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Marburg Ein Lackmus-Test für die Zusammenarbeit
Marburg Ein Lackmus-Test für die Zusammenarbeit
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14:00 21.04.2021
Dirk Bamberger (von links) und Jens Seipp von der CDU begrüßen die FDPler Christoph Ditschler und Michael Selinka.
Dirk Bamberger (von links) und Jens Seipp von der CDU begrüßen die FDPler Christoph Ditschler und Michael Selinka. Quelle: Privatfoto
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Marburg

Wenn es nach dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Marburger Stadtparlament, Steffen Rink, geht, gibt es eine Perspektive für eine linke Regierung in Marburg: SPD, Grüne, Die Klimaliste und die Linkspartei liegen inhaltlich nicht allzu weit auseinander, glaubt Rink. Insofern will er ein Viererbündnis aus den genannten Kräften nicht ausschließen. Die „soziale, ökologische und wirtschaftliche Entwicklung als gemeinsames Projekt“ der SPD, der Grünen, der Klimaliste und der Linken zu betreiben, hält Rink für möglich.

Welche Form die Zusammenarbeit annehmen könnte, ließ Rink offen. Er wünscht sich „Veränderung und Aufbruch“ in der Marburger Stadtpolitik, der „die Menschen mitnimmt“ und eine „Dialogfähigkeit“ eines Bündnisses links der Mitte gegenüber „denjenigen, die nicht von ihm repräsentiert werden“. „Wenn wir gut sind, können wir ein neues Projekt voranbringen“, fügt der SPD-Fraktionschef hinzu und wünscht sich, dass das Gesamte mehr sein müsste als die Summe der Einzelkräfte.

Ob das Viererbündnis zustande kommt, bleibt aber noch offen – eine mögliche grün-schwarze Koalition wäre da einen Schritt weiter. Die CDU nahm am Montagabend die beiden bisher fraktionslosen FDP-Abgeordneten Lisa Freitag und Michael Selinka in ihre Fraktion auf. Das bedeutet zweierlei: CDU/FDP und Grüne haben gemeinsam mit 30 von 59 Sitzen die Mehrheit im Stadtparlament und könnten eine Koalition bilden. Und: Wenn das Stadtparlament wie von den Grünen beantragt am Freitag (ab 16.30 Uhr im Erwin-Piscator-Haus) die Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats von 10 auf 11 Mitglieder beschließt, hätten CDU/FDP und Grüne (jeweils 3) auch hier eine Mehrheit. Die SPD entsendet drei Stadtverordnete in den Magistrat, Klimaliste und Marburger Linke jeweils einen. Schon deshalb rechnen langjährige Beobachter mit einer hitzigen Debatte in der konstituierenden Sitzung des Parlaments. Setzen sich die Grünen mit der Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats mithilfe von CDU/FDP durch, wäre dies wohl ein positiver Lackmus-Test für eine künftige Zusammenarbeit. Streit dürfte es im Übrigen auch über die Zusammensetzung und die Zuschnitte der Ausschüsse geben, die dem Parlament zuarbeiten.

Eine Elefanten-Koalition von CDU, Grünen und SPD, wie es sozialdemokratische Strategen bis vor Kurzem vorangetrieben haben, ist nach der Aufnahme der FDP-Abgeordneten in die CDU-Fraktion wohl vom Tisch. Auch wechselnde Mehrheiten, wie es OB Spies vorschwebte, sind somit Geschichte, ebenso eine Ampel Grüne-SPD-FDP. Es bleiben ein Jamaika- oder ein Linksbündnis; letzteres mit oder ohne Klimaliste.

Sollte es im Stadtparlament tatsächlich zu „Jamaika“ kommen, am Freitag für eine Erweiterung des ehrenamtlichen Magistrats gestimmt werden, dürfte für die FDP deren Parteichef Christoph Ditschler in diesen einziehen.

CDU-FDP-Fraktionen gibt es bundesweit in einigen Kommunen, auch in mit Marburg vergleichbar großen Städten – etwa in Stralsund und Schwerin, auch in Halle/Saale. Aber auch im Vogelsbergkreis gibt es eine entsprechende Fraktionsgemeinschaft.

Michael Selinka, Dirk Bambergers Mitbewerber bei der Oberbürgermeisterwahl und gleichzeitiger Listenführer der FDP, ist sich sicher: „Mit einer gemeinsamen Fraktion können wir gemeinsam mehr für Marburg bewegen. Wir sind uns mit großem Respekt, in großer Ehrlichkeit und auf Augenhöhe begegnet.“ Nach „intensiven und konstruktiven Gesprächen“ haben beide Parteien mit einstimmigen Beschlüssen die Zusammenarbeit besiegelt. Selinka sagt: „Ich freue mich auf unsere zukünftige Arbeit, da ich die beteiligten Personen nicht nur fachlich, sondern auch persönlich sehr schätze.“

Das sehen auch die zukünftige Stadtverordnete Lisa Freitag und FDP-Parteichef Christoph Ditschler so. „Das wird eine gute Zusammenarbeit des bürgerlichen Lagers“, so letzterer, und die Frau in der Runde ergänzt: „In der gemeinsamen Fraktion können wir unsere Arbeit insbesondere für die Digitalisierung der Schulen in Marburg fortsetzen und sichtbar machen.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Seipp sieht auch positiv in Zukunft. „Die Gespräche waren inhaltlich und auch atmosphärisch absolut nach meinem Geschmack. Das verspricht wirklich eine gute Zusammenarbeit zu werden, auf die ich sehr gespannt bin. Denn für Marburg ist es wichtig, dass das bürgerliche Lager vereint ans Werk geht, um die Stadt fit für die Zukunft zu machen.“

Von Till Conrad und Björn Wisker