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Marburg Stötzel geht – Bernshausen soll kommen
Marburg Stötzel geht – Bernshausen soll kommen
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08:00 28.09.2021
Wieland Stötzel während der jüngsten Sitzung des Marburger Stadtparlaments.
Wieland Stötzel während der jüngsten Sitzung des Marburger Stadtparlaments. Quelle: Tobias Hirsch
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Marburg

Wenn alles so läuft wie gedacht, ist Wieland Stötzel in 48 Stunden kein Bürgermeister mehr. Der zweite Abwahlantrag gegen den CDU-Bürgermeister Wieland Stötzel, seit 1. Oktober 2017 im Amt, dürfte sicher eine Mehrheit von mindestens 40 Stimmen bekommen. Grüne, SPD, Marburger Linke und Klimaliste, die gemeinsam den nächsten Magistrat bilden wollen, haben gemeinsam 40 der insgesamt 59 Sitze.

Arbeitsgruppen zu künftigen Schwerpunkten

Da dürfte eigentlich nicht mehr viel schiefgehen für die im Werden befindliche Koalition, die sich gerade in Arbeitsgruppen über ihre künftigen Arbeitsschwerpunkte zu einigen versucht. Im Falle der Abwahl ist Stötzel sofort abgewählt. Seine Amtszeit wäre regulär bis 2023 gegangen.

Stötzel ist bislang zuständig für Standesamt und Stadtbüro, Sicherheit und Verkehrsüberwachung, den Brandschutz, die Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung, die Bauaufsicht, Hoch- und Tiefbau, Umwelt- und Naturschutz, Fairen Handel und Abfallwirtschaft. Stötzel ist außerdem Verbandsvorsteher des Abwasserverbands Marburg, Vorsitzender der Betriebskommission des Dienstleistungsbetriebs Marburg und Vorstandsmitglied des Wasserbandes Lahn-Ohm und des Zweckverbands Mittelhessischer Wasserwerke.

Bei seiner mutmaßlich letzten Stadtverordneten-Sitzung als Bürgermeister hatte Stötzel, wie es der Zufall wollte, noch einmal einen großen Auftritt. Bei der Fragestunde des Parlaments beantwortete er ausnahmslos sämtliche Fragen, die die Stadtverordneten an den Magistrat gerichtet hatten.

Der Tagesordnungspunkt dauert regelmäßig 30 Minuten; dem Bürgermeister merkte man die stimmliche Anstrengung hinterher nicht an, 30 Minuten am Stück gesprochen zu haben.

Die Abwahl des Christdemokraten ist im politischen Geschäft eigentlich nichts Ungewöhnliches. Neue Mehrheiten versuchen sich auch im Magistrat Geltung zu verschaffen. Dennoch wird es morgen Abend noch einmal zu einem politischen Schlagabtausch der einzelnen Fraktionen kommen, in denen CDU/FDP die Abwahl scharf geißeln und die Grünen, die SPD, Marburger Linke und Klimaliste die Abwahl auch mit der Politik des Bürgermeisters begründen werden. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beginnt am Mittwoch um 19.30 Uhr im Cineplex.

Wird der ehrenamtliche Magistrat aufgestockt?

Wer die Aufgaben von Bürgermeister Stötzel übernehmen wird, ist öffentlich noch nicht klar. Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) erklärte gegenüber der OP, aus Respekt vor der Arbeit des Bürgermeisters wolle er nicht noch in dessen Amtszeit die Aufgaben neu verteilen. Die Aufgaben Stötzels müssen entweder von Spies selbst oder von Stadträtin Kirsten Dinnebier (SPD) übernommen werden. Mit der Neuwahl des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin können dann die Dezernate neu verteilt werden – möglicherweise dann unter vier hauptamtlichen Magistratsmitgliedern, denn noch immer ist unklar, ob die künftige Koalition den ehrenamtlichen Magistrat aufstocken wird.

Das Recht zur Dezernatsverteilung liegt beim Oberbürgermeister, der auch die einzelnen Dezernate neu zuschneiden kann, wenn er es für politisch angezeigt hält. Favoritin für die Wahl ist die Grünen-Fraktionsvorsitzende Nadine Bernshausen.

Von Till Conrad