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Marburg Landkreis nicht für Kontrolle zuständig
Marburg Landkreis nicht für Kontrolle zuständig
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18:24 03.06.2021
Hinein mit dem Tupfer: In den meisten Schnelltest-Zentren werden Nasenabstriche genommen.
Hinein mit dem Tupfer: In den meisten Schnelltest-Zentren werden Nasenabstriche genommen. Quelle: Julian Stratenschulte
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Marburg

In der Diskussion um möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Schnelltestzentren hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bereits am Montag die lokalen Behörden in die Pflicht genommen. „Der Bund kann nicht vor Ort kontrollieren“, sagte Spahn im Deutschlandfunk. „Es kann nur vor Ort kontrolliert werden.“

Das stößt beim Landkreis auf Verwunderung: „Die Aufgaben der Gesundheitsämter sind per Gesetz klar geregelt – die Kontrolle der Abrechnungsmodalitäten der Testzentren gehört nicht dazu. Insofern können wir nicht einschätzen, was der Gesundheitsminister gemeint haben könnte“, erläutert Kreissprecher Stephan Schienbein auf Anfrage der OP.

Demnach fordere das Gesundheitsamt vor Einzelbeauftragungen privater Teststellen von deren Betreibern ein schlüssiges Hygienekonzept, „das durch das Gesundheitsamt auch intensiv geprüft wird. Bei Bedarf fordert das Gesundheitsamt auch Änderungen. Bei Bedarf finden auch Kontrollen statt, Hinweise auf die Nichteinhaltung geforderter Hygienestandards gab es bisher jedoch nicht“, erläutert Schienbein.

Er verdeutlicht: „Der Bereich Abrechnung liegt in der alleinigen Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), des Bundes und der Leistungserbringer. Eine Zuständigkeit der Gesundheitsämter sieht der Gesetzgeber hier nicht vor.“

Von Andreas Schmidt

03.06.2021
03.06.2021
03.06.2021