Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Barrierefreiheit bei der Wahl
Marburg Barrierefreiheit bei der Wahl
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 31.08.2021
Themenbild: Eine Wahlschablone, mit der auch Blinde und Seh-behinderte ohne Hilfe bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2016 ihre Stimme abgeben konnten.
Themenbild: Eine Wahlschablone, mit der auch Blinde und Seh-behinderte ohne Hilfe bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Jahr 2016 ihre Stimme abgeben konnten. Quelle: Violetta Kuhn
Anzeige
Marburg

Wie wird bei der Bundestagswahl gewährleistet, dass auch Wählerinnen und Wähler mit körperlichen Einschränkungen teilnehmen können? Rollstuhlfahrer sind etwa auf einen barrierefreien Zugang zum Wahllokal angewiesen. Diese sind häufig in Bürgerhäusern, Kitas oder Schulen angesiedelt, die meisten verfügen daher über einen barrierefreien Zugang, jedoch nicht alle. In den Listen der Wahllokale einer Stadt oder Gemeinde sind die barrierefreien Standorte gekennzeichnet.

Ist das für den auf einen Rollstuhl angewiesenen Wähler zuständige Wahllokal nicht frei zugänglich zu erreichen, kann dieser auch ein anderes Wahllokal nutzen, erklärt Ulrich Ley, Kreiswahlleiter von Marburg-Biedenkopf. Manche Wahlvorstände halten zudem eine Rampe als Hilfsmittel bereit oder helfen anderweitig beim Zugang, in der Praxis gebe es da erfahrungsgemäß bei jeder Wahl „eine große Hilfsbereitschaft, das war bisher nie ein Problem“, berichtet Ley.

Bei der Briefwahl können sich Wähler und Wählerinnen mit Einschränkungen zudem von anderen Personen beim Ausfüllen des Wahlzettels helfen lassen. Auch hier gilt, dass der Wahlschein – nicht der Stimmzettel – unterschrieben werden muss, entweder vom Wähler selber oder der Hilfsperson, die das Kreuz setzen übernommen hat. Unterschreibt diese, erklärt sie mit der Versicherung an Eides statt, den beigefügten Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet zu haben.

Wählen per Wahlschablone und Audio-CD

Damit blinde und sehbehinderte Menschen selbstständig und geheim wählen können, ob im Wahllokal oder per Briefwahl, gibt es als Hilfsmittel eine Wahlschablone, in die der genormte Stimmzettel gelegt werden kann: Daher hat jeder Stimmzettel im Wahlkreis an der oberen rechten Ecke ein Loch als Orientierungshilfe.

Auch die Schablone hat dann eine Markierung, so dass beides richtig herum und bündig aufeinander gelegt werden kann. Das Hilfsmittel wird aus einem Karton bestehen, in dem die für das Ankreuzen vorgesehenen Kreise ausgestanzt sind. Zu jedem Kreis wird es eine tastbare laufende Nummer geben, die der Nummerierung der Wahlvorschläge auf dem amtlichen Stimmzettel entspricht. Die Nummer wird außerdem in Braille-Schrift angebracht. Alle Informationen für den Stimmzettel sind auf einer Audio-CD gesammelt, die der Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen vertreibt. Die Zahl der Ankreuzmöglichkeiten wird nach dem Stimmzettel des Wahlkreises bestimmt, bei dem die meisten Einzelbewerber antreten.

Wer die Schablone mit ins Wahllokal nimmt, sollte darauf achten, sie wieder mit nach Hause zu nehmen, damit das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Auf dem Stimmzettel selbst ist kein Unterschied festzustellen.

Die Schablone mit der dazugehörigen Informations-CD muss beim örtlich zuständigen DBSV-Landesverein angefordert werden. Kontakt: Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen, Börsenstraße 14, 60313 Frankfurt am Main, 069/150 59 66, info@bsbh.org. www.bsbh.org.

Von Ina Tannert

31.08.2021
31.08.2021