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Marburg CDU spricht von „Erpressungsversuch“
Marburg CDU spricht von „Erpressungsversuch“
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19:05 07.05.2021
Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer „Seebrücke“-Demonstration zogen im September 2020 durch Marburg (Archivfoto).
Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer „Seebrücke“-Demonstration zogen im September 2020 durch Marburg (Archivfoto). Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Es sind insgesamt 14 Gruppierungen aus dem links-alternativen Lager, die eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Grünen und der CDU/FDP-Fraktion ablehnen: Attac Marburg, Autonomes Schwulenreferat, DGB Mittelhessen, Fridays for Future Marburg, IG Mobilität Marburg, IPU Marburg, Junge NGG Marburg, Klimagruppe Marburg, Marburg gegen Mietenwahnsinn, Marburger Bündnis Nein zum Krieg, Marburger Falken, Scientists for Future Marburg, Seebrücke Marburg, Vegans for Future Marburg, 200 nach Marburg und Zusammenleben Willkommen Marburg unterstützen den Appell von „Fridays for Future“ an die Grünen, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU/FDP-Fraktion zu führen. Das teilte Paul Robben von „Fridays for Future Marburg“ auf Anfrage der OP mit.

Mariele Diehl von der Klimaliste, die als parlamentarische Kraft dem Aufruf nicht beigetreten ist, unterstützt ihn aber inhaltlich. Sebastian Durben von „Marburg gegen Mietenwahnsinn“ spricht von einer „Koalition der Vermieter“.

Demos und andere Aktionen

Die Sondierungsgespräche mit der Marburger CDU/FDP-Fraktion werden in dem Schreiben als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet, eine Zusammenarbeit „mit konservativen, neoliberalen und reaktionären Kräften“ strikt abgelehnt. Die Autoren drohen mit Demonstrationen und anderen Aktionen.

„Das ist ganz klar ein Erpressungsversuch“, ist Jens Seipp, CDU/FDP-Fraktionsvorsitzender, erbost über „die Art und Weise, wie hier mit gewählten Parteien umgegangen wird. Das kannten wir in Marburg bisher nicht und das werden wir auch nicht unwidersprochen hinnehmen.“ Sondierungsgespräche sind „ganz normale parlamentarische Abläufe. Es ist Usus, dass nach einer Wahl nach Mehrheiten gesucht wird. Gerade deswegen bin ich sehr verärgert, wenn gegenüber politischen Parteien solche Drohungen ausgesprochen werden.“

CDU und FDP kritisieren Brief

Klare Worte findet auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Dirk Bamberger: „Die hier zum Ausdruck kommende Stigmatisierung aller bürgerlich denkenden und wählenden Menschen in dieser Stadt zeigt ein eklatantes Mangelverständnis von Demokratie auf.“ Für ihn zeigt der Brief ganz klar auf, „dass die Autoren sich weder mit der Arbeit der Marburger CDU in den vergangenen fünf Jahren noch mit unseren politischen Zielen auseinandergesetzt haben“.

Das sieht auch Michael Selinka, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat der FDP, so: „Gewalt, Drohungen und eine Bedrohung der Freiheit kann ich nur verurteilen. Denn mir persönlich ist jede Art des Blockdenkens fremd.“

Gibt es eine Fortsetzung?

Die CDU/FDP-Fraktion hofft, dass die Marburger Grünen sich von diesem „Erpressungsversuch“ nicht beirren lassen und die Sondierungen mit den gewählten Parteien davon atmosphärisch nicht überlagert werden, heißt es in der Erklärung weiter.

Die spannende Frage ist nun, ob die Grünen-Führung angesichts des Widerstands aus einem Teil der eigenen Basis sich traut, dem Stadtverbandsparteitag Ende Mai eine Jamaica-Koalition vorzuschlagen. Das Risiko wäre nicht gering.

Was sonst noch denkbar wäre

Neben einem Linksbündnis aus SPD, Grünen, Linken und/oder Klimaliste ist theoretisch sogar eine Koalition gegen die Grünen aus SPD, CDU/FDP und Bürgern für Marburg denkbar.

Unterdessen haben die Jusos ihre Mutterpartei aufgefordert, Koalitionsgespräche mit den Grünen zu führen. „Als eine progressive Stadt hat Marburg ein rot-grünes Bündnis mit einer dritten Partnerin mehr als verdient“, so Frederike Zech, Co-Vorsitzende der Jusos.

Von Till Conrad