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Marburg Kreishaushalt bleibt noch stabil
Marburg Kreishaushalt bleibt noch stabil
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14:00 11.05.2020
Weiter heiter bis wolkig über dem Landratsamt in Marburg? Die Kreisverwaltung sieht den Etat noch nicht gefährdet. Quelle: Foto: Thorsten Richter
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Marburg

Stadtallendorf als zweitgrößte Stadt des Landkreises erwartet nach einer Hochrechnung ein Defizit von vier Millionen Euro in diesem Jahr. Es gilt eine Haushaltssperre. Gleiches gilt für Biedenkopf. Direkte Folgen von sich bereits abzeichnenden Steuereinbrüchen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, direkte Folgen der Corona-Krise und Folgen des Lockdowns. Verzögert wird das auch der Landkreis zu spüren bekommen, das ist auch Landrätin Kirsten Fründt (SPD) bewusst. Bei den Buchungen für erste Quartal hat sich bisher nur ein Minus von rund 1,5 Millionen Euro ergeben. „Das ist bei einem 400-Millionen-Haushalt noch kein Betrag, der mich zutiefst beunruhigt“, so Fründt.

Ihr ist aber aufgrund der komplexen Strukturen und zeitlichen Abfolgen bei der Entwicklung der kommunalen Finanzen bewusst, dass auch für den Kreis das dicke Ende finanziell noch kommen könnte. Fründt berichtet, dass der Kreis, der ja auch Kommunalaufsichtsbehörde ist, bisher von finanziellen Problemen in Stadtallendorf, Fronhausen und Biedenkopf wisse.

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Andere Kommunen sind von Gewerbesteuereinnahmen abhängig

Aus anderen Kommunen gibt es noch keine derartigen beunruhigenden Signale. Andere Kommunen sind allerdings auch nicht so extrem abhängig von ihren Gewerbesteuereinnahmen. Stadtallendorf und Fronhausen sind zugleich auch Einzahler in den kommunalen Finanzausgleich, etwas, was ihren Haushalt in einem Krisenmoment dann erst einmal zusätzlich belastet.

Stadtallendorfs Bürgermeister Christian Somogyi (SPD) hatte bereits die Hoffnung formuliert, dass das Land dem Industriezentrum bei Heimat- und Solidaritätsumlage schon im laufenden Jahr entgegenkommen könnte (die OP berichtete). Doch dafür sieht das hessische Finanzministerium derzeit weder Grund noch Möglichkeiten, wie sich aus einer Antwort auf eine OP-Anfrage ergibt.

Bei der Solidaritätsumlage (rund 500 000 Euro für Stadtallendorf) seien die Zahlen aus dem zweiten Quartal 2018 und dem ersten Quartal 2019 maßgeblich. Außerdem: Vom Land wurden Ende April die Anteile der Kommunen an den Gemeinschaftssteuern (Einkommensteuer, Umsatzsteuer) und der Familienleistungsausgleich für das I. Quartal 2020 ausgezahlt und mit der Gewerbesteuer- und der Heimatumlage verrechnet. Das erläutert die Pressestelle des Finanzministeriums. Insgesamt habe Stadtallendorf rund 2,5 Millionen Euro und damit rund 493 000 Euro mehr erhalten als noch im Vorjahr. Die Heimatumlagenzahlungen orientieren sich an den tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen.

Noch keine massive Zunahme bei Hartz-IV-Empfängern

Zurück zum Kreishaushalt und den Folgen der Corona-Krise. Bei einer Wirtschafts- und Finanzkrise schlägt dies häufig auf den Sozialetat des Landkreises durch. Auch das ist bisher noch (!) ausgeblieben. Der Kreis habe seine Beiträge an Sozialdienstleister auch in der Zeit weitergezahlt, in der diese keine Leistungen erbringen können. „Wir wollen, dass diese Dienstleister erhalten bleiben“, begründet Fründt.

Noch gibt es keinerlei massive Zunahme der Hartz-IV-Empfänger. Doch auch da gibt sich die Landrätin keinen Illusionen hin. Sie hält es für denkbar, dass in naher Zukunft mehr Selbstständige und Besitzer kleiner Betriebe die Grundsicherung brauchen könnten. Fründt animiert dazu, diese Leistungen bei Bedarf auch in Anspruch zu nehmen: „Unterstützung steht jedem, der sie wirklich braucht, zu, gerade auch Menschen, die unverschuldet in Not geraten sind“.

Sie sieht das Kreis-Jobcenter für die Fälle von Grundsicherungen, die aufgrund der Corona-Krise plötzlich hinzukommen könnten, gut gerüstet. „Durch das integrierte Fallmanagement können wir sehr individuell reagieren und unterstützen“, betont Fründt.

Kommunen fürchten Erhöhung der Kreisumlage

Bei Kommunen gibt es bereits die Sorge, dass der Kreis in finanzielle Schieflage geraten und am Ende die Kreisumlage erhöhen könnte. „Wir haben, seit ich Landrätin bin, immer sehr kommunalfreundlich gehandelt. Ich werde alles tun, dass das auch in Zukunft so bleibt und wir die Kreisumlage nicht antasten müssen, wenn es sich irgendwie vermeiden lässt“, erwidert Kirsten Fründt auf Nachfrage der OP.

Wie viel die Corona-Krise selbst den Landkreis kostet, lässt sich noch nicht beziffern. Zusätzlichen Ausgaben wie etwa für Schutzmaßnahmen stünden auch Einsparungen, etwa beim Gebäudemanagement, gegenüber. Vorsorglich hat die Verwaltung bereits das „Corona“ bei der Haushaltsabwicklung eingeführt. Am Ende wird es also auf Cent und Euro genau klar sein, was in Sachen Corona-Pandemie herauskommt –zumindest in diesem Punkt.

von Michael Rinde