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Marburg Der Kreistag wird bunter
Marburg Der Kreistag wird bunter
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20:58 23.05.2021
Detlef Ruffert wurde während der konstituierenden Sitzung erneut zum Kreistagsvorsitzenden gewählt.
Detlef Ruffert wurde während der konstituierenden Sitzung erneut zum Kreistagsvorsitzenden gewählt. Quelle: Foto: Ina Tannert
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Marburg

Der neue Kreistag ist bereit und beschlussfähig. Das oberste Entscheidungsgremium kam am Freitag zur konstituierenden Sitzung zusammen und stellte die ersten Weichen für die neue Wahlperiode.

Die Sitzung eröffnete Landrätin Kirsten Fründt (SPD); sie schwor die gewählten Parlamentarier auf die nächsten fünf Jahre Amtszeit und „große Herausforderungen“ ein. Corona sei noch nicht vorbei und die Pandemie habe nicht nur neue Probleme aufgeworfen, sondern auch Mängel in der Gesellschaft erst „ans Tageslicht gerückt“. Als ein tragendes Thema der nächsten Zeit hob Fründt das von der Pandemie gebeutelte Ehrenamt hervor: Wie viel ehrenamtliches Engagement gibt es nach Corona noch im Kreis? Das sei eine Frage, der man sich stellen, auf die man reagieren müsse.

Als ältestes Mitglied leitete Dr. Ingeborg Cernaj (Linke) die Wahl des Kreistagsvorsitzenden ein und brachte den einzigen Wahlvorschlag zur Abstimmung: Die SPD – mit 25 Sitzen stärkste Fraktion – stellte erneut den bisherigen Vorsitzenden Detlef Ruffert auf. Er wurde in offener Wahl bei zwei Enthaltungen erneut ins Amt und damit in seine dritte Amtszeit gewählt.

Ruffert wies auf die Bedeutung des Kreistags hin, auf die Rolle der Volksvertretung auf Kreisebene, zwar kein Parlament im eigentlichen Sinne, dennoch nach parlamentarischen Grundregeln arbeitend: „Wir sind kein Parlament, wir sind Teil der Exekutive, wir sind Beschluss- und Kontrollorgan, arbeiten aber immer eng mit der Verwaltung zusammen.“ Dazu wünsche er sich für die Legislatur eine sachgerechte und respektvolle Zusammenarbeit ohne Grabenkämpfe, kein schnelles Durchboxen von Themen, „wir brauchen parlamentarisch ausgearbeitete und von Vernunft getragene Entscheidungen“, betonte Ruffert. Als seine drei Stellvertreter gewählt wurden in geheimer Wahl Dr. Stephan Klenner (CDU), Inge Dörr (SPD) und Nadine Bernshausen (Grüne).

Mit der Kommunalwahl hat sich die Zusammensetzung des 81-köpfigen Kreistags gewandelt. Es gibt alleine 25 neue Mitglieder, die ihre erste Amtszeit angetreten haben, neue Parteien sind in das Gremium eingezogen, das nun aus zehn Fraktionen besteht. Damit ändert sich auch das politische Farbenspiel auf dem offiziellen Sitzplan, auf dem „die Neuen“ hinzukommen.

Die Sitzordnung hatte in der Vergangenheit für manche Unstimmigkeit gesorgt, dieses Mal nicht. Mit dabei ist nun die Klimaliste, die in der Stadtallendorfer Stadthalle zwischen der SPD und den Linken eingeordnet wurde. Die Fraktion hatte bei den Kommunalwahlen aus dem Stand drei Sitze erreicht.

Neu im Kreistag ist auch die Fraktion „Bürgerliste Weiterdenken“, vertreten mit einem Sitz, der ziemlich genau in der Mitte des Raumes liegt, zwischen Grünen und CDU. Direkt daneben in selber Reihe folgt der Sitz von „Liberale und Piraten“. Die Fraktion hatte sich zuvor bereits gegründet, trat aber erstmals als solche zur Wahl an.

Der Tagesordnungspunkt zur Bildung des Haupt- und Finanzausschusses brachte den Abgeordneten zwischenzeitlich eine Zwangspause ein, nachdem Klimaliste und Freie Wähler gefordert hatten, die Zahl der Ausschussmitglieder auf 16 zu erhöhen. CDU und SPD sprachen sich dagegen aus, wollen die bisherige Stärke von 15 beibehalten. Der Ältestenrat wurde zu einer außerplanmäßigen Sitzung einberufen und sprach sich schließlich für 15 Mitglieder aus. Der Beschluss wurde bei Enthaltung von Linke, Klimaliste und Liberale und Piraten angenommen. In Stein gemeißelt ist dies noch nicht, die Mitgliederzahl kann auch zu einem späteren Zeitpunkt noch verändert werden.

Von Ina Tannert