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Marburg RP sieht sich gut vorbereitet
Marburg RP sieht sich gut vorbereitet
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09:00 07.03.2020
Ein junges Flüchtlingsmädchen aus Syrien steht in der türkischen Grenzstadt Edirne am Fluss „Tunca Nehri“ in der Nähe des Grenzübergangs Pazarkule-Kastanies mit einer Puppe in den. +++ Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
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Marburg

Die Situation an der griechisch-türkischen Grenze spitzt sich zu. Zahlreiche geflüchtete Menschen, die von der Türkei aus nach Griechenland und damit in die EU einwandern wollen, hoffen darauf, die Grenze passieren zu dürfen. Tausende warten unter prekären Lebensbedingungen an türkischen Grenzübergängen. Griechische Sicherheitskräfte schreiten ein, versuchen die Geflüchteten zurückzuschicken, Durchbruchsversuche werden mit Härte abgewehrt. Derweil werden hunderttausende Menschen aus der umkämpften Region um Idlib aus dem Nordosten Syriens vertrieben. Sollte sich Europa nun auf steigende Flüchtlingszahlen einstellen?

Bilder aus Edirne in der Türkei: Griechische Sicherheitsbehörden rechnen nach Berichten des Staatsrundfunks auch weiter mit einem erneuten Andrang von Menschen, die aus der Türkei nach Griechenland und damit in die EU kommen wollen.

Zumindest wird die Lage an der europäischen Außengrenze von Ländern und Behörden genau verfolgt. Auch das Regierungspräsidium Gießen (RP) behält die Situation im Blick, sieht aber derzeit keinen Anlass zur Sorge. Aus chaotischen Zuständen auf Behördenseite aus den Jahren 2015/16 habe man gelernt: Seit vier Jahren gebe es bei der Hessischen Landesregierung ein „flexibles Standortorganisationskonzept“, das auch auf schwankende Ankunftszahlen ausgelegt sei und wodurch das Land „schnellstmöglich und geordnet“ reagieren könne. Falls erforderlich, könnten so auch schnell Kapazitäten bei der Erstaufnahme geschaffen werden. Bund und Länder würden sich dahingehend koordinieren.

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Könnte im Notfall auch das Camp Cappel als frühere Außenstelle der Erstaufnahme von Gießen reaktiviert werden? Wohl nicht, denn laut RP gelte das Gelände nicht mehr als Standort der Erstaufnahme und wurde „an die Stadt Marburg zurückgegeben“. Dort entsteht derzeit die Landesfeuerwehrschule.

Auch was Räume und Ausstattung für mögliche neue Geflüchtete angehe, sieht sich die Behörde gut aufgestellt. Jede Erstaufnahmeeinrichtung verfüge über mehrere Lager, in denen Ausstattungen für die Unterbringung vorgehalten werden müssen.

Hessenweit sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen aktuell 3 200 Personen untergebracht, davon 1 987 im Regierungsbezirk Gießen (Marburg-Biedenkopf, Vogelsberg, Gießen, Lahn-Dill, Limburg-Weilburg).

In Marburg-Biedenkopf leben derzeit 1 127 anerkannte Flüchtlinge

Aktuell leben in Marburg-Biedenkopf 1 127 Menschen, die vom Status her nach der Genfer Konvention als anerkannte Flüchtlinge registriert sind. Sogenannte Personen mit subsidiärem Schutz gibt es 486, insgesamt 1 613 Menschen. Dazu kommen 802 Asylbewerber.

Auch die Kreisverwaltung sieht „noch keinen Grund zu Aktionismus, wir sind gut vorbereitet“, teilt die Pressestelle mit. Von wachsenden Migrationszahlen in der Region oder Anlass für die Ausweisung neuer Unterkünfte geht der Kreis erstmal nicht aus: „Selbst wenn die Zahlen wieder steigen, würde die Unterbringung ja zunächst in den Erstaufnahmekapazitäten des Landes erfolgen, so dass bei der Frage der Unterbringung für uns kein Zeitdruck besteht.“

Erstaufnahme

Laut des Regierungspräsidiums Gießen (RP) ist die im November 2016 errichtete Abteilung VII der Behörde hessenweit zuständig für die Organisation und Steuerung der Erstaufnahme von Flüchtlingen. Mit Unterstützung externer Dienstleister wird von der Abteilung ein großes Aufgabenspektrum abgedeckt.

Dazu gehören die Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung, die ärztliche Erstuntersuchung, die Sicherstellung von Unterkunft und Verpflegung, eine medizinische Versorgung bei akuten Notfällen, die Begleitung bei Behördengängen (Stellung des Asylantrage), Kinderbetreuung, eine intensive Beratung und sensible Betreuung in Einzelfällen sowie erste integrative Maßnahmen wie zum Beispiel Sprach- und Wertevermittlung, Alltagsbewältigungsschulung, Verkehrserziehung, Sportangebote.

Die Verteilung und örtliche Zuweisung Geflüchteter nach dem Landesaufnahmegesetz erfolgt in Hessen durch das Regierungspräsidium Darmstadt. Die weitere Aufnahme, Unterbringung und Betreuung in den Kommunen und Kreisen regeln diese selbst.

Von Ina Tannert

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