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Marburg Einigen zu unkonkret, aber voller Hoffnungen
Marburg Einigen zu unkonkret, aber voller Hoffnungen
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20:42 11.11.2021
Der geplante Wohnungsbau am Hasenkopf war einer der Kritikpunkte bei der Aussprache der Grünen zum Koalitionsvertrag.
Der geplante Wohnungsbau am Hasenkopf war einer der Kritikpunkte bei der Aussprache der Grünen zum Koalitionsvertrag. Quelle: Archivfoto: Thorsten Richter
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Elnhausen

160 Minuten benötigten die Mitglieder des Marburger Stadtverbandes der Grünen, dann stellte Versammlungsleiter Dr. Karsten McGovern im Bürgerhaus Elnhausen die Zustimmung der Versammlung zum ausgehandelten Koalitionsvertrag fest. Somit sind neben der Klimaliste auch die Grünen bereit, in der Stadtverordnetenversammlung eine Koalition mit SPD und Linke einzugehen, die aber noch entscheiden müssen.

Der Beschluss der Grünen fiel eindeutig aus. Außer der von Dietmar Göttling angekündigten Ablehnung (OP berichtete) enthielten sich nur Dr. Christa Perabo und Marco Nezi. Perabo bemängelte, dass ihre Anregung im Koalitionsvertrag – die dritte Fahrspur der Weidenhäuser Brücke für Radfahrer freizugeben oder eine weitere Spur an die Brücke anzubauen – nicht enthalten sei. Woraufhin ihr von den Repräsentanten der Arbeitsgruppen gesagt wurde, dass dies in der Formulierung „flächendeckende Radwegeverbindungen“ enthalten sei.

Nezi kritisierte zwei Punkte: Das Entstehen des Wohnprojektes am Hasenkopf sei nicht nur ökologisch relevant, sondern auch hinsichtlich des Individualverkehrs. Diesen klein zu halten werde nicht gelingen, was den Stadtteil Ockershausen belasten werde. Hier wünschte er sich eine „rote Linie“, nun sei eine „riesige Kröte“ zu schlucken. Die zweite Kritik des Lehrers traf das sogenannte BiBap, das Bildungsbauprogramm der Stadt. Es gebe einen massiven Investitionsstau an den Schulen der Stadt, der mit 40 Millionen Euro nicht zu lösen sei. Da sei das Plus von 10 Millionen Euro „kein Erfolg“, verdeutlichte Nezi und sagte: „Ich bin enttäuscht.“ Am Ende der Aussprache sagte der Stadtverordnete aber auch, die Kritiken der Mitglieder bezögen sich nur auf einzelne Punkte des Vertrages.

Göttling kritisierte hingegen viele Punkte desselben, weil ihm darin grüne Vorhaben nicht konkret genug enthalten sind, wie zum Beispiel der Bau einer Multifunktionshalle, der Ausbau des Schwimmbads Aquamar, das Festlegen von Baustandards oder eine Kaltmiete auf 7,50 Euro je Quadratmeter zu begrenzen sowie eine Tempobeschränkung auf der Stadtautobahn und eine autofreie Oberstadt. Da seine Erklärung nicht wie erbeten vom Vorstand an die Mitglieder weitergeleitet wurde, durfte Göttling auf Antrag diese vor der Diskussion verteilen. Die Antworten zu seinen Fragen über das Ausbleiben der konkreten Nennungen wiesen oft auf die Überbegriffe hin, manches sei in den Verhandlungen auch nicht durchsetzbar gewesen. Er hätte selbst mitverhandeln können, musste sich der zurückgetretene Fraktionsvorsitzende anhören, oder dass er hart formuliert habe, und ja, der Vertrag habe „viele etwas unscharfe Formulierungen“, aber auch gute Ideen, und ziele in die richtige Stoßrichtung.

Der Koalitionsvertrag enthalte aus dem Wahlprogramm der Grünen, „so viel wie noch nie“, sagte Hans-Werner Seitz: „Das finde ich ziemlich gut.“ Dennoch hätte er gern „mehr drin gehabt“, gab aber auch zu bedenken: Es habe viele präzisere Koalitionsverträge gegeben, bei denen man am Ende feststellte, sie seien gescheitert.

Die Ziele würden vielleicht nicht erreicht, die Grünen dürften sich aber auch nicht entziehen, sagt Nadine Bernshausen vor der Abstimmung. Der Vertrag sei das Bestmögliche, was auszuhandeln war, und in einer Koalition seien Kompromisse einzugehen; aber man werde diese „in die gewünschte Richtung lenken und beeinflussen können“, versprach Bernshausen.    

Von Gianfranco Fain

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