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Marburg Ausschuss bestätigt: Spies bleibt OB
Marburg Ausschuss bestätigt: Spies bleibt OB
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21:30 08.04.2021
Dr. Thomas Spies bleibt Oberbürgermeister für weitere fünf Jahre.
Dr. Thomas Spies bleibt Oberbürgermeister für weitere fünf Jahre. Quelle: Archivfoto: Thorsten Richter
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Marburg

Amtsinhaber Dr. Thomas Spies (SPD) bleibt nach der Oberbürgermeister-Stichwahl am 28. März für weitere fünf Jahre Oberbürgermeister. Das bestätigte der Wahlaussschuss der Stadt Marburg in seiner zweiten Sitzung gestern Abend bei einer Enthaltung.

Die Sitzung war notwendig geworden, weil angesichts des knappen Ergebnisses der Wahlausschuss vergangene Woche beschlossen hatte, die als ungültig erkannten 318 Stimmzettel noch einmal zu überprüfen. Das Ergebnis gestern Abend war eindeutig: alle 318 Stimmzettel wurden vom Wahlausschuss als ungültig anerkannt. Mit 1,3 Prozent der abgegebenen Stimmen lagen die ungültigen Stimmen im Rahmen der ungültigen Stimmen anderer Oberbürgermeisterwahlen in Hessen, sagte Wahlleiter Dieter Finger. Der unterlegenen Kandidatin Nadine Bernshausen bleibt nun nur noch eine Wahlanfechtung oder eine Klage. Ob die Kandidatin und die grüne Partei diesen Weg gegen wollen, blieb gestern Abend offen.

Der Vertreter der Grünen im Wahlausschuss hatte bemängelt, dass angesichts des knappen Ergebnisses nicht komplett neu ausgezählt wurde. Die Gesetzeslage gebe dies nicht her, sagte Wahlleiter Finger, der sich beim Hessischen Städtetag und beim Landeswahlleiter noch einmal rückversichert hatte. Eine Neuauszählung des Wahlergebnisses ist nur bei einem konkreten Verdacht auf ein falsch festgestelltes Ergebnis vorgesehen. Dieser Verdacht wurde nicht geäußert. Der Wahlausschuss, der neben dem Wahlleiter aus sechs von den im Parlament vertretenen Fraktionen benannten Personen besteht, sei nicht Vorgesetzter der Wahlvorstände und könne deswegen eine Neuauszählung ohne triftigen Grund nicht anordnen, erläuterte Finger.

Vor der Stichwahl hatten 18 655 Marburgerinnen und Marburger Briefwahl beantragt. Es gingen aber nur 14 626 Wahlbriefe ein. Womöglich hatten sich etliche Wahlberechtigte nicht an der Stichwahl beteiligt, weil ihr Favorit im ersten Wahlgang gescheitert war.

Von Till Conrad

Marburg Oberbürgermeisterwahl - Spies bleibt OB in Marburg
08.04.2021
08.04.2021