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Marburg Das Wunschkonzert ist eröffnet
Marburg Das Wunschkonzert ist eröffnet
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19:58 27.05.2015
Während die OB-Kandidaten Dr. Neuwohner und Dr. Spies sich für die Entwicklung des Waggonhallenareals aussprechen, will die CDU einen strikten Sparkurs durchsetzen. Foto: Nadine Weigel
Während die OB-Kandidaten Dr. Neuwohner und Dr. Spies sich für die Entwicklung des Waggonhallenareals aussprechen, will die CDU einen strikten Sparkurs. Quelle: Nadine Weigel
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Marburg

Noch ist nicht einmal klar, wie hoch genau die Summe ist, die die Stadt aus Steuernachzahlungen erhält – und was das für die Minderung von Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr bedeutet. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Grünen schließen sich deswegen dem Appell von Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), das Geld zusammenzuhalten und für schlechte Zeiten vorzusorgen.

Aber: SPD-Fraktionschef Steffen Rink, der vor „Wunschlisten warnt“, nennt explizit den schnelleren Ausbau des Parkdecks am Bahnhof inklusive großer Fahrradstation und die schnelle Sanierung des Lokschuppens an der Waggonhalle als wünschenswert. Grünen-Pendant Dietmar Göttling mahnt zur Vorsicht, kann sich allgemein „Investitionen, die wir verschieben mussten“ vorstellen, und hat Zweifel an Vaupels Plan, die Grundsteuer B erst in 2016 zu erhöhen.

Die Haltung der OB-Kandidaten:

Die Kandidaten von SPD und Grünen sprechen übereinstimmend von der Waggonhalle. Dr. Thomas Spies (SPD) antwortet auf die Frage der OP: „Weil das Land von Sondereinnahmen der Stadt in den Folgejahren viel einbehält, geht ein großer Teil zum Ausgleich in die Rücklage. Danach werde ich auf Kreditaufnahme verzichten, mein Schulbauprogramm aufstocken und beschleunigen und die Sanierung Waggonhalle angehen.“

Dr. Elke Neuwohner (Grüne) nennt konkrete Investitionswünsche: „Entwicklung Waggonhallenareal, Verbesserung der räumlichen Ausstattung der Obdachlosenhilfe, Anschubfinanzierung für einen virtuellen Marktplatz Marburg nach dem Vorbild von Wuppertal, Planung und Durchführung einer Zukunftswerkstatt für gute Bürgerbeteiligungsprojekte. Die andere Hälfte des Geldes würde ich zum Schuldenabbau verwenden, beziehungsweise in die Rücklage geben.“

CDU-Kandidat Dirk Bamberger dagegen weist darauf hin, die einmalige Sondereinnahme zu einer höheren Gewerbesteuerumlage und geringeren Schlüsselzuweisungen führen wird. „Deshalb wäre es unverantwortlich, den plötzlichen Geldregen jetzt für neue Großprojekte auszugeben und nicht für die finanziellen Belastungen der Folgejahre und zum Abbau der rasant angestiegenen Schulden zu verwenden.“ Bamberger weiß dabei zumindest Rainer Wiegand auf seiner Seite: „Das Geld werde ich wie ein Löwe gegen die gierigen Parteien verteidigen.“

Jan Schalauske (Marburger Linke) sieht dagegen die Chancen für alte Forderungen seiner Partei steigen: Unter anderem Einstieg in den Nulltarif beim ÖPNV (10 Mio. Euro), die Förderung des sozialen Wohnungsbaus (4 Mio. Euro) und eine Erhöhung des Kulturetats (2 Mio. Euro). „Dennoch verbleiben genügend Mittel, um eine erhöhte Kreisumlage und verminderte Schlüsselzuweisungen zu kompensieren“, sagt Schalauske.

Marius Beckmann (Die Partei) nennt „unter anderem eine bessere Bezahlung der Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen, die Förderung von Vereinen und Initiativen, der Bau von günstigem Wohnraum sowie der melody road zur Lärmbekämpfung auf der B3A“, will darüberhinaus „den ersten Eimer Wasser zur Flutung der Oberstadt“ und eine „erste Investition in das Projekt Kulturbrauerei“, die geplanten Hanfplantagen der Stadt. 

von Till Conrad