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Marburg CDU kündigt Widerstand gegen vierte Magistratsstelle an
Marburg CDU kündigt Widerstand gegen vierte Magistratsstelle an
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12:58 11.08.2021
Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU), hier 2019 mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, soll abgewählt werden.
Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU), hier 2019 mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies, soll abgewählt werden. Quelle: Archivfoto: Nadine Weigel
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Marburg

Für die Marburger Linke steht fest, dass der Abwahlantrag für den Bürgermeister Wieland Stötzel (CDU) untrennbar verbunden ist mit erklärten Koalitionsverhandlungen der Grünen, der SPD, der Marburger Linken und der Klimaliste. Das erklärte die Partei in einer Pressemitteilung. SPD-Fraktionschef Steffen Rink hatte am Montag erklärt, alle vier Fraktionen würden den Abwahlantrag gegen Stötzel unterstützen, aber offenlassen, welche Fraktionen denn dann den Magistrat bilden.

Auch Grünen-Parteichef Christian Schmidt äußerte sich am Montagabend gegenüber der OP nicht konkreter. „Als gemeinsames Ziel wurde eine sozial-ökologische Wende in Marburg formuliert“, betonte Linken-Fraktionsvorsitzende Renate Bastian. Nur auf dieser Grundlage habe die Marburger Linke der Einberufung einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt. Konkrete personelle Forderungen, etwa der Schaffung einer vierten Stelle im Hauptamtlichen Magistrat, stellte Die Linke bisher nicht. In den kommenden Wochen wollen die Parteien in Arbeitsgruppen über einen Koalitionsvertrag verhandeln, er wird wohl bis zur geplanten ersten Abwahl am 31. August nicht fertig sein.

CDU ist empört

CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Seipp, der erst aus der OP von der neuen Entwicklung erfahren hatte, reagierte empört. Die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt werde mit Füßen getreten, sagte er mit Blick auf den 31. August, der an vielen Schulen Einschulungstag ist. Er hätte zumindest eine kurze Mitteilung von Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Elke Neuwohner (Grüne) und eine Sitzung des Ältestenrates erwartet.

Die CDU werde unter keinen Umständen der Einrichtung einer vierten hauptamtlichen Magistratsstelle zustimmen und sie zur Not mit einem Volksentscheid zu verhindern suchen.

Von Till Conrad

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