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Marburg Briefe liegen offen vor dem Mehrparteienhaus
Marburg Briefe liegen offen vor dem Mehrparteienhaus
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09:56 20.09.2021
Jan Sollwedel (von rechts) und Bettina Böttcher lassen sich schildern, wo überall Wahlbenachrichtigungsbriefe offen vor dem Haus Sudentenstraße 26a gelegen haben, obwohl es dort Briefkästen gibt.
Jan Sollwedel (von rechts) und Bettina Böttcher lassen sich schildern, wo überall Wahlbenachrichtigungsbriefe offen vor dem Haus Sudentenstraße 26a gelegen haben, obwohl es dort Briefkästen gibt. Quelle: Götz Schaub
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Richtsberg

Bettina Böttcher und Jan Sollwedel, beides Mitglieder des Ortsbeirats Richtsberg, können es kaum glauben, was sie da von einer Bewohnerin des Hauses Sudetenstraße 26a erzählt bekommen.

Die ältere Frau schildert, wie sie dieser Tage nach Hause gekommen ist und vor der Eingangstür Briefe vorfand. Es handelte sich um die Wahlbenachrichtigungen der Stadt Marburg für die wahlberechtigten Bewohner des genannten Hauses. Einige lagen auf der Bank, die ein paar Meter vor der Haustür und den Briefkästen steht.

„Als ich mich dann umguckte, sah ich, dass auch schon welche hinter dem Zaun im Grünland lagen, sogar weit verstreut.“ So gut sie konnte, sammelte sie sie ein und gab sie im Büro der Gewo-Bau, das sich im Haus befindet, ab. Es war ihr aufgrund ihres Alters zu beschwerlich, die aufgefundenen Briefe selbst zuzuordnen. Das wurde vom Personal der Gewo-Bau erledigt. Einzig den Brief für ihre unmittelbare Wohnungsnachbarin nahm sie mit und gab ihn persönlich ab. Ihr eigener ließ sich nicht auffinden. Dafür aber einer, der gar nicht zu dem Haus passte.

Kein Einzelfall

Alles ein bedauerlicher Einzelfall? Keineswegs. Böttcher und Sollwedel haben auch über weitere Ortsbeiratsmitglieder erfahren, dass auch in der Leipziger Straße, „Am Richtsberg“ und im Rostocker Weg Zustellungen alles andere als korrekt abgelaufen sind.

Sollwedel hält das für untragbar: „Bei den Wahlbenachrichtigungen handelt es sich ja nicht um pauschale Hinweise, sondern um jeweils individuell nur an die Wahlberechtigten adressierte Schreiben, die speziell bestimmte Personen und nicht etwa alle Bewohner eines Hauses erreichen sollen.“ Er wie auch Böttcher gehen davon aus, dass viele Menschen, die keine Wahlbenachrichtigung erhalten, dann auch nicht wählen gehen, unter anderem weil sie es vergessen oder auch nicht wissen, welchem Wahllokal sie zugeordnet sind.

„So ein Brief ist nicht nur ein ‚nice to have‘, den Menschen muss das Wählen so leicht wie möglich gemacht werden und in diesem Brief steht alles drin, was wann wo zu machen ist“, macht Sollwedel deutlich. Er sieht da auch die Stadt Marburg in der Verantwortung.

Stadt habe keinen Einfluss

Die Stadt sieht sich nicht primär in der Verantwortung. Von dort heißt es auf Anfrage dieser Zeitung: „Die Erstellung der Wahlbenachrichtigungen wurde zentral im Auftrag des Landes Hessen über die ekom21 abgewickelt, die die Wahlbenachrichtigungen gedruckt und kuvertiert hat; diese beauftragte wiederum die Deutsche Post AG als Dienstleister mit der Zustellung als Normalbrief. Die Universitätsstadt Marburg hatte also auf diesen Prozess keinerlei Einfluss.“

In Marburg wurden rund 56 200 Wahlberechtigte angeschrieben, es gab 300 Rückmeldungen, dass kein Brief angekommen sei. Das hatte aber ganz unterschiedliche Gründe. In fünf Fällen wurde mitgeteilt, dass Wahlbenachrichtigungen offen und ohne Zustellung in den dafür vorgesehenen Briefkasten abgelegt wurden.

Vier dieser fünf Fälle betreffen den Bereich Richtsberg. Die Stadt bat um Zusendung von Fotos, die die offen abgelegten Wahlbenachrichtigungen zeigen. Diese wurden dann der Deutschen Post mit einer entsprechenden Beschwerde weitergeleitet. Von dort, so die Aussage der Stadt, werde – insbesondere am Richtsberg – neben Gesprächen mit den Zustellern durch Mitarbeitende des Qualitätsmanagements vor Ort bei Bürgerinnen und Bürgern abgefragt, ob deren Wahlbenachrichtigung ordnungsgemäß zugestellt wurde. Diese Vorkommnisse wurden von der Stadt auch der ekom21 als Auftraggeberin der Deutschen Post AG übermittelt.

Die Stadt Marburg weist aber auch darauf hin, dass so etwas überall vorkomme und kein spezifisches „Marburg-Problem“ sei.

Von Götz Schaub

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