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Marburg Drei Wahlgänge für einen Verbandsvertreter
Marburg Drei Wahlgänge für einen Verbandsvertreter
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10:00 27.09.2021
Teile des Stadtparlaments Marburg.
Teile des Stadtparlaments Marburg. Quelle: Tobias Hirsch
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Marburg

Als „peinlichen Vorgang“ bezeichnete Jens Seipp die Wahl eines Vertreters der Stadt Marburg für die Verbandsversammlung der Mittelhessischen Wasserwerke. Insgesamt drei Mal stimmten die Stadtverordneten über die vorgeschlagenen Vertreter ab. Den ersten Kandidaten, den Sozialdemokraten Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, wählten die Stadtverordneten mit der Mehrheit der Koalition zuvor schon in den Verbandsvorstand, bis sich herausstellte, dass er nicht der Satzung entsprechend bestimmt wurde.

Auf Einspruch der CDU erklärte die Vorsitzende Dr. Elke Neuwohner, die Zulässigkeit sei zwar überprüft, es werde dem Einspruch aber noch mal nachgegangen. Während einer Sitzungspause zogen die Prüfer offenbar die Satzung der Mittelhessischen Wasserwerke zurate, die auch auf der Homepage der Stadt abrufbar ist. In Paragraf 7 Unterpunkt 1 steht: „Mitglieder des Verbandsvorstandes, deren Stellvertreter/in sowie Bedienstete des Zweckverbandes können nicht gleichzeitig der Verbandsversammlung angehören.“

Als Neuwohner zum Nominieren der Kandidaten für die erneute Wahl aufrief, geschah ein weiterer Fauxpas. Die Koalition nominierte die Sozialdemokraten Norbert Schüren als Verbandsvertreter der Stadt und Steffen Rink als dessen Stellvertreter. Die Stadtverordneten der SPD, Grüne, Klimaliste, Linke und auch der Piraten-Vertreter stimmten für diesen Vorschlag; die CDU-FDP-Fraktion hatte mit ihren Kandidaten Roger Pfalz und Karin Schaffner das Nachsehen. Etwas später folgte ein erneuter Hinweis der CDU, der dazu führte, dass nach Ende der Debattenzeit erneut über Kandidaten für die Verbandsversammlung abzustimmen war. Der Grund: Die Gewählten sollen kommunalen Gremien wie dem Magistrat oder der Stadtverordnetenversammlung angehören. Das ist bei Norbert Schüren nicht mehr der Fall.

Es war erneut zu wählen, obwohl Rink bemerkte, die Vorgaben seien „nicht so eindeutig“, wobei unklar blieb, ob er den ersten oder den zweiten Fall meinte. Als Neuwohner nominieren ließ, stellte die Koalition erneut Rink als Stellvertreter und Jens Womelsdorf als Vertreter auf. Für Womelsdorf stimmte die Koalition und auch die BfM, die Kandidaten der CDU/FDP-Fraktion, Karin Schaffner und Jelena Noe, hatten keine Chance.

Von Gianfranco Fain