichen werden. Das würde den Stadtsäckel gegenüber dem Entwurf des Magistrats um 300.000 Euro entlasten. „Wir waren noch nie ein Freund des KFZ“, begründete der Stadtverordnete Dr. Hermann Uchtmann im Haupt- und Finanzausschuss diesen Vorschlag. Ditschler räumt aber ein, dass die Fraktion mögliche vertragliche Verpflichtungen der Stadt nicht im Detail kennt.

Ein seit Jahren bei FDP/MBL ungeliebtes Kind ist das monatliche Mitteilungsheft der Stadt „Studier mal Marburg“. Die Stadtverordnetenfraktion will das „Magistratsblättchen“, so die Bezeichnung im Haushaltsantrag, einstellen und so 80.000 Euro sparen.

Auch Zuschüsse für Fotovoltaik auf Streichliste

Und dann sind da noch die Aufwendungen für Repräsentation und Gästebewirtung, die, verteilt über mehrere Haushaltsposten, vom Magistrat mit knapp 80.000 Euro veranschlagt sind. Vorschlag von FDP/MBL: Zusammenstreichen auf 4500 Euro. Ditschler erinnert in diesem Zusammenhang an einen Beschluss des Stadtparlaments von Ende letzten Jahres, nach dem Marburg „blue community“ werden soll. Der Beschluss handelt vom Stellenwert des Wassers in der Welt und beinhaltet die Selbstverpflichtung, dass die Stadt Leitungswasser statt Mineralwasser und Softdrinks anbietet. „Wenn das umgesetzt wird, kann man einiges sparen“, sagt Ditschler.

Bei den Investitionen will die FDP/MBL die veranschlagten 150.000 Euro für Fotovoltaik-Anlagen streichen. Stattdessen sollen für die dringend notwendigen Erneuerungen an Feuerwehrhäusern 350.000 statt 50.000 Euro ausgegeben werden, und die Ausstattung und Geräte an Schulen sollen statt mit 150.000 Euro mit 400.000 Euro bedacht werden – unter anderem für WLAN an den Marburger Schulen und die Ausstattung mit Laptops. „Die Kreidezeit an Schulen muss auch in Marburg beendet werden“, sagt die Stadtverordnete Lisa Freitag. Insgesamt, so Ditschler, erkennt die FDP/MBL beim Haushaltsentwurf keinen Sparwillen und zahlreiche Absurditäten.

von Till Conrad