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Marburg Bürgermeister Stötzel vor der Abwahl
Marburg Bürgermeister Stötzel vor der Abwahl
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19:58 09.08.2021
Können sie zusammenarbeiten? Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) nach seinem knappen Wahlsieg im Gespräch mit Nadine Bernshausen (Grüne).  Archivfoto: Nadine Weigel
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Marburg

Nach zuverlässigen OP-Informationen soll der Antrag auf eine für den 31. August geplanten Sondersitzung des Stadtparlaments am Dienstag (10. August) im Büro von Stadtverordnetenvorsteherin Elke Neuwohner (Grüne) eingehen. Auch die Marburger Linke soll den Antrag mit unterschreiben – ohne dass es eine Festlegung gibt, wie letztendlich die Koalition aussehen soll. SPD-Fraktionschef Steffen Rink sagte der OP, mit der Festlegung der vier Fraktionen sei die Abwahl Stötzels sicher.

Im Juli hatte nach tagelangen Querelen letztendlich eine Stimme zur Zweidrittelmehrheit gefehlt, die notwendig gewesen wäre, um in letzter Sekunde eine Absichtserklärung des Parlaments auf die Tagesordnung zu setzen – die wiederum Voraussetzung dafür war, dass alle beteiligten Fraktionen – damals Grüne, SPD und Klimaliste – der Abberufung des Bürgermeisters zustimmen.

Trotz des erheblichen Ärgers, den die misslungene Abwahl und ihre Begleitumstände verursacht hatten, nehmen die Parteien nun einen neuen Anlauf. Es ist die letzte Chance, den Bürgermeister mit der Mehrheit der Stimmen abzuwählen; die Hessische Gemeindeordnung sieht eine zweite Abstimmung nach vier Wochen vor, das wäre der 29. September. Danach bräuchte ein Abwahlantrag 40 Stimmen und damit eine Mehrheit, die nicht vorstellbar ist.

Auch beim zweiten Anlauf wird es aber so sein, dass das Anti-Stötzel-Bündnis noch keinen Entwurf für ein eigenes Regierungsprogramm hat. Immerhin scheint geklärt, dass Grünen-Fraktionschefin Nadine Bernshausen zur Bürgermeisterin gewählt werden soll. OP-Informationen besagen, dass die künftigen Koalitionäre zunächst in Kleingruppen weiterarbeiten und Ende September ein gemeinsames Regierungsprogramm fertig haben wollen, das dann in der ersten Oktoberhälfte auf den entsprechenden Parteitagen verabschiedet werden kann.

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